Rat

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 28.03.2023

Eingaben an den Rat

Kommunikationstafeln an Spielplätzen; hier: Eingabe Nr. 9/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Schulwegsicherung - Plagweg, Elten; hier: Eingabe Nr. 10/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Groendahlscher Weg als Ausbaumaßnahme vorsehen; hier: Eingabe Nr. 11/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Neubürgertag; hier: Eingabe Nr. 12/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Neugestaltung "Alter Markt"; hier: Eingabe Nr. 13/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Besetzung der Ausschüsse; hier: Auflösung und Neubildung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Verteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Vorsitzenden, sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bestellung von beratenden Ausschussmitgliedern und deren Stellvertreter, gem. § 58 Abs. 1 S. 7-11 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Allgemeine Verwaltungsgebührensatzung; hier: 1. Änderungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Dienstreise des Bürgermeisters zu den 43. Internationalen Hansetagen in Torun (Polen)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ersatzwahl zur Vertretung im Aufsichtsrat der TWE GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Hundesteuersatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 6. Nachtragssatzung

Ergebnis: abgesetzt

Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Leegmeerschule; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Rheinschule; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

St. Georg-Schule; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bedarfsanalyse Kleinschwimmhalle Elten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bürgerbus; hier: Entschädigung für die ehrenamtlichen Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes und der Fahrer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Dorfentwicklungskonzept Praest; hier: Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umsetzungen von Planungen zur Entwicklung und Ansiedlung eines Drogeriemarktes auf dem Kasernengelände; hier: Antrag an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Anpassung der Richtlinie für die Seniorenvertretung der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Prüfung der Jahresrechnung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kultur Künste Kontakte Emmerich am Rhein" zum 31.12.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

PAN-Review; hier: Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Vergabe des Heimatpreises; hier: Fortsetzung des Förderprogramms "Heimat-Preis" des Landes NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kommunale Wärmeplanung; hier: Antrag Nr. II/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Regelung von Osterfeuern - Anpassung Ortsrecht; hier: Antrag Nr. III/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Evaluierung/Review ISEK, EHK und Gestaltungssatzung; hier: Antrag Nr. IV/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

Einwohnerfragestunde

Öffentlich