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Rat

Dienstag, 15. Februar 2005 um 16:15 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (31)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 16.12.2004

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 16.12.2004

2.

Grundstücksangelegenheiten

2.1

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2.2

Übernahme eines Grundstücks im Wege des Erbbaurechts zur Errichtung eines Sportplatzes im OT Stotzheim hier: Optionsvertrag zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrags

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.3

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Wüschheim, Wüschheimer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.4

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Am Mitbach, groß: ca. 359 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.5

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Am Mitbach, groß: ca. 347 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.6

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Pützbergring

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.7

Veräußerung einer 1.530 m² großen GE-Fläche im GE-Gebiet "Grondahlsmühle" in Kuchenheim, Lisztstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.8

Veräußerung einer 1.567 m² großen GE-Fläche im GE-Gebiet "Grondahlsmühle" in Kuchenheim, Lisztstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.9

Veräußerung einer ca. 21.750 m² großen GI-Fläche, Barentsstraße im IPAS im Tausch gegen eine 21.754 m² große GI-Fläche an der Procter-und-Gamble-Straße im IPAS bei gleichzeitiger Zustimmung zur Weiterveräußerung einer Teilfläche hiervon in der Größe von ca. 10.000 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.10

Grundbuchliche Vereinigung von zwei Erbbaurechten im OT Kirchheim mit gleichzeitiger Erneuerung der Laufzeit auf 99 Jahre

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

2.11

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts unter Verzicht auf die Ausübung eines Vorkaufsrechts im OT Kirchheim, In den Fliessen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

3.

Anfragen/Mitteilungen

4.

Verwaltungsvorlagen

4.1

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2005

4.2

Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2003 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.3

Prüfung der erhobenen Einsprüche und Entscheidung über die Gültigkeit der Ausländerbeiratswahl am 21.11.2004 in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.4

2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.5

Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2004

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.6

Bebauungsplan Nr. 10, 1. Änderung Ortsteil Großbüllesheim, für den Bereich zwischen der Columbusstraße, einer Linie ca. 40m östlich der Straße Am Silberberg, der L 182 und der Ortslage Großbüllesheim. Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.7

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.8

Benennung von Straßen im Ortsteil Kleinbüllesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.9

Offene Ganztagsschule im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.10

Büroflächenbedarf anläßlich der Umsetzung von Hartz IV

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen

5.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.02.2005

Gremien

Details

Ende
19:00 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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