Rat
Montag, 16. November 2015 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (37)
Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Gebührenbescheide
Abrechnung Abwassergebühren
Grundsteuer B
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2015
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2015
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Präsentation des externen Gutachtens zur Optimierung der Leistungsgewährung der Hilfen zur Erziehung
Jugendhilfeetat 2016
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen
Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: Ergebnis siehe Text
Haushaltssatzung 2016 und Haushaltssanierungsplan Beschluss über erhobene Einwendungen Beschluss über die vorliegenden Vorschläge aus der Bürgerbeteiligung Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss zum Haushaltssanierungsplan
Ergebnis: Ergebnis siehe Text
Einziehung der Gemarkung Hausberge, Flur 9, Flurstück 52 teilweise
Ergebnis: Einstimmig
Sanierung der Sporthalle Nord und Süd
Ergebnis