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BV Elberfeld

Mittwoch, 26. April 2023 um 19:00 Uhr Stadtsparkasse Wuppertal - Zentrale, Sitzungsraum im 19. OG, Islandufer 15, 42103 Wuppertal

Tagesordnung (45)

1

Bericht des Jugendrates

2

Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung

3

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Fußgängerüberweg Schloßbleiche Ecke Wall

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Lichtsignalanlage Kreuzung Max-Horkheimer/Fuhlrottstr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Sanierung Bahnunterführung und historische Treppenanlage Wolkenburg - Kluser Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Einrichtung eines Haltverbots (Zeichen 283) auf der Dessauerstraße 7 bis 11

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichterstattung zur geplanten Sanierung der Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule durch das Gebäudemanagement

8

Erweiterung der Tempo-30-Zone 19

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Freigaben von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Bereich der Südstadt (hier: östlicher Teilbereich)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Ökumenischer Gottesdienst am 29.05.2023 auf dem Laurentiusplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Veranstaltung Elberfelder Cocktail vom

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Volksfest in Elberfeld (Elberfelder Cocktail)

Ergebnis: abgelehnt

13

Antrag auf Sondernutzung - Veranstaltung Wupperpark 2023

13.1

Durchführung der Veranstaltung "Luisenfest" am 04.06.2023

Ergebnis: geändert beschlossen

14

Durchführungsplan 62A Fluchtlinien für das Gebiet Kleeblatt-Bundesbahngelände-Diestelbeck-Gerstenstraße-Hospitalstraße_Weststraße-Malzstraße-Gambrinusstraße- - Offenlegungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Umgestaltung Aussengelände Station Natur und Umwelt, Mehrkosten/Bauzeitenverlängerung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Sicherheitskonzeption Luisenviertel

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

18

Prüfauftrag Parken auf dem Laurentiusplatz

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

19

Prüfauftrag zur Verkehrsberuhigung auf der Neumarktstraße

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

19.1

Verkehrsberuhigung Elberfeld > Fußgängerzone Neumarktstraße - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke

20

Sachstandsbericht Schlüsselprojekte

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

21

„Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg“

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

22

Rettungswege und Parken - Maßnahmen, weiteres Vorgehen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

23

Sachstand ISEK Elberfeld und Baustellenmanagement - 1. Bericht der Verwaltung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

24

Einmündung Südstraße / Islandufer - Prüfauftrag zur ÖPNV-Beschleunigung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

25

Sachstandsbericht Döppersberg

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

26

Anträge

26.1

Prüfauftrag Ampelschaltung Friedrichstraße – Karlsstraße - Antrag der Fraktion Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

26.2

Zusätzlicher Parkraum für Menschen mit Behinderung - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

27

Anfragen

27.1
27.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld zur Drehung der Fahrtrichtung im Bereich Friedrich-Ebert-Straße (VO/0957/22)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

27.2

Darstellung der Kriterien zur Straßenklassifizierung - Große Anfrage der SPD Fraktion

27.2.1

Kriterien zur Straßenklassifizierung - Antwort auf Große Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

27.3

Große Anfrage der SPD-Fraktion zum geplanten E-Scooter Verleih System

27.4
27.4.1

Parkhaus am Kasinogarten - Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

27.5

Große Anfrage der SPD-Fraktion zu den neuen Müllbehältern auf dem Ölberg

28

Freie Mittel

28.1

Antrag der Aidshilfe Wuppertal e.V.

28.2

Antrag des Bürgervereins Elberfelder Südstadt - Unterstützung Freudenbergfest

28.3

Antrag des Unternehmer/innen für die Nordstadt e.V.

28.4

Antrag des Vereins der Arabischsprachigen e.V.

28.5

Antrag der Wasserfreunde Wuppertal 1883 e.V.

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.04.2023

Details

Ende
20:36 Uhr

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