Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 11.05.2021

Eingaben an den Rat

Befristete Aussetzung der Hundesteuer für Hunde aus dem Tierschutz; hier: Eingabe Nr. 11/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Eingabe nach § 24 GO NRW/§ 4 Anregungen und Beschwerden - Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein durch den AfD-Stadtverband Emmerich am Rhein - Erneuerung des Stromverteilerkasten am Markt in Elten; hier: Eingabe Nr. 14/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Eingabe nach § 24 GO NRW/§ 4 Anregungen und Beschwerden - Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein durch den AfD-Stadtverband Emmerich am Rhein - Konzept zur Förderung eines flächendeckenden Ausbaus von Ladestationen für Elektroautos; hier: Eingabe Nr. 17/2021 an den Rat der StadtEmmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Formloser Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes P 3/2; hier: Eingabe Nr. 12/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entwicklung von Corona-Infektionen in Leiharbeiterunterkünften; hier: Eingabe Nr. 10/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Eingabe nach § 24 GO NRW/§ 4 Anregungen und Beschwerden - Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein durch den AfD-Stadtverband Emmerich am Rhein - Erhöhung der Straßenreinigungsintervalle im Ortsteil Elten am Markt; hier: Eingabe Nr. 13/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Eingabe nach § 24 GO NRW/§ 4 Anregungen und Beschwerden - Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein durch den AfD-Stadtverband Emmerich am Rhein - Restaurierung der Eltener Informationstafel - Ortsplan/Denkmalwegam Markt; hier: Eingabe Nr. 15/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Eingabe nach § 24 GO NRW/§ 4 Anregungen und Beschwerden - Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein durch den AfD-Stadtverband Emmerich am Rhein - Beseitigung von Baumpflanzscheiben auf den Gehwegen in Elten; hier: Eingabe Nr. 16/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Begleitausschuss; hier: Vertretungsregelung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benennung einer Vertreterin für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Emmerich GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benennung einer Vertreterin für Gremien der Technische Werke Emmerich am Rhein GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benennung einer Vertreterin für die Gesellschafterversammlung der Lokalradio Kreis Kleve Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG und der Gesellschafterversammlung Lokalradio Kreis Kleve Betriebs-Verwaltungs-Gesellschaft mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtung einer zweiten Jugendeinrichtung in Emmerich am Rhein

Richtlinien der Stadt Emmerich am Rhein zur finanziellen Förderung und pädagogischen Ausgestaltung der Kindertagespflege; hier: Verabschiedung der neuen Richtlinien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für die Monate Februar bis Mai 2021 wegen des eingeschränkten Regelbetriebes in Kita und Kindertagespflege aufgrund der Corona Pandemie unter Anrechnung des jeweiligen Landesteils NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Deichverband Bislich-Landesgrenze; Planfeststellungsabschnitt 2 zur Deichsanierung Rheinstrom-km 848,0 bis 850,6, rechtes Ufer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Eintragung eines Baudenkmals in die Denkmalliste der Stadt Emmerich am Rhein, Dachziegelwerk Alphons Meyer, Reeser Straße 205, 46446 Emmerich am Rhein, hier: Beanstandung des Beschlusses des ASE vom 08.06.2021 gemäß § 54 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Städtebaulicher Vertrag VEP Mennonitenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wiederwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Prüfung der Jahresrechnung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kultur Künste Kontakte Emmerich am Rhein zum 31.12.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Nutzungs- und Entgeltordnung Schlösschen Borghees

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtung einer zweiten Jugendeinrichtung; hier: Antrag Nr. XXXV/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Unterbringung einer zweiten Jugendeinrichtung in Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XXXVI/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anträge an den Rat

Containerdorf am Nonnenplatz/Bauplanung Grollscher Weg für den Gesamtkomplex der Gesamtschule; hier: Antrag Nr. XXVIII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Schulbauvorhaben "Standort Grollscher Weg"; hier: Antrag Nr. XXXVII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: abgesetzt

Beitritt der Stadt Emmerich bei der Arbeitsgemeinschaft fußgängerfreundliche Städte, Gemeinden und Kreis in NRW (AGFS); hier: Antrag Nr. XXIX/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Experteninformation im Umweltausschuss; hier: Antrag Nr. XXXII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sachstandsbericht zur Umsetzung des Nahmobililtätskonzeptes; hier: Antrag Nr. XXX/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Debatte über die Baumschutzsatzung; hier: Antrag Nr. XXXI/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Steinbeete in der Kaßstraße begrünen; hier: Antrag Nr. XXXIII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Klimaschutzprojekt "Essbare Stadt" in Emmerich; hier: Antrag Nr. XXXIV/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

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