Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 12. November 2024 um 15:02 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (76)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung von Eingaben
Beratung von Eingaben
Nicht-öffentlichLöwen-Denkmal im Westpark
Ergebnis: überweisen
Löwen-Denkmal im Westpark - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 05.11.2024 Löwen-Denkmal im Westpark - Änderungsantrag
Ergebnis: überweisen
DSW Gleise Rheinische Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 30.10.2024 DSW Gleise Rheinische Straße - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parksituation Kirchderner Straße
Ergebnis: überweisen
Parksituation Kirchderner Straße | Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: überweisen
Parkanlagen für Radfahrer
Ergebnis: überweisen
Parkanlagen für Radfahrer - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: überweisen
Schulhof Mosaik-Grundschule
Ergebnis: überweisen
Schulhof Mosaik-Grundschule - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: überweisen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.11.2024 Information von Herrn Dahmen zum Brandschutzbedarfsplan, Rettungsdienstbedarfsplan, Rettungsdienstgebührenordnung
Nicht-öffentlichAnträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichWarntag 2024 & Bevölkerungsschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Härtefallregelung des § 8 Abs. 2 StAG | Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbürgerungsanträge in Dortmund | Anfrage der AfD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rettungsdienst in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Regelwidrig abgestellte E-Scooter | Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterstützung für die Tierschutzbeauftragte, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage zum KOD | Anfrage der Fraktion "Die PARTEI"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen
Nicht-öffentlichDer Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben - Der Antrag lag bereits zur letzten Sitzung vor
Ergebnis: zurückgezogen
Bauvorhaben FB 37
Nicht-öffentlichNachtrag: 07.11.2024 Mündlicher Bericht zum Sachstand Beschlusscontrolling von DOSYS
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Digitalisierung der Leitstelle des Ordnungsamtes (Projektierung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheitsdienstleister beim Public Viewing während der EUR 2024
Ergebnis: abgesetzt
Jahresbericht des Dortmunder Haus des Jugendrechts
Ergebnis: abgesetzt
Nachtrag: 04.11.2024 Lichterumzüge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisungen anderer Gremien
Überweisungen anderer Gremien - unbesetzt -
Nicht-öffentlichNeufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt
Ordnungsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichVerkaufsoffener Sonntag am 03.11.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West und am 10.11.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Lütgendortmund1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeideordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Innenstadt-West am 03.11.2024 und im Stadtbezirk Lütgendortmund am 10.11.2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Verkaufsoffener Sonntag am 01.12.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Mündlicher Erfahrungsbericht "Enforcement Trailer"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste
Bürgerdienste - unbesetzt -
Nicht-öffentlichBeurteilung Bürgerdienste - mündlicher Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feuerwehr
Feuerwehr
Nicht-öffentlichNeubau der Rettungswache 12 a, Huckarde, Parsevalstraße/Emscherallee
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 04.11.2024 Vergabe
Nicht-öffentlichRechtsamt - unbesetzt -
Rechtsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichAndere Fachbereiche und Themengebiete
Andere Fachbereiche und Themengebiete - unbesetzt -
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.11.2024 Bericht der Tierschutzbeauftragten
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 11.11.2024 ABÖAB - Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gründung des Amtes für Migration (FB 38) zum 01.01.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden - lag bereits zur letzten Sitzung vor
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 05.11.2024 Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD
Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Vorsitzenden
Mitteilungen der Vorsitzenden
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:13 Uhr
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