Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.05.2017

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 22.05.2017

Bürgeranregung zum Erhalt aller Grundschulstandorte in Porta Westfalica

Alternative Raumplanung Grundschule Holzhausen

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

ÖPNV, Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP)

Ergebnis: Einstimmig

Bestimmung der Vertreter zur Entsendung in den Beirat des Zweckverbandes "Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe" (KRZ)

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Vereinigung der Stadtsparkasse Bad Oeynhausen und der Stadtsparkasse Porta Westfalica

Ergebnis: 29 Stimmen dafür, 10 dagegen, 1 Enthaltung

Stadtsparkasse Porta Westfalica A) Feststellung des Jahresabschlusses 2016 B) Verwendung des Jahresüberschusses 2016 C) Entlastung der Organe

Ergebnis: Einstimmig

Finanzierung der Beschulung an der Kuhlenkampschule

Ergebnis: Einstimmig

Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016

Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Bebauungsplan Nr. 81 „Nördlich Raiffeisenstraße“ Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept für die Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltungen

Veräußerung der Friedhofsflächen und der Friedhofskapelle in Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Absicht der Einziehung einer Teilfläche der Wegeparzelle 189 der Flur 7 der Gemarkung Möllbergen und Absicht der Aufstellung einer Aufhebungssatzung des Rezesses über die Spezialabteilung der Holzhauser Mark (H 118), der am 02.03.1852 bestätigt wurde

Ergebnis: Einstimmig

Gründung des gemeinsamen Zweckverbandes „Ostwestfalen-Lippe-IT“ durch das Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe und die GKD Paderborn

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Antrag Konzept Quartiersentwicklung Lerbeck

Beleuchtung am Schulzentrum Süd

Rücknahme der Delegation im Bereich SGB II

Spielfeld Sportplatz Lerbeck

Grundstücksverkauf im Ortsteil Hausberge

Beantwortung der mündlichen Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Immobilie Gut Oheimb

Sachstand Ausschreibung Straßensanierung

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.05.2017

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.05.2017

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Auskiesung Kalletaler Feld

Bekanntgaben

Vereinbarung zur Anlegung einer Wendeanlage auf Teilflächen der Flurstücke 268 und 269, Flur 5, Gemarkung Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 69 "Dorf Möllbergen" in Porta Westalica-Möllbergen; Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Baugrundstück

Ergebnis: Einstimmig

Information über den Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Hausberge

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG