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Regionalrat Münster

Montag, 28. Juni 2021 um 09:30 Uhr An den Speichern 10, Backhalle

Tagesordnung (17)

1.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 26.04.2021

2.

Regionale Strukturpolitik

3.

Standortsuche für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle Herr Jörg Ottmann, Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) Herr Steffen Kanitz, Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) Herr Dr. Ludger Krahn, Geologischer Dienst

4.

30. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Lengerich Festlegung eines Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (GIB) im Rahmen eines Flächentausches - Bekanntmachungserlass und Bekanntmachung im GV.NRW-

5.

33. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Münster Erweiterungen von Allgemeinen Siedlungsbereichen in drei Stadtteilen und Neufestlegung eines Waldbereiches - Bekanntmachungserlass und Bekanntmachung im GV.NRW-

6.

Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG zu beschließenden Jahresbauprogrammen 2021 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

7.

Nahmobilität Förderprogramm 2021 – Sachstand Bundesprogramm „Stadt & Land“

8.

Aktueller Förderaufruf „Smart Cities“ des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat und erstmalige Kofinanzierung durch das Land NRW

9.

Landeswettbewerb „Mobil.NRW - Mobilität in lebenswerten Städten“

10.

Städtebau – Programmvorschlag zur 2. Phase des Sofortprogrammes zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW im Rahmen der Städtebauförderung

11.

Kunst- und Kulturförderung – Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik (RKP)

12.

Kunst- und Kulturförderung – Projektförderung „Dritte Orte – Umsetzungsphase“

13.

Verschiedenes

13.1

Sachstand zum Änderungsgesetz BauGB-AG NRW – Abstandsregelungen zu Windenergieanlagen

13.2

Informationen zum Abschluss der Bundesfachplanung für Abschnitt D der Gleichstromleitung A-Nord

13.3

Sachstand zur 36. Änderung des Regionalplanes in Senden

13.4

Umgang mit nichtöffentlichen Sitzungsvorlagen der Kommissionen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.06.2021

Details

Ende
12:30 Uhr
Adresse
An den Speichern 10

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