mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 02. September 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (214)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Stellungnahme zu BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  6. 2.2.1

    SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  7. 2.3

    BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  8. 2.3.1

    BSW/SBI – Große Anfrage DS-Nr. 260379 Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  9. 2.4

    Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  10. 2.4.1

    Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  11. 2.5

    FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  12. 2.5.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu: 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen und zu 260127-02 - Große Anfrage BBB-Anfrage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  13. 2.6.1

    FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  14. 2.7

    Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  15. 2.8

    Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  16. 2.8.1

    BSW/SBI – Große Anfrage II (DS-Nr. 260668): Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  17. 2.9

    FDP-Große Anfrage: Bauliche Maßnahmen Heisterbachst. / Ecke Rheinufer

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  18. 2.10

    SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach

    zur Kenntnis genommen
  19. 2.10.1

    SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach

    zur Kenntnis genommen
  20. 2.11

    Volt-Anfrage: Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  21. 2.11.1

    Volt-Anfrage: Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  22. 2.12

    CDU-Große Anfrage: Hochwasserschutz Godesberger- und Mehlemer Bach und Katastrophenvorsorge

    zur Kenntnis genommen
  23. 2.12.1

    CDU-Große Anfrage: Hochwasserschutz Godesberger- und Mehlemer Bach und Katastrophenvorsorge

    zur Kenntnis genommen
  24. 2.13

    FDP-Große Anfrage: Zustand des Parkplatzes an der Margaretenstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  25. 2.13.1

    FDP-Große Anfrage: Zustand des Parkplatzes an der Margaretenstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  26. 2.14

    FDP-Große Anfrage: Illegale Müllablagerungen im Wald

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  27. 2.14.1

    FDP-Große Anfrage: Illegale Müllablagerungen im Wald

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  28. 2.15

    CDU-Große Anfrage: Sanierungskosten bei der Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  29. 2.15.1

    Sanierungskosten bei der Stadthalle Bad Godesberg - Vertagungsbitte

    zur Kenntnis genommen
  30. 2.15.2

    Sanierungskosten bei der Stadthalle Bad Godesberg - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  31. 2.16

    BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  32. 2.16.1

    BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  33. 2.17

    BBB-Große Anfrage: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  34. 2.17.1

    BBB-Große Anfrage: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  35. 2.18

    BBB-Große Anfrage: Kontrolle über die Einhaltung der Bad Godesberger Werbe- und Gestaltungssatzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  36. 2.18.1

    BBB-Große Anfrage: Kontrolle über die Einhaltung der Bad Godesberger Werbe- und Gestaltungssatzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  37. 2.19

    BBB-Große Anfrage: Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße Drucksachengruppe 231642

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  38. 2.19.1

    BBB-Große Anfrage: Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße Drucksachengruppe 231642

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  39. 2.20

    GRÜNEN-Große Anfrage: Bauliche Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr am Rheinufer in Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  40. 2.20.1

    GRÜNEN-Große Anfrage: Bauliche Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr am Rheinufer in Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  41. 2.21

    BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  42. 2.21.1

    Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  43. 2.22

    FDP-Große Anfrage – Zukunft der Bad Godesberger Freibäder

    zur Kenntnis genommen
  44. 2.23

    CDU-Große Anfrage: Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen und Erweiterungsmaßnahmen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  45. 2.23.1

    CDU-Große Anfrage: Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen und Erweiterungsmaßnahmen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  46. 2.24

    CDU Große Anfrage: Fahrradplatz in der Max-Planck-Straße vor der Hausnummer 107

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  47. 2.25

    CDU-Große Anfrage: Verbesserung der Schulwege an der Kreuzung Hochkreuzallee / Klufterstraße / Friesdorfer Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  48. 2.25.1

    ST zu CDU-Große Anfrage: Verbesserung der Schulwege an der Kreuzung Hochkreuzallee / Klufterstraße / Friesdorfer Straße, DS 220380-03

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  49. 2.26

    CDU-Große Anfrage: Ersatzräumlichkeiten für Vereine aufgrund der Schließung der Bad Godesberger Stadthalle im September

    zur Kenntnis genommen
  50. 2.26.1

    CDU-Große Anfrage: Ersatzräumlichkeiten für Vereine aufgrund der Schließung der Bad Godesberger Stadthalle im September

    zur Kenntnis genommen
  51. 2.27

    GRÜNE Große Anfrage: Ausnahmegenehmigungen für Bauen im Überschwemmungsgebiet

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  52. 2.28

    GRÜNE Große Anfrage: Ruhender Verkehr in der Reihenhaussiedlung Max-Planck-Straße in Pennenfeld

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  53. 2.28.1

    GRÜNE Große Anfrage: Ruhender Verkehr in der Reihenhaussiedlung Max-Planck-Straße in Pennenfeld, hier: Vertagungsbitte

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  54. 2.29

    GRÜNE Große Anfrage zum Hitzeschutz in Bad Godesberger Senior*inneneinrichtungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  55. 2.29.1

    GRÜNE Große Anfrage zum Hitzeschutz in Bad Godesberger Senior*inneneinrichtungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  56. 2.30

    CDU-Große Anfrage: Betrieb des Taubenhauses am Theaterplatz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  57. 2.30.1

    CDU-Große Anfrage: Betrieb des Taubenhauses am Theaterplatz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  58. 2.31

    CDU-Große Anfrage: Blumenkübel im Bereich des Von-Sandt-Ufers

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  59. 2.32

    CDU-Große Anfrage: Aufstellung von zwei Dynamischen Rückmeldesystemen für Verkehrsteilnehmende („Dialog-displays“), DS 232148-02

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  60. 2.32.1

    CDU-Große Anfrage: Aufstellung von zwei Dynamischen Rückmeldesystemen für Verkehrsteilnehmende („Dialog-displays“), DS 232148-02

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  61. 2.33

    CDU-Große Anfrage: Sachstand der Arbeiten am Brunnen auf dem Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  62. 2.33.1

    Sachstand der Arbeiten am Brunnen auf dem Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  63. 2.34

    CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 u.a., DS 230897

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  64. 2.34.1

    Vertagungsbitte zur CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 u.a., DS 230897

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  65. 2.35

    CDU-Große Anfrage: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und auf dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str.

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  66. 2.36

    FDP-Große Anfrage: Rattenbekämpfung in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  67. 2.37

    Volt - Große Anfrage: Busvorrangschaltung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße - Stand der Umsetzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  68. 2.37.1

    Volt - Große Anfrage: Busvorrangschaltung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße - Stand der Umsetzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  69. 2.38

    SPD-Große Anfrage: Einnahmen aus Beherbergungs- und Zweitwohnungssteuer in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  70. 2.38.1

    SPD-Große Anfrage: Einnahmen aus Beherbergungs- und Zweitwohnungssteuer in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  71. 2.39

    SPD-Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt
  72. 2.40

    CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  73. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  74. 3.1

    Einführung und Verpflichtung von neuen Mitgliedern der Bezirksvertretung Bad Godesberg

  75. 3.2

    Beschluss gem. § 51 Abs. 5 GO NRW (i.V. mit § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW) über den Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme in der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg am 24. Juni 2026

    abgelehnt
  76. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  77. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  78. 4.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  79. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  80. 6

    Beschlüsse

  81. 6.1

    Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  82. 6.2

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich KGS Donatusschule, Donatusstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  83. 6.3

    Bürgerantrag: Antrag auf Anlage von Staudenbeeten im Bereich Moltkeplatz und Ria-Maternus-Platz

    vertagt
  84. 6.4

    Bürgerantrag: Antrag auf Einführung von Tempo 30 auf der Konstantinstraße im Bereich Römerplatz zum Schutz eines denkmalgeschützten Gebäudes sowie zur Erhöhung der Verkehrssicherheit

    vertagt
  85. 6.5

    Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen an einem Straßenbaum in der Kolfhausstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  86. 6.5.1

    Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen an einem Straßenbaum in der Kolfhausstraße

    zur Kenntnis genommen
  87. 6.6

    Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsabhängigen Ampelanlage im Bereich Kreuzung Floßweg/Ellesdorfer Straße in Lannesdorf

    vertagt
  88. 6.6.1

    Vertagungsbitte Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsabhängigen Ampelanlage im Bereich Kreuzung Floßweg/Ellesdorfer Straße in Lannesdorf

    vertagt
  89. 6.7

    Bürgerantrag- Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Wurzerstraße

    vertagt
  90. 6.8

    Bürgerantrag: Antrag auf eine dauerhafte Verkehrsberuhigung im Bereich Am Kurpark [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  91. 6.11

    Bürgerantrag: Unterstützung der Jubiläumsveranstaltung 100 Jahre Bad Godesberg aus bezirklichen Mitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 6.11.1

    Bürgerantrag: Unterstützung der Jubiläumsveranstaltung 100 Jahre Bad Godesberg aus bezirklichen Mitteln, DS 260032-04

    zur Kenntnis genommen
  93. 6.12

    Bürgerantrag: Optimierung der Toilettensituation im Bereich Herbert-Wehner-Platz/Haupteingang Rheinaue

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  94. 6.12.1

    Bürgerantrag: Optimierung der Toilettensituation im Bereich Herbert-Wehner-Platz/Haupteingang Rheinaue

    zur Kenntnis genommen
  95. 6.13

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  96. 6.13.1

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  97. 6.13.2

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  98. 6.14

    Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  99. 6.14.1

    SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  100. 6.14.2

    GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  101. 6.14.3

    Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  102. 6.14.4

    Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  103. 6.15

    Beleuchtung-Laurelle

    abgelehnt
  104. 6.16

    CDU-Antrag: Neugestaltung der Fußgänger- und Fahrradunterführung Drehholzstraße in Mehlem inklusive einer ausreichenden Beleuchtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  105. 6.17

    Grüne-Antrag: Goldbergweg

    vertagt
  106. 6.18

    Prüfung und gegebenenfalls Einrichtung von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) auf der Bonner Straße im Bereich der Hausnummern 43 bis 61

    abgelehnt
  107. 6.18.1

    Prüfung und gegebenenfalls Einrichtung von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) auf der Bonner Straße im Bereich der Hausnummern 43 bis 61

    zur Kenntnis genommen
  108. 6.19.1

    Interfraktioneller Antrag: Informationen über das Stadtbezirksbudget Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  109. 6.20

    "Regionales Fahrradmietsystem"_einzelne Standorte im Stadtbezirk Bad Godesberg nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  110. 6.21

    CDU-Antrag: Prüfauftrag für die Errichtung einer Outdoor-Fitnessanlage in Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  111. 6.22

    BBB-Antrag: Abmarkierung von öffentlichen Kfz-Stellflächen in der Klosterbergstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  112. 6.22.1

    BBB-Antrag: Abmarkierung von öffentlichen Kfz-Stellflächen in der Klosterbergstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  113. 6.23

    FDP-Antrag: Beleuchtung des Spielplatzes an der Margaretenstraße verbessern

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  114. 6.24

    BBB-Antrag: Einrichtung einer Hol- und Bringzone

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  115. 6.25

    FDP-Antrag zum Austausch eines Panels am Kletterturm an der Rigal‘schen Wiese

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  116. 6.25.1

    FDP-Antrag zum Austausch eines Panels am Kletterturm an der Rigal‘schen Wiese

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 6.26

    CDU-Antrag: Umsetzung aller Punkte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule, s. DS 252756

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 6.26.1

    CDU-Antrag: Umsetzung aller Punkte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule, s. DS 252756

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  119. 6.27

    CDU-Antrag: Verbreiterung des Sprungturms Panoramabad

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  120. 6.27.1

    CDU-Antrag: Verbreiterung des Sprungturms Panoramabad

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  121. 6.28

    Volt-Antrag: Containerstandort Parkplatz Auf dem Godesberg – Prüfauftrag Verlegung, Wartungsintervall und Kontrollmechanismus

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  122. 6.28.1

    Containerstandort Parkplatz Auf dem Godesberg – Prüfauftrag Verlegung, Wartungsintervall und Kontrollmechanismus

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  123. 6.29

    GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  124. 6.29.1

    GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem - Vertagungsbitte

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  125. 6.29.2

    GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  126. 6.30

    Begrünung Ria- Maternus- Platz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  127. 6.30.1

    CDU-Änderungsantrag: Begrünung Ria- Maternus- Platz Antrag zur Vorlage 260459

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  128. 6.31

    Barrierefreie Umgestaltung von 8 Haltestellen mit 11 Haltepositionen im Bonner Stadtgebiet - Planung, Entsperrung von Haushaltsmitteln und Einleitung des Vergabeverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  129. 6.31.1

    Barrierefreie Umgestaltung von 8 Haltestellen mit 11 Haltepositionen im Bonner Stadtgebiet - Planung, Entsperrung von Haushaltsmitteln und Einleitung des Vergabeverfahrens

    zur Kenntnis genommen
  130. 6.32

    Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  131. 6.33

    CDU-Antrag: Übernahme der Fahrtkosten für die Sitzung der Prinzenproklamation im Beueler Brückenforum am 20.11.2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  132. 6.33.1

    CDU-Antrag: Übernahme der Fahrtkosten für die Sitzung der Prinzenproklamation im Beueler Brückenforum am 20.11.2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  133. 6.34

    CDU-Antrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  134. 6.34.1

    CDU-Antrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 6.34.2

    CDU-Änderungsantrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein Antrag zur Vorlage 261426

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  136. 6.37

    Volt-Prüfauftrag: Sichere Querung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  137. 6.38

    Volt-Prüfauftrag: Klare Spurführung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße / Pfarrer-Minartz-Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  138. 6.39

    BBB-Antrag: Bad Godesberger Innenstadt Nutzung von E-Scootern in der Fußgängerzone unterbinden

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  139. 6.40

    BBB-Antrag: Beseitigung von Schrottfahrrädern am Bad Godesberger Bahnhof Drucksachengruppe 220712

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  140. 6.41

    BBB-Antrag: Erschließung des Bahnhofes Bad Godesberg zum Von-Groote-Platz Hier: Entfernen von an den Handlauf der Treppenanlage angeschlossenen Fahrrädern

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  141. 6.42

    Fällgenehmigung für eine Douglasie und eine Zeder auf dem Grundstück Zanderstr. [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn

    abgelehnt
  142. 6.43

    Fällung eines satzungsgeschützten Baumes und von drei nicht geschützten Gehölzen zur Herstellung eines Verbaus am Hang zum Redoutenpark

    beschlossen

    geändert beschlossen

  143. 6.44

    BBB-Dringlichkeitsantrag Anmietung einer durch einen privaten Investor errichteten Vierfeld-Sporthalle im Stadtbezirk Bad Godesberg zur interimsweisen Nutzung Antrag zur Vorlage 252709

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  144. 6.45

    Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag "Bau einer Trafostation im Hohenzollernpark"

    abgelehnt
  145. 6.46

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Aufnahme der Veranstaltung "Feierabendmarkt am Fronhof" am 14. Oktober 2026 in das Marktverzeichnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  146. 7

