Haupt- und Finanzausschuss

Einwohnerfragestunde

IT; Digitalisierung und Organisation; hier: Vorstellung des Konzeptes zur organisatorischen und personellen Weiterentwicklung der Aufgabenbereiche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

HH-Begleitbeschluss zur nachhaltigen Konsolidierung der Finanzen der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Beschluss des Konsolidierungspaketes (Maßnahmenliste) für die Jahre 2023 ff.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuern der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Beschluss der Hebesatzsatzung; Anpassung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 200 - "Fachbereich 2 - Finanzen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sportstättenentwicklungsplan (SEP) der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. V/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag zum Antrag Nr. VI/2022 - Prüfung der beiden technischen Betriebe; hier: Antrag Nr. VII/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Evaluierung der aktuell bestehenden Verträge zwischen KBE, TWE und Gelsenwasser; hier: Antrag Nr. XI/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Prüfauftrag zur Fusionierung der EGD mit KBE und TWE in einer Emmericher Holding GmbH zum HH 2023; hier: Antrag Nr. VI/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 300 - "Fachbereich 3 - Immobilien"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Behinderten-Toiletten am Rathaus / Stadtpark durch selbstreinigende Toiletten ersetzen; hier: Eingabe Nr. 23/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Machbarkeitsstudie zum Haushalt 2023 - Wirtschaftlichkeit der Bestandssanierung oder Neubau einer Kleinschwimmhalle in Elten; hier: Antrag Nr. VIII/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 600 - "Fachbereich 6 - Bürgerservice und Ordnung"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzbänke mit Notfallnummern versehen; hier: Eingabe Nr. 24/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Schaffung kostenfreier Pkw-Parkplätze im Parkplatzbereich des Geistmarktes; hier: Eingabe Nr. 34/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 013 - "Öffentlichkeitsarbeit"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 014 - "Örtliche Rechnungsprüfung"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 015 - "Gleichstellung"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 100 - "Fachbereich 1 - Zentrale Dienste"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Initiierung einer Stellenausschreibung für die Betriebsleitung der KKK, inkl. der Rückführung der KKK in die Kernverwaltung; hier: Antrag Nr. IV/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: abgesetzt

Externe Unterstützung während der Einführungs- und Realisierungsphase im Projekt "Digitalisierung und IT"; hier: Antrag Nr. X/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Stellenplan 2022; hier: 1. Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erhöhung des jährlichen Zuschusses für die Suchtberatungsstelle des Caritasverbandes Kleve e.V. ab dem Jahr 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

ISEK 2025: Verfügungsfonds; hier: Verlängerung des Förderzeitraums

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; hier: Beschluss des Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Emmerich am Rhein als Voraussetzung zur Förderung der Anliegerbeiträge gem. der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Benutzungsordnung für die Benutzung der Aula der Gesamtschule am Schulstandort "Grollscher Weg" (Stadttheater), des Pädagogischen Zentrums des Willibrord-Gymnasiums (PZ), sowie der Aula der Gesamtschule am Schulstandort "Paaltjessteege" und die Mensader Gesamtschule am Schulstandort "Brink" in der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung für die Überlassung und Benutzung der städtischen Turnhallen in der Stadt Emmerich am Rhein und die Entgeltordnung für die Turnhallen der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benutzungsordnung für die Benutzung von Schulräumen und -einrichtungen der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung; hier: Entwurf der Endfassung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Entscheidung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW; hier: Kosten im Bereich Hilfen zur Erziehung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

Einwohnerfragestunde

Öffentlich