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Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb

Donnerstag, 18. Februar 2010 um 16:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (21)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2009

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2009

3.

Dringlichkeitsentscheidungen

3.1

4. Änderung der Abfallsatzung

Ergebnis: Der Betriebsausschuss ist informiert.

3.2

14. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Der Betriebsausschuss ist informiert.

5.

2. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Erschließungsvertrag "Homanns Kamp"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Anträge und Anfragen

7.1

Antrag des Ratsmitgliedes Buddenbrock zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung (Kosten Windelsäcke)

8.

Bekanntgaben

9.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.12.2009

10.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 13.11.2009 und 03.12.2009

11.

Dringlichkeitsentscheidungen

12.

Anträge und Anfragen

13.

Bekanntgaben

14.

Bericht der Betriebsleitung

15.

Ersatzbeschaffung für Schmalspurgeräteträger UX 100 M

Ergebnis: Ohne Abstimmung

16.

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

I.

Öffentliche Sitzung

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.02.2010

Details

Ende
19:20 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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