    Empfehlungen

  147. 7.1

    Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Godesberger Allee / Dreizehnmorgenweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf (Bau-Turbo)

    vertagt
  148. 7.2

    N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    vertagt
  149. 7.2.1

    Ergänzende Stellungnahme zur N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf, DS 252403-05

    vertagt
  150. 7.3

    Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung einer Teilfläche an der Kennedyallee 72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf (Bau-Turbo)

    vertagt
  151. 7.3.1

    Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Nutzungsänderung der Bauteile A und B1 von Büro- zur Wohnnutzung - Antrag zur Vorlage 261207

    vertagt
  152. 7.4

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - 1. Fortsetzungsantrag für das Städtebauförderprogramm 2027 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  153. 8

    Anhörungen

  154. 8.1

    Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  155. 8.1.1

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  156. 8.2

    Kleingartenentwicklungsplan

    beschlossen

    geändert beschlossen

  157. 8.2.1

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  158. 8.2.2

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  159. 8.3

    Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

    abgelehnt
  160. 8.3.1

    Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  161. 8.4

    27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    zurückgezogen
  162. 8.5

    Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  163. 8.5.1

    CDU/SPD-Änderungsantrag: Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  164. 8.6

    N- Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  165. 8.7

    Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  166. 8.8

    Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  167. 8.8.1

    Grüner Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  168. 8.8.2

    Volt-Änderungsantrag: Bäderlandschaft sichern! Antrag zur Vorlage 261281

    vertagt
  169. 8.8.3

    BBB-Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  170. 8.8.4

    Interfraktioneller Änderungsantrag GRÜNE-BBB-FDP: Gleichwertige Versorgung aller Bonner Stadtbezirke mit Freibädern- Auswirkungen des geplanten ganzjährigen Betriebs des Kurfürstenbades

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  171. 8.8.5

    Interfraktioneller Änderungsantrag GRÜNE-BBB-FDP: Gleichwertige Versorgung aller Bonner Stadtbezirke mit Freibädern

    vertagt
  172. 8.8.6

    CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  173. 8.9

    Satzungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung "Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Muffendorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  174. 8.9.1

    SPD-Bezirksfraktion: Satzungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung "Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Muffendorf Antrag zur Vorlage 260951

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  175. 8.10

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  176. 8.11

    Strategische Entwicklung ausgewählter Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohnraum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  177. 8.12

    ISEK-Projekt: Richtlinien zum Förderprogramm "Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Bad Godesberg"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  178. 8.13

    Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  179. 9

    Stellungnahmen

  180. 10

    Anregungen

  181. 10.1

    Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter

    abgelehnt
  182. 10.1.1

    Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter

    zur Kenntnis genommen
  183. 10.1.2

    Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter

    zur Kenntnis genommen
  184. 10.2

    CDU-Antrag: Bereitstellung von Mülleimern für Hundekot im öffentlichen Raum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  185. 10.2.1

    Bereitstellung von Mülleimern für Hundekot im öffentlichen Raum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  186. 10.3

    CDU-Antrag: Einhaltung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  187. 10.4

    CDU-SPD-FDP Kooperation: Wiederaufnahme Verhandlungen Interims-Sporthalle Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  188. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

  189. 12

    Mitteilungen

  190. 12.1

    Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung

    zur Kenntnis genommen
  191. 12.2

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau

    vertagt
  192. 12.3

    Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz

    zur Kenntnis genommen
  193. 12.4

    Eintragung der Wohnanlage Oberer Lyngsberg in die Denkmalliste der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  194. 12.5

    Prüfergebnis zu CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße

    vertagt
  195. 12.6

    Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf

    zur Kenntnis genommen
  196. 12.7

    Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg); hier Fragen zu Protokoll zu 231249-12

    zur Kenntnis genommen
  197. 12.8

    Entwicklung einer Wohnbaufläche an der Kennedyallee 62-72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  198. 12.9

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  199. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  200. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  201. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  202. 14.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  203. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  204. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  205. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  206. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  207. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  208. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  209. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  210. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  211. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  212. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  213. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  214. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:55 Uhr

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