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Bezirksvertretung Brackel

Donnerstag, 02. März 2023 um 16:00 Uhr "Balou" Kultur- und Bildungszentrum, Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund

Tagesordnung (46)

1

Kopfzeile der TO

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 19.01.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3

Berichterstattung - unbesetzt -

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt -

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Antrag des Jugendamtes auf Förderung zusätzlicher Angebote im Rahmen der Kinder- und Jugendarbeit aus Mitteln der Bezirksvertretung Brackel für das Haushaltsjahr 2023hier: Ferienspiele JFS Brackel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Antrag des Jugendamtes auf Förderung zusätzlicher Lagermöglichkeiten im Rahmen der Kinder- und Jugendarbeit im Outdoorbereich der JFS Brackel aus Mitteln der Bezirksvertretung Brackel für das Haushaltsjahr 2023hier: Anschaffung eines neuen Seecontainers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Antrag des Jugendamtes auf Kostenübernahme der Renovierungsarbeiten in der Malstube der JFS-Wickede aus Mitteln der Bezirksvertretung Brackel für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1

Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.2

Kurzbericht zur Energielage und kommunalen Notfallplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schulen - unbesetzt -

8

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -

9

Kinder und Jugend

9.1

Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt -

11

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

11.1

Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.2

Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt (PLS)-Baubeschlusserhöhung-

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

11.3

Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11.4

Abfostung Verbindungsweg zwischen "Wickeder Straße" und "Pleckenbrink"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.5

Tempo 30 "Holzwickeder Straße"

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

11.6

Ladestation am Hallenbad wieder in Betieb nehmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.7

Ortstermin vor Eröffnung der Kita "Brackeler Hellweg" zur Verkehrssicherheit

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

11.8

Baumscheibe am Brackeler Hellweg/Ecke Hörder Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.9

Sanierung Fußweg auf der linken Seite der "Eichwaldstraße" vom "Wickeder Hellweg"bis zur Einmündung "Brütingsweg"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

Sanierung Fußweg hinter dem "Karl-Wetzel-Denkmal" in der Straße "Am Thurmacker"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.11

Sanierung Ebbinghausstrße von "Pleckenbrink" bis zur "Kortschstraße"

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

11.12

Barrierefreiheit im nördlichen Bereich der Straße "Auf dem Feldgraben"

Ergebnis: vertagt

11.13

Verbesserung der Verkehrssicherheit von Radwegen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.14

Aufstellen von Bänken für Senioren in Wickede

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.15

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Markierung Radweg ab Rübenkamp

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Aufwertung und Steigerung der Attraktivität Marktplatz Brackelhier: Protokoll des Ortstermins

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen und Antworten auf Anfragen

13.1

Rücklagenbildung für Smartboards

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Planung für Bau weiterer Wartehäuschen an den Bushaltestellen im Stadtbezirk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

Privatweg zur "Seniorenwohnanlage Dymekeweg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.4

Umsetzng des Beschlusses zu fußgänger*innenfreundlichen Ampelschaltungen

Ergebnis: zurückgezogen

13.5

Einbrüche bzw. Sachbeschädigungen an Schulen im Stadtbezirk Brackel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:45 Uhr

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