Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 02. September 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (214)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Stellungnahme zu BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627
zur Kenntnis genommen -
2.2
SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.2.1
SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.3
BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.3.1
BSW/SBI – Große Anfrage DS-Nr. 260379 Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.4
Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.4.1
Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.5
FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.5.1
Stellungnahme der Verwaltung zu: 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen und zu 260127-02 - Große Anfrage BBB-Anfrage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.6.1
FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.7
Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.8
Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.8.1
BSW/SBI – Große Anfrage II (DS-Nr. 260668): Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.9
FDP-Große Anfrage: Bauliche Maßnahmen Heisterbachst. / Ecke Rheinufer
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.10
SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach
zur Kenntnis genommen -
2.10.1
SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach
zur Kenntnis genommen -
2.11
Volt-Anfrage: Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.11.1
Volt-Anfrage: Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.12
CDU-Große Anfrage: Hochwasserschutz Godesberger- und Mehlemer Bach und Katastrophenvorsorge
zur Kenntnis genommen -
2.12.1
CDU-Große Anfrage: Hochwasserschutz Godesberger- und Mehlemer Bach und Katastrophenvorsorge
zur Kenntnis genommen -
2.13
FDP-Große Anfrage: Zustand des Parkplatzes an der Margaretenstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.13.1
FDP-Große Anfrage: Zustand des Parkplatzes an der Margaretenstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.14
FDP-Große Anfrage: Illegale Müllablagerungen im Wald
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.14.1
FDP-Große Anfrage: Illegale Müllablagerungen im Wald
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.15
CDU-Große Anfrage: Sanierungskosten bei der Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.15.1
Sanierungskosten bei der Stadthalle Bad Godesberg - Vertagungsbitte
zur Kenntnis genommen -
2.15.2
Sanierungskosten bei der Stadthalle Bad Godesberg - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
2.16
BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.16.1
BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.17
BBB-Große Anfrage: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.17.1
BBB-Große Anfrage: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.18
BBB-Große Anfrage: Kontrolle über die Einhaltung der Bad Godesberger Werbe- und Gestaltungssatzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.18.1
BBB-Große Anfrage: Kontrolle über die Einhaltung der Bad Godesberger Werbe- und Gestaltungssatzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.19
BBB-Große Anfrage: Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße Drucksachengruppe 231642
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.19.1
BBB-Große Anfrage: Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße Drucksachengruppe 231642
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.20
GRÜNEN-Große Anfrage: Bauliche Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr am Rheinufer in Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.20.1
GRÜNEN-Große Anfrage: Bauliche Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr am Rheinufer in Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.21
BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.21.1
Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.22
FDP-Große Anfrage – Zukunft der Bad Godesberger Freibäder
zur Kenntnis genommen -
2.23
CDU-Große Anfrage: Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen und Erweiterungsmaßnahmen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.23.1
CDU-Große Anfrage: Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen und Erweiterungsmaßnahmen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.24
CDU Große Anfrage: Fahrradplatz in der Max-Planck-Straße vor der Hausnummer 107
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.25
CDU-Große Anfrage: Verbesserung der Schulwege an der Kreuzung Hochkreuzallee / Klufterstraße / Friesdorfer Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.25.1
ST zu CDU-Große Anfrage: Verbesserung der Schulwege an der Kreuzung Hochkreuzallee / Klufterstraße / Friesdorfer Straße, DS 220380-03
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.26
CDU-Große Anfrage: Ersatzräumlichkeiten für Vereine aufgrund der Schließung der Bad Godesberger Stadthalle im September
zur Kenntnis genommen -
2.26.1
CDU-Große Anfrage: Ersatzräumlichkeiten für Vereine aufgrund der Schließung der Bad Godesberger Stadthalle im September
zur Kenntnis genommen -
2.27
GRÜNE Große Anfrage: Ausnahmegenehmigungen für Bauen im Überschwemmungsgebiet
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.28
