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Stadtrat

Mittwoch, 28. September 2022 um 18:00 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt

Tagesordnung (28)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Bericht der Bürgermeisterin

3

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

4

Vereinigung der VerbundSparkasse Emsdetten-Ochtrup und der Kreissparkasse Steinfurt

5
6

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116 a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

7

Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup

8

Entsendung eines stellvertretenden Mitgliedes durch die Stadt Ochtrup in den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Goorbach

9

Anregung eines Bürgers gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 02.08.2022 zur Beschaffung eines Standortanalysetools (Abo-Version) zur Ermittlung der Standortvorteile für die Stadt Ochtrup

10

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 b 'Baugebiet nördlich der Akazienstraße' hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB

11

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 'Baugebiet Weilaut westlich der Schillerstraße' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

12

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 L 'Gewerbe- und Industriegebiet Am Langenhorster Bahnhof' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

13

86. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich nördlich der Laurenzstraße hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung

14

97. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 42 L hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung

15

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 L 'Nordöstliche Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebietes Am Langenhorster Bahnhof' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

16

Rahmenbedingungen für die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen größer/gleich 6 ha hier: Beschlussfassung

17

Anträge und Anfragen

17.1

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 'Baugebiet östlich der Dornstiege' vom 01.08.2022

17.2

Antrag auf Ablösung von zwei Stellplätzen für den Umbau der Wohn-und Geschäftshäuser Bahnhofstr. 18/20, 48607 Ochtrup, vom 15.09.2022

18

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

19

Verschiedenes

19.1

Flüchtlingssituation in Ochtrup

19.2

Stellungnahme der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Kreis Steinfurt über den Kreishaushalt

19.3

Überschreitung der 20.000 Einwohner/innen

19.4

Grünflächenpflegekonzept der Stadt Ochtrup

19.5

Vechtebrücke Langenhorst

19.6

Sommerfrostrisse

19.7

Sonderabfalldeponie

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.10.2022 · 1.5 MB

Gremien

Details

Ende
21:00 Uhr
Adresse
Oster 238

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