Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Porta Westfalica vom 13. September 2020 und der Stichwahl vom 27. September 2020

Ergebnis: Einstimmig

Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Porta Westfalica vom 13. September 2020

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018.

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen 2018

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019

Ergebnis: Einstimmig

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen

Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2021

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen

6. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen

13. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen

4. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)

Ergebnis: Einstimmig

23. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica vom 19.05.1993

Ergebnis: Einstimmig

Vorgezogenes Anmeldeverfahren an der Realschule für das Schuljahr 2021/2022

Ergebnis: Ohne Beschluss

Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2021/2022 und Verteilung der Eingangsklassen

Ergebnis: Einstimmig

Konzept für das Förderprogramm Gute Schule 2020 Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Ohne Beschluss

122. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" - Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 7 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 95 "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 8 Enthaltungen

Förderantrag zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Hausberge-Lohfeld

Ergebnis: Einstimmig

Widmung der Straße "Lohbrink" gem. § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Widmung der Straße "Dr.-Martin-Luther-Straße" gem. § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Umbesetzung von Ausschüssen

Um- und Nachbesetzungen von Ausschüssen

WP- Wählergemeinschaft Porta Benennung eines beratenden Mitglieds für den BZA VI Eisbergen

Antrag der FDP-Fraktion

Bekanntgaben

Resolution der Stadt Porta Westfalica für den Ausbau und die Modernisierung der vorhandenen Bahnstrecken zwischen Bielefeld und Hannover

Anträge und Anfragen

Antrag der FDP-Fraktion Antrag Verzicht auf Feuerwerk

Antrag RM Linder Antrag auf Abbindung der Straße Eschweg

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Elternbeitragserhebung für Januar 2021 bei eingeschränktem Regelbetrieb

Aufbewahrung von Mitschnitten der Ausschusssitzungen

Erscheinungstermin des Abfallkalenders 2021

Sachstand zum Vertrag Abfuhr Gelbe Säcke

Stellungnahme zum Regionalplan

Information zur Anwendung von Recycling-Material Lohfelder Straße

Sachstand zur Nutzung von Recycling-Papier in der Verwaltung

Planungen von zukünftigen Sitzungsterminen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Verkauf des Grundstücks in Holtrup

Online-Ratssitzungen

Antrag vom Förderverein Blauer Bruch e. V.

Ergebnis: Einstimmig

Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Möllbergen

Ergebnis: Einstimmig

Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Übernahme eines Regenwasserkanals in Nammen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

Transparenz der Bauleitplanung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG