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Bezirksvertretung Huckarde

Mittwoch, 30. August 2023 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde

Tagesordnung (52)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Grundstückangelegenheit

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3

Personalangelegenheiten

Nicht-öffentlich
3.1

Berichterstattung des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes

3.1

Beschlussvorlage zur Neuwahl einer Schiedsperson für den *20. Bezirk

Nicht-öffentlich
3.2

Vorstellung des Videos/Songs „Eine Welt“ (Projekt aus dem Jugendforum)

4

Anregungen und Beschwerden

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

gemeins. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Huckarde und Die Linke/Die Partei: Vergabe von Haushaltsmitteln 2023 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1

Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

gemeins. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Huckarde und Die Linke/Die Partei: Verwaltungssystem "SESSION"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Schulen

8

Kultur, Sport und Freizeit

9

Kinder, Jugend und Familie

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Vorlagen der Verwaltung

11.1.1

Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen

11.1.2

Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.1.3

Immobilien-Managementbericht 1. Quartal 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.1.4

Städtebauförderprogramm 2024

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.1.5

Neubau Kokereipark, Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke", Bewegungsgarten sowie südlicher Eingangsbereich Kokerei Hansa im Zuge der IGA 2027, Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.1.6

Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.1.7

Kanalbaumaßnahmen 2024ff. der Stadtentwässerung Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.1.8

Umbau der Bushaltestelle an der Deusener Straße 282a

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

11.1.9

Mobilitätskonzept zur IGA 2027

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

11.2

Anträge der Fraktionen

11.2.1

Fraktionen SPD, CDU, Huckarde und Die Linke/Die Partei: Einbahnstraßenregelung Hünefeldstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2.2

CDU Fraktion: Anbindung des Stadtbezirks Huckarde an das Fernwärmenetz der Stadt Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2.3

CDU Fraktion: Verbindungsweg "Am Wemphof zur Dasselstraße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2.4

CDU Fraktion: Treppe zum Denkmal an der Westerwikstraße

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

11.2.5

Seniorenbeirat Huckarde: Mehrgenerationenparkplätze

Ergebnis: vertagt

11.3

Mitteilungen

12

Anfragen

12.1

CDU Fraktion: Bauvorhaben Vonovia

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Beantwortung von Anfragen

13.1

Internet / Telefonanschluss für die Seniorenbegegnungsstätte Kirchlinde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Mitteilungen der Geschäftsführung

14.1

Dringlichkeitsentscheidung Bewegungsparcours zur Genehmigung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:00 Uhr

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