mandari

Bezirksvertretung 6

Mittwoch, 24. April 2024 um 17:00 Uhr Sitzungssaal BV 6

Tagesordnung (52)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung am 13. März 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Bestellung einer Schriftführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Vertretern betroffener Bevölkerungsgruppen gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung des Landes NRW - Seniorenrat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln für das Hof- und Fassadenprogramm

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7

Städtebaulicher Workshop Lebendiges Stadtteilzentrum Unterrath (Nr. 06/029 - Mettlacher Straße 55)

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

8

Richtlinie zur Vergabe von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses „Ersatzneubau der zweizügigen Katholischen Grundschule Rather Kreuzweg inkl. Zweifeld-Sporthalle"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Städtisches Weiterbildungskolleg, Auflösung des Teilstandortes Emil-Barth-Straße 45 und Umzug des Bildungsgangs Abendrealschule an den Standort Rückertstraße 6

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11

Ersatzmaßnahme Kinderspielplatz Müllers Wiese / Rather Steig - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses

Ergebnis: abweichend beschlossen

12

Münsterstraße 400, 400a-j, 402 - Neubau von 11 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Länge der Grünphase der Ampelschaltung Oberrather Straße/Tevernstraße

Ergebnis: vertagt

14

Anfrage des Herrn Thomas (SPD-Fraktion): Reinigung Bahndamm

Ergebnis: beantwortet

15

Anfrage der CDU-Fraktion: Realisierung von Mehrgenerationenwohnen und einer Tagespflege für Senioren am Zaunkönigweg

Ergebnis: beantwortet

16

Anfrage der SPD-Fraktion: Ahrensplatz

Ergebnis: vertagt

17

Anfrage des Herrn Lukas Mielczarek (Fraktion BÜ 90/Die Grünen): Gehweg auf dem Vogelsanger Weg

Ergebnis: vertagt

18

Anfrage der Fraktion BÜ 90/Die Grünen: Sachstand des Projektes "Platz für Jugendliche" auf dem Unterrather Autobahndeckel

Ergebnis: beantwortet

19

Anfrage der SPD-Fraktion: Park- und Halteverbot vor der GGS Max-Halbe-Straße

Ergebnis: beantwortet

20

Anfrage der Frau Monika Growe (SPD-Fraktion): Öffnungszeiten der Spielhalle Rather Broich / Westfalenstraße

Ergebnis: beantwortet

21

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Flughafenparkplätze auf unbefestigten Flächen und ohne Baugenehmigung am Vogelsanger Weg: Nachfragen zum aktuellen Stand

Ergebnis: vertagt

22

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Lösungen für die Wurzelaufbrüche auf dem Radweg zwischen der Bochumer Straße und der Theodorstraße

Ergebnis: vertagt

23

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Erhöhung Budget für "Ökologische Erneuerung" und Streichung Budget "Förderung der Kultur"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Neupflanzungen von Bäumen im öffentlichen Raum und auf Sportanlagen sowie Schaffung von Pocket-Parks im Stadtbezirk 6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Antrag der CDU-Fraktion: Schulwegsicherung der Gemeinschaftsgrundschule Max-Halbe-Straße 14

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Antrag der SPD-Fraktion: Umwandlung der Ampel am Rather Kreuzweg Höhe Vallourec in eine Bedarfsampel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Antrag der FDP-Fraktion: Standortprüfung und Kosten für einen urbanen Photo-Reaktor (Flüssige Bäume) am Mörsenbroicher Ei

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Anbindung des Unterrather S-Bahnhofs ans Radhauptnetz

Ergebnis: abweichend beschlossen

29

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Angebot für Jugendliche auf Fläche des Opernfundus einplanen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Blumenkübel und Geschwindigkeitsmessung auf der Krahnenburgstraße

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Absenkung des Bordsteins an der Ecke Dinslakener Straße/Bottroper Straße

Ergebnis: zurückgezogen

32

Bauunterhaltungsmittel 2024 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" - Projekt Blumenoasen und -schiffchen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Bauunterhaltungsmittel 2024 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" - Projekt Blumenkübel und Blumenkästen im Stadtbezirk 6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag der KGS St. Franziskus Schule - Theaterpädagogische Werkstatt, Prävention Gewalt / sexueller Missbrauch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag des DJK AGON 08 / Mörsenbroicher Sportverein e. V. Düsseldorf - Sport statt Straße 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 - Antrag des Bürger-Schützenvereins 1925 e. V. Düsseldorf-Rath Besucherakquise zum Rather Schützen- und Volksfest

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Lavendelhöfe - Vorlage BV6/187/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Bau eines barrierefreien Zugangs vom Wohngebiet Mintarder Weg zur Hamborner Straße und bessere Beleuchtung der Treppe - Vorlage BV6/140/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Fehlende Begrünung am Rather Kreuzweg - Parkplatz vor dem Bunker - Vorlage BV6/029/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Parkscheibenregelung Tiefenbroicher Weg - Vorlage BV6/189/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41

Verbesserung des Zustands der Unterführung Rath S - Vorlage BV6/190/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Sicherheit im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/014/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

43

Autobahndeckel A44: Austausch der Laterne entlang des Spazierwegs - Vorlage BV6/045/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

44

Baumfällungen im Stadtbezirk 6 ab der 11. Kalenderwoche 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

45

Baumfällungen im Stadtbezirk 6 ab der 14. Kalenderwoche 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

46

Workshopverfahren Unterrather Schwimmbad/Mettlacher Straße - Mehrwert für Unterrath - Vorlage BV6/035/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

47

Bau- und Planungsangelegenheiten

48

Anfragen (wurden bereits Übersandt)

49

Anfragen

50

Anträge

51

Verwaltungsvorlagen

52

Informationsvorlagen

Details

Ende
19:05 Uhr

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