Finanzausschuss

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einwohner*innenfragestunde

Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen bzw. überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen der Neustrukturierung der städtischen Gebäudewirtschaft

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Neustrukturierung des Kommunalen Service- und Ordnungsdienst; hier Übernahme Kontrolle Nebenstellungen an öffentlichen Containern

Ergebnis: abgesetzt

Änderung der Gebührenordnung der Musikschule der Stadt Neuss zum 1.10.2023

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Beantragung einer halben Bibliothekarstelle zur Wiederherstellung der Förderfähigkeit der Stadtbibliothek durch das Land NRW

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Bezahlbarer Wohnraum - Förderung des Landes NRW für den Ankauf von Belegungsrechten

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einrichtung eines weiteren Lotsenpunktes in Neuss-Norf - Bezug: Antrag der Kooperation vom 24.10.2022 betr.: Effektivere und effizientere Seniorenhilfe in Norf und der Nordstadt (Vorlagennummer 50/120/2022) -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Festsetzung von Gebühren 2023 für den Bereich "Abfallentsorgung“

Ergebnis: verwiesen

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Beratung der mittelfristigen Ergebnisplanung 2022 - 2026

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Beratung des Investitionsprogramms (investive Finanzplanung) 2022 - 2026

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2023

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Antrag der AfD-Fraktion betr.: Kürzungen im Haushaltsplan 2023

Bericht zur aktuellen Haushaltslage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht über die Geschäftsvorfälle im Zusammenhang mit Schutzsuchenden aus der Ukraine

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die der Kämmerer vom IV. Quartal 2021 bis III. Quartals 2022 genehmigt hat

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einwohner*innenfragestunde

Formalien, Wahlen usw.

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO

Beschlussempfehlungen an den Rat

Empfehlungen an Fachausschüsse, Beteiligung der Bezirksausschüsse

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

Anträge

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung