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Rat

Montag, 08. September 2008 um 15:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (28)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2008

2.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.08.2008

3.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 11.08.2008

4.

Dringlichkeitsentscheidungen

5.

Gewinnausschüttung aus dem Jahresabschluss 2007 der Stadtsparkasse Porta Westfalica

6.

Zweite Änderungssatzung über den Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Porta Westfalica, sowie über die Erhebung von Gebühren bei der Durchführung von Brandschauen, Gestellung von Brandsicherheitswachen und sonstigen Leistungen

Ergebnis: Einstimmig

7.

Ordnungsbehördliche Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag aus Anlass des Jahrmarktes zur Eröffnung der Eisbahn in Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

8.

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2.2.2 „Sondergebiet Einkaufszentrum Porta-Markt - Barkhausen“ (B-Plan Nr. 2.2.2 N) - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

9.

Erweiterung der Innenbereichssatzung mit Einbeziehung einer Außenbereichsfläche „Im Loh“ im Ortsteil Holtrup – Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Gegenstimmen

10.

Beteiligung am Projekt „Nachhaltiges kommunales Flächenmanagement“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 19 Gegenstimmen

11.

92. Änderung des Flächennutzungsplanes „Dorf Aulhausen“ in Barkhausen – Fest-stellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

12.

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 der ehemaligen Gemeinde Barkhausen „Auf dem Steinacker“ – Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

13.

Vereinbarung über die Ablösung eines Erschließungsbeitrages mit den Anliegern des Flurweges zwischen "Porta-Allee" und "Erbeweg"

Ergebnis: Einstimmig

14.

Erschließung "Auf der Lake" in Porta Westfalica-Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

15.

Neufassung der Satzung zur vorgezogenen Dichtheitsprüfung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

16.

Herstellung Stichweg Lannertstraße/ Auf dem Steinacker

Ergebnis: Einstimmig

17.

Umbesetzung von Ausschüssen

18.

Anträge und Anfragen

18.1

Bürgerantrag auf Wiederherstellung der ursprünglichen Bepflanzung der städtischen Grünanlage in der Richard-Wagner-Straße

19.

Bekanntgaben

20.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.08.2008

21.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.08.2008

22.

Dringlichkeitsentscheidungen

23.

Anträge und Anfragen

24.

Bekanntgaben

25.

Verkauf eines Gebäudes im Stadtteil Costedt

Ergebnis: Einstimmig

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.09.2008

Gremien

Details

Ende
16:45 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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