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Bezirksvertretung Lütgendortmund

Dienstag, 19. Mai 2026 um 17:04 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste

Tagesordnung (63)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 17.03.2026

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 17.03.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Verkehrswidriges Parken in der Straße Am Rhader Holz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.1

Grundstückstausch mit der Stadt Bochum zur Erstellung eines Regenrückhaltebeckens (RRB) durch den Eigenbetrieb Stadtentwässerung (EB 70)

Nicht-öffentlich
2.2

Verkehrswidriges Parken in der Klobesstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Verkauf von mit Erbbaurecht belasteten Grundstücken an die Erbbauberechtigte

Nicht-öffentlich
2.3

Wortbeitrag zum TOP Parksituation Limbecker Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks an die Erbbauberechtigte.

Nicht-öffentlich
2.4

Wortbeitrag zum TOP Schulwegsicherung Lütgendortmunder Hellweg/Beverstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Wortbeitrag und Anfragen zu versch. Sitzungsthemen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Verkehrssituation in der Dorneystraße Do-Kley,

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Berichterstattung

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Parksituation Limbecker Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Schulwegsicherung Lütgendortmunder Hellweg/Beverstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Abgemeldete PKW und Müll auf der Freifläche an der Autobahnauffahrt Lütgendortmund - A40 Richtung Essen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

5.1

Quartierskoordination Marten – 5. jährliche Berichtsvorlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

6.1

Widmung der Straße "Annaweg"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Antrag der SPD-Fraktion, Schulwegsicherung in der Flaspoete/Ecke Somborner Höh

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Berichterstattung zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.25 Ergebnisse der Aktion "So läuft das" im Stadtbezirk Lütgendortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Antrag der SPD-Fraktion; Straßenausbau Linnenweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Antrag der SPD-Fraktion; Beleuchtung des Fuß-und Radweges zwischen Froschlake und Steinhammerpark

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Antrag der SPD-Fraktion; Beseitigung von Gefahren auf einem städtischen Grundstück

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Antrag der CDU-Fraktion; Errichtung von 2 Bügeln im Bereich Provinzialstraße393/395

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.11

Antrag der CDU-Fraktion: Zustand des Betriebsgeländes der Kfz-Werkstatt an der Provinzialstraße/Ecke Erdestraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

8

Soziales, Arbeit und Gesundheit

9

Kultur, Sport und Freizeit

10

Schule

10.1

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Kinder, Jugend und Familie

11.1

Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

12.1

Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Förderantrag zur Dachrinnenreparatur am Kulturhaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.4

Beleuchtung des Hauptweges im Park der Generationen

Ergebnis: vertagt

12.5

Allgemeine Vereinsförderung der BV und Kulturförderung 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

13.1

Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund

Ergebnis: vertagt

14

Mitteilungen

14.1

Antrag auf Genehmigung verkaufsoffener Sonntage für das Jahr 2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Abschlussbericht zum Antrag der SPD-Fraktion; Einsätze des kommunalen Ordnungsdienstes im Bereich des Stadtbezriks Dortmund Lütgendortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.3

Stellungnahme zum Thema: Straßenzustand Lütgendortmunder Hellweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.4

Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.5

Bahnübergang Zum Steigeturm (Kirchlinde, Marten), hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Anfragen

15.1

Erneute Anfrage der CDU-Fraktion: Umgang mit der Nutriapopulation im Volksgarten Lütgendortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:47 Uhr

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