Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 28.05.2024

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 28.05.2024

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Ahornweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück im OT Palmersheim, Schornbuschstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einer öffentlichen Verkehrsfläche im OT Euskirchen, Augenbroicher Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einer Wohnung im OT Euskirchen, Weststraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück im OT Euskirchen, Roitzheimer Benden

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Anfragen/Mitteilungen

Verwaltungsvorlagen

Nordeifel Tourismus GmbH: Zuschusserhöhung ab dem Jahr 2025 infolge Tarifergebnisse für den TVÖD

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gigabit-Ausbau - Teilnahme am Förderverfahren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Kindergartenbedarfsplanung hier: Deutscher Kinderschutzbund Kreisverband Euskirchen e.V. - Kindertageseinrichtung im Office Park II - Kita Wirbelwind Mühlenstraße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Kindergartenbedarfsplanung hier: Deutscher Kinderschutzbund Kreisverband Euskirchen e.V. - Kindertageseinrichtung im Office Park II - Kita Wirbelwind Mühlenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - Primar- und Sekundarstufenschulen -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Projekt-Bewerbung „Koordinierungsstelle Wasserrückhalt im Wald“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

44. Flächennutzungsplanänderung Euskirchen im Ortsteil Frauenberg, Teilbereich zwischen Tannenau und Nideggener Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB f) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB g) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der wiederholten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB h) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der wiederholten Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB i) Erneuter Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 3/Ortsteil Frauenberg, Teilbereich zwischen Tannenau und Nideggener Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der wiederholten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB f) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der wiederholten Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB g) Erneuter Satzungsbeschluss

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 11 dagegen, 0 Enthaltungen

45. Flächennutzungsplanänderung, Waldkita, im Ortsteil Kirchheim, Bereich Eulenhecker Weg/Talsperrenstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der wiederholten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Erneuter Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung