Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Mittwoch, 07. Dezember 2022 um 16:05 Uhr Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (15)
Aktueller Sachstand Thema Anilinstr. - mündl. Bericht
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2022 ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW), Verringerung des Stammkapitals
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zwischenlösung Salzlager Klingelholl
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Pilotprojekt Einführung einer Mängelmelder App
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg – Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 29.11.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KFZ-Zulassungsstelle offenhalten während der "Weihnachtspause" der Stadtverwaltung - Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht zum Prüfauftrag VO/1509/22 der CDU-Fraktion
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
"Rettungswege sollen frei bleiben"
Rettungswege sollen frei bleiben – Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE vom 29.11.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zum TOP „Rettungswege sollen frei bleiben“
Ergebnis: abgelehnt
Notstromaggregat für Radio Wuppertal am Standort Moritzstr.14
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Details
- Ende
- 17:42 Uhr
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