Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stadtteil Kaldenkirchen / Zuwendung des Landes aus Mitteln der Städtebauförderung a) Sachstandsbericht b) Mittelbereitstellung über den Doppelhaushalt 2026/27

Handlungskonzept Kommunales Starkregenrisikomanagement für den Kreis Viersen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anregung nach § 24 GO NRW zur Zuwegung Leutherheide

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Antrag der CDU-Fraktion zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung hier: Satzung der Stadt Nettetal gemäß § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) für den Bereich „Unteres Glabbach“ im Stadtteil Hinsbeck-Glabbach

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Antrag zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens hier: Änderung des Bebauungsplanes Ka-5 „Industrie- und Gewerbegebiet Steyler Straße“

Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Antrag zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens hier: Änderung des Bebauungsplanes Ka-152 „Vennstraße/Gartenstraße“

Ergebnis: Abgesetzt

Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung vom 27.10.2025 ("Bauturbo“) in der Stadt Nettetal

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Änderung der Radverkehrsführung am Kreisverkehr Kempener Straße

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n) (CDU, FDP), 0 Stimmenthaltung(en), 0 (Befangen)

Schulwegsicherungsmaßnahmen an der KGS Am Königsbach: Einrichtung einer Einbahnstraße auf der Jahnstraße

Ergebnis: Abgesetzt

Deckensanierungsmaßnahmen 2026 (Wirtschaftswege)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen8 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n) (SPD), 5 Stimmenthaltung(en) (Grüne, FDP), 0 (Befangen)

37. Änderung des Flächennutzungsplans (Windenergiebereich Kaldenkirchener Feld/Heuacker) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Beschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

1. Änderung des Bebauungsplans Lo-231 "Zwischen Nordstraße und ehemaliger Bahnlinie" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bebauungsplan Lo-304 „Parkhaus/Rettungswache Sassenfelder Kirchweg“ 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Vorstellung eines städtebaulichen Konzeptes

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung