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BV Elberfeld

Mittwoch, 24. Mai 2023 um 19:00 Uhr Stadtsparkasse Wuppertal - Zentrale, Sitzungsraum im 19. OG, Islandufer 15, 42103 Wuppertal

Tagesordnung (29)

1

Bericht aus dem Jugendrat

2

Bericht aus dem Beirat Für Menschen mit Behinderung

3

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Haltverbot in der Fußgängerzone und Kabelbrücke

Ergebnis: vertagen

4

Vorstellung Frau Ißleib als Innenstadtkoordinatorin Elberfeld

4.1

Berichtsvorlage Verlegung Veranstaltungsflächen in Elberfeld

5

Vorstellung des Bauvorhabens zur Sanierung und zum Umbau des Komplexes des Historischen Empfangsgebäudes des Hauptbahnhofs (Investor Herr Bürger)

6

Erweiterung der Radabstellanlagen in der Charlottenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Errichtung einer Fahrradgarage am Platz der Republik

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Erweiterung der Carsharing-Station Schusterplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1

Änderungsantrag Erweiterung Carsharing Station Schusterplatz VO/0418/23

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1

Klar definierte Abstellzonen für das geplante E-Scooter Verleihsystem in Wohngebieten - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Gutachten für eine Grundschulentwicklungsplanung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2024/Katalogentwurf 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Sondernutzung Außengastronomie Erholungstraße zwischen Herzogstraße und Neumarktstraße - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Hofkamp - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Tannenbergstraße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Sachstandsbericht Döppersberg

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17

Schwerbehindertenparkplatz Chlodwigstraße 27

18

Anträge

18.1

Kein Rassismus in Elberfeld - Resolution der Fraktionen Bündnis90/ Die Grünen und SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Anfragen

19.1

Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion der BV-Elberfeld vom 09.03.2023 zum geplanten E-Scooter Verleih System (VO/0076/23)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

19.2

Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Veranstaltungskalender und VO/0748/22

Ergebnis: vertagen

19.2.1

Antwort auf die große Anfrage der SPD Fraktion zu Veranstaltungen auf dem Laurentiusplatz (VO/0485/23)

Ergebnis: vertagen

20

Freie Mittel

20.1

Antrag des Bürgervereins Elberfelder Südstadt - Unterstützung Freudenbergfest

21

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.05.2023

Details

Ende
21:20 Uhr

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