Kreistag

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Kreistages am 25.03.2021

Ergebnis: beschlossen

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Matthias Kröger; hier: Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG

Ergebnis: beschlossen

Verpflichtung einer Kreistagsabgeordneten gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: beschlossen

Wasserrechtliches Einvernehmen zur Einleitung von nicht schädlich verunreinigtem Niederschlagswasser der geplanten Deponie Haaßel in den Windershusener Abzugsgraben

Ergebnis: abweichend beschlossen

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 31.03.2021: Transparente Verfahren für Haaßel

Ergebnis: abweichend beschlossen

Haushaltsüberschreitung; hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gem. § 89 S. 2 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

Zahlung einer Aufwandsentschädigung für impfbefähigte Freiwillige; hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 S. 2 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreisarchiv des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

Änderung der Förderrichtlinie „ Einführung von automatischen Externen Defibrillatoren (AED) im Landkreis Rotenburg (Wümme)“ vom 22.06.2011

Ergebnis: beschlossen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.04.2021: Umrüstung von Linienbussen mit UV-Filtern und entsprechende Förderung bei den Bürgerbussen sowie Prüfung von Möglichkeiten zur Bekämpfung von Viren in den Kreisschulen und den Räumlichkeitendes Kreises (Verwaltung, kreiseigene Einrichtungen)

Ergebnis: abweichend beschlossen

Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zum Erwerb von Lastenfahrrädern

Ergebnis: beschlossen

Anfragen

Einwohnerfragestunde