GRÜNE Große Anfrage: Ruhender Verkehr in der Reihenhaussiedlung Max-Planck-Straße in Pennenfeld
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.28.1
GRÜNE Große Anfrage: Ruhender Verkehr in der Reihenhaussiedlung Max-Planck-Straße in Pennenfeld, hier: Vertagungsbitte
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.29
GRÜNE Große Anfrage zum Hitzeschutz in Bad Godesberger Senior*inneneinrichtungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.29.1
GRÜNE Große Anfrage zum Hitzeschutz in Bad Godesberger Senior*inneneinrichtungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.30
CDU-Große Anfrage: Betrieb des Taubenhauses am Theaterplatz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.30.1
CDU-Große Anfrage: Betrieb des Taubenhauses am Theaterplatz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.31
CDU-Große Anfrage: Blumenkübel im Bereich des Von-Sandt-Ufers
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.32
CDU-Große Anfrage: Aufstellung von zwei Dynamischen Rückmeldesystemen für Verkehrsteilnehmende („Dialog-displays“), DS 232148-02
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.32.1
CDU-Große Anfrage: Aufstellung von zwei Dynamischen Rückmeldesystemen für Verkehrsteilnehmende („Dialog-displays“), DS 232148-02
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.33
CDU-Große Anfrage: Sachstand der Arbeiten am Brunnen auf dem Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.33.1
Sachstand der Arbeiten am Brunnen auf dem Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.34
CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 u.a., DS 230897
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.34.1
Vertagungsbitte zur CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 u.a., DS 230897
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.35
CDU-Große Anfrage: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und auf dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str.
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.36
FDP-Große Anfrage: Rattenbekämpfung in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.37
Volt - Große Anfrage: Busvorrangschaltung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße - Stand der Umsetzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.37.1
Volt - Große Anfrage: Busvorrangschaltung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße - Stand der Umsetzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.38
SPD-Große Anfrage: Einnahmen aus Beherbergungs- und Zweitwohnungssteuer in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.38.1
SPD-Große Anfrage: Einnahmen aus Beherbergungs- und Zweitwohnungssteuer in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.39
SPD-Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
vertagt -
2.40
CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3.1
Einführung und Verpflichtung von neuen Mitgliedern der Bezirksvertretung Bad Godesberg
-
3.2
Beschluss gem. § 51 Abs. 5 GO NRW (i.V. mit § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW) über den Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme in der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg am 24. Juni 2026
abgelehnt -
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
4.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich KGS Donatusschule, Donatusstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Antrag auf Anlage von Staudenbeeten im Bereich Moltkeplatz und Ria-Maternus-Platz
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Antrag auf Einführung von Tempo 30 auf der Konstantinstraße im Bereich Römerplatz zum Schutz eines denkmalgeschützten Gebäudes sowie zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen an einem Straßenbaum in der Kolfhausstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.5.1
Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen an einem Straßenbaum in der Kolfhausstraße
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsabhängigen Ampelanlage im Bereich Kreuzung Floßweg/Ellesdorfer Straße in Lannesdorf
vertagt -
6.6.1
Vertagungsbitte Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsabhängigen Ampelanlage im Bereich Kreuzung Floßweg/Ellesdorfer Straße in Lannesdorf
vertagt -
6.7
Bürgerantrag- Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Wurzerstraße
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Antrag auf eine dauerhafte Verkehrsberuhigung im Bereich Am Kurpark [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Unterstützung der Jubiläumsveranstaltung 100 Jahre Bad Godesberg aus bezirklichen Mitteln
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11.1
Bürgerantrag: Unterstützung der Jubiläumsveranstaltung 100 Jahre Bad Godesberg aus bezirklichen Mitteln, DS 260032-04
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Optimierung der Toilettensituation im Bereich Herbert-Wehner-Platz/Haupteingang Rheinaue
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.12.1
Bürgerantrag: Optimierung der Toilettensituation im Bereich Herbert-Wehner-Platz/Haupteingang Rheinaue
zur Kenntnis genommen -
6.13
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13.1
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13.2
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14
Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14.1
SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14.2
GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14.3
Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14.4
Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15
Beleuchtung-Laurelle
abgelehnt -
6.16
CDU-Antrag: Neugestaltung der Fußgänger- und Fahrradunterführung Drehholzstraße in Mehlem inklusive einer ausreichenden Beleuchtung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.17
Grüne-Antrag: Goldbergweg
vertagt -
6.18
Prüfung und gegebenenfalls Einrichtung von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) auf der Bonner Straße im Bereich der Hausnummern 43 bis 61
abgelehnt -
6.18.1
Prüfung und gegebenenfalls Einrichtung von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) auf der Bonner Straße im Bereich der Hausnummern 43 bis 61
zur Kenntnis genommen -
6.19.1
Interfraktioneller Antrag: Informationen über das Stadtbezirksbudget Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.20
"Regionales Fahrradmietsystem"_einzelne Standorte im Stadtbezirk Bad Godesberg nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.21
CDU-Antrag: Prüfauftrag für die Errichtung einer Outdoor-Fitnessanlage in Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.22
BBB-Antrag: Abmarkierung von öffentlichen Kfz-Stellflächen in der Klosterbergstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.22.1
BBB-Antrag: Abmarkierung von öffentlichen Kfz-Stellflächen in der Klosterbergstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.23
FDP-Antrag: Beleuchtung des Spielplatzes an der Margaretenstraße verbessern
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.24
BBB-Antrag: Einrichtung einer Hol- und Bringzone
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.25
FDP-Antrag zum Austausch eines Panels am Kletterturm an der Rigal‘schen Wiese
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.25.1
FDP-Antrag zum Austausch eines Panels am Kletterturm an der Rigal‘schen Wiese
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.26
CDU-Antrag: Umsetzung aller Punkte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule, s. DS 252756
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.26.1
CDU-Antrag: Umsetzung aller Punkte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule, s. DS 252756
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.27
CDU-Antrag: Verbreiterung des Sprungturms Panoramabad
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.27.1
CDU-Antrag: Verbreiterung des Sprungturms Panoramabad
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.28
Volt-Antrag: Containerstandort Parkplatz Auf dem Godesberg – Prüfauftrag Verlegung, Wartungsintervall und Kontrollmechanismus
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.28.1
Containerstandort Parkplatz Auf dem Godesberg – Prüfauftrag Verlegung, Wartungsintervall und Kontrollmechanismus
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.29
GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.29.1
GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem - Vertagungsbitte
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.29.2
GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 6.30
-
6.30.1
CDU-Änderungsantrag: Begrünung Ria- Maternus- Platz Antrag zur Vorlage 260459
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.31
Barrierefreie Umgestaltung von 8 Haltestellen mit 11 Haltepositionen im Bonner Stadtgebiet - Planung, Entsperrung von Haushaltsmitteln und Einleitung des Vergabeverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.31.1
Barrierefreie Umgestaltung von 8 Haltestellen mit 11 Haltepositionen im Bonner Stadtgebiet - Planung, Entsperrung von Haushaltsmitteln und Einleitung des Vergabeverfahrens
zur Kenntnis genommen -
6.32
Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.33
CDU-Antrag: Übernahme der Fahrtkosten für die Sitzung der Prinzenproklamation im Beueler Brückenforum am 20.11.2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.33.1
CDU-Antrag: Übernahme der Fahrtkosten für die Sitzung der Prinzenproklamation im Beueler Brückenforum am 20.11.2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.34
CDU-Antrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.34.1
CDU-Antrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.34.2
CDU-Änderungsantrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein Antrag zur Vorlage 261426
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.37
Volt-Prüfauftrag: Sichere Querung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.38
Volt-Prüfauftrag: Klare Spurführung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße / Pfarrer-Minartz-Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.39
BBB-Antrag: Bad Godesberger Innenstadt Nutzung von E-Scootern in der Fußgängerzone unterbinden
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.40
BBB-Antrag: Beseitigung von Schrottfahrrädern am Bad Godesberger Bahnhof Drucksachengruppe 220712
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.41
BBB-Antrag: Erschließung des Bahnhofes Bad Godesberg zum Von-Groote-Platz Hier: Entfernen von an den Handlauf der Treppenanlage angeschlossenen Fahrrädern
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.42
Fällgenehmigung für eine Douglasie und eine Zeder auf dem Grundstück Zanderstr. [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn
abgelehnt -
6.43
Fällung eines satzungsgeschützten Baumes und von drei nicht geschützten Gehölzen zur Herstellung eines Verbaus am Hang zum Redoutenpark
beschlossengeändert beschlossen
-
6.44
BBB-Dringlichkeitsantrag Anmietung einer durch einen privaten Investor errichteten Vierfeld-Sporthalle im Stadtbezirk Bad Godesberg zur interimsweisen Nutzung Antrag zur Vorlage 252709
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.45
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag "Bau einer Trafostation im Hohenzollernpark"
abgelehnt -
6.46
CDU-Dringlichkeitsantrag: Aufnahme der Veranstaltung "Feierabendmarkt am Fronhof" am 14. Oktober 2026 in das Marktverzeichnis
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Godesberger Allee / Dreizehnmorgenweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf (Bau-Turbo)
vertagt -
7.2
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
vertagt -
7.2.1
Ergänzende Stellungnahme zur N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf, DS 252403-05
vertagt -
7.3
Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung einer Teilfläche an der Kennedyallee 72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf (Bau-Turbo)
vertagt -
7.3.1
Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Nutzungsänderung der Bauteile A und B1 von Büro- zur Wohnnutzung - Antrag zur Vorlage 261207
vertagt -
7.4
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - 1. Fortsetzungsantrag für das Städtebauförderprogramm 2027 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.1.1
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 8.2
-
8.2.1
Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026
zur Kenntnis genommen -
8.2.2
Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026
zur Kenntnis genommen -
8.3
Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
abgelehnt -
8.3.1
Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
8.4
27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
zurückgezogen -
8.5
Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.5.1
CDU/SPD-Änderungsantrag: Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.6
N- Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.7
Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.8
Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.8.1
Grüner Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.8.2
Volt-Änderungsantrag: Bäderlandschaft sichern! Antrag zur Vorlage 261281
vertagt -
8.8.3
BBB-Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.8.4
Interfraktioneller Änderungsantrag GRÜNE-BBB-FDP: Gleichwertige Versorgung aller Bonner Stadtbezirke mit Freibädern- Auswirkungen des geplanten ganzjährigen Betriebs des Kurfürstenbades
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.8.5
Interfraktioneller Änderungsantrag GRÜNE-BBB-FDP: Gleichwertige Versorgung aller Bonner Stadtbezirke mit Freibädern
vertagt -
8.8.6
CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.9
Satzungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung "Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Muffendorf
beschlossengeändert beschlossen
-
8.9.1
SPD-Bezirksfraktion: Satzungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung "Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Muffendorf Antrag zur Vorlage 260951
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.10
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.11
Strategische Entwicklung ausgewählter Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohnraum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.12
ISEK-Projekt: Richtlinien zum Förderprogramm "Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Bad Godesberg"
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.13
Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter
abgelehnt -
10.1.1
Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter
zur Kenntnis genommen -
10.1.2
Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter
zur Kenntnis genommen -
10.2
CDU-Antrag: Bereitstellung von Mülleimern für Hundekot im öffentlichen Raum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.2.1
Bereitstellung von Mülleimern für Hundekot im öffentlichen Raum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.3
CDU-Antrag: Einhaltung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.4
CDU-SPD-FDP Kooperation: Wiederaufnahme Verhandlungen Interims-Sporthalle Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung
zur Kenntnis genommen -
12.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau
vertagt -
12.3
Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
zur Kenntnis genommen -
12.4
Eintragung der Wohnanlage Oberer Lyngsberg in die Denkmalliste der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.5
Prüfergebnis zu CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße
vertagt -
12.6
Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf
zur Kenntnis genommen -
12.7
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg); hier Fragen zu Protokoll zu 231249-12
zur Kenntnis genommen -
12.8
Entwicklung einer Wohnbaufläche an der Kennedyallee 62-72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf
zur Kenntnis genommen -
12.9
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:55 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz