Rat
Donnerstag, 20. April 2023 um 14:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (53)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.02.2023(SI-RAT/001/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Brand am 15. April in Lierenfeld
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der AfD-Ratsfraktion: Messerstecherei auf der Osterkirmes – Sicherheit auf Düsseldorfer Familienfesten
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der FDP-Ratsfraktion: Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Gesundheit „Modellversuch Cannabis“
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Krüger: Entschlammungsmaßnahmen am / im / um den Kö-Graben im Bereich des Tritonenbrunnens und den dort lebenden Tieren
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Wahlen zum Integrationsrat 2014, 2020 und 2025
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Folgen der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Einschränkungen für Düsseldorfer Bürger
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Verlängerung der Frist zur Geltendmachung von Erschließungsbeiträgen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Lebensgefährliche CO-Pipeline verhindern
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Einlage von Grundstücken in das Vermögen der SWD
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Atelierkündigungen in Bilk
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Wie geht es mit Karstadt auf der Schadowstraße weiter?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Regeln für Verträge mit Werbe- und Sponsoring-Partnern der Stadt Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Sauberkeit in Düsseldorf, hier am Beispiel der Theodor-Heuss-Brücke
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Vorschlagsliste der Schöffenwahl 2024 bis 2028 und den Gefahren von Unterwanderungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Born: Leiharbeit und Werkverträge in städtischer Verwaltung und bei Tochterfirmen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Erforderliche Schulungsmaßnahmen des OSD nach dem Vorbild der Polizei Bayern. Begleitung der Streifen von Polizei und OSD durch Genesungspeers.
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Drohender Verkehrsinfarkt /Zustand Düsseldorfer Rheinbrücken, insbesondere Süd- und Theodor-Heuss-Brücke
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Trotz schlechter Haushaltslage weiter unbegrenzte Aufnahme von Flüchtlingen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Opernhaus der Zukunft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission für nachhaltige Entwicklung (mündlicher Bericht)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Restitution eines Gemäldes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorf Marketing GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorf Tourismus GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung der Wertstofftonne in Düsseldorf zum 1.1.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage AÖE/018/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Durchführungsvertrag nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) vom 09.12.2020 zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 04/014 - Wickrather Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 08/002 - Nördlich Gerresheimer Landstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung und Abberufung von Prüferinnen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses für das Projekt Ersatzneubau Lore-Lorentz-Schule, Schlossallee 14
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Ersatzneubau der Gemeinschaftsgrundschule Vennhauser Allee 160-162“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flughafen Düsseldorf: BV 5 bittet den Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf: Keine Beschlüsse "für die Galerie" - Menschen im Düsseldorfer Norden ernst nehmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Demenzdorf für Düsseldorf! Wie können wir es gemeinsam verwirklichen?
Ergebnis: verwiesen
Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/106/2023
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Die Beschäftigten sind es wert – angemessener Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verbesserung der Hygienestandards in den Sanitäranlagen bzw. Toiletten Düsseldorfer Schulen
Ergebnis: verwiesen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/120/2023
Ergebnis: verwiesen
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/120/2023
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Denkmalschutz und Energiewende
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Einführung einer Reichtumsberichterstattung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/133/2023
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Energieberatung für Haushalte mit potentiell hohem Energieverbrauch
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag des AfD-Ratsfraktion: Umgehender Rückbau notwendig: Arabische Straßenschilder verfehlen ihren Zweck und wirken desintegrierend bzw. spaltend
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Exponentielles Wachstum gegen Rassismus
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Veranstaltergemeinschaft Lokaler Rundfunk Düsseldorf e.V. -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.04.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:06 Uhr
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