Rat der Stadt Neuss
Freitag, 20. November 2020 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (55)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einführung und Verpflichtung weiterer Ratsmitglieder
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung des Rates, der Zuständigkeitsordnung und der Geschäftsordnung des Gleichstellungsbeirates sowie Bildung von Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung der Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Besetzung des Wahlprüfungsausschusses
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Besetzung des Wahlausschusses
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung von Stadtverordneten in den Umlegungsausschuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung der in den Integrationsausschuss zu entsendenden Stadtverordneten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 16.12.2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Berufung von Vertreterinnen und Vertretern der Schulen zur ständigen Beratung im Schulausschuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Berufung je eines Vertreters der Katholischen und der Evangelischen Kirche als beratendes Mitglied im Schulausschuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften; hier: Aufsichtsrat der Stadtwerke Neuss GmbH
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaf-ten hier: Aufsichtsrat der Stadtwerke Neuss Energie und Wasser GmbH
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften hier: Aufsichtsrat der Neusser Bäder und Eisporthalle GmbH
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften hier: Aufsichtsrat der Stadtwerke Neuss Verkehrs- und Service AG
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften hier: Aufsichtsrat der Regionalen Bahngesellschaft mbH (Regiobahn)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften hier: Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Kreis Neuss mbH
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und Gesellschafterversammlung der Kooperationsgesellschaft Mittlerer Niederrhein GbR (KMN)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften hier: Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der Abfall- und Wertstofflogistik Neuss GmbH
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften hier: Verwaltungsrat der Infrastruktur Neuss AöR
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften hier: Aufsichtsrat der Kreiswerke Grevenbroich GmbH
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften hier: Aufsichtsrat der Rheinland Klinikum Neuss GmbH
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften hier: Aufsichtsrat der Neusser Bauverein AG
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften hier: Aufsichtsrat der Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften hier: Aufsichtsrat der RheinCargo GmbH & Co. KG
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften hier: Aufsichtsrat der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften hier: Aufsichtsrat der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften hier: Beirat der Neusser Marketing GmbH & Co. KG
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften hier: Aufsichtsrat der Gemeinnützige Werkstätten Neuss GmbH
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien hier: Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes des Rhein-Kreises Neuss, der Stadt Neuss, der Stadt Korschenbroich und der Stadt Kaarst und Verwaltungsrat der Sparkasse Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien hier: Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes (RSGV)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien hier: Kuratorien der Jubiläumsstiftung, Sparkassenstiftung Neuss, Stiftung Sport
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien hier: Verein "Rheinisches Landestheater - vereinigt mit dem Theater Niederrhein e.V."
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien hier: Kuratorium der Stiftung Insel Hombroich
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien hier: Verein "Kulturförderung Nordrhein-Westfalen e.V:"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 369 vom 29.09.2020 - Weitere Maßnahmen zur Stützung der Gastronomie in der Corona-Pandemie
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 376 – Beteiligung am Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen mit dem Projekt „Erweiterung Stadtarchiv“
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Sachstandsbericht Corona-Pandemie
Ergebnis: verwiesen
Anfrage von Frau Stv. Goldkamp betr.: Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Cziesla betr.: Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Cziesla betr.: Umsetzung Klimaschutzkonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Cziesla betr.: Bereitstellung von Wohnungen für wohnungslose Menschen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über die Haushaltslage 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.11.2020
Gremien
Details
- Ende
- 18:50 Uhr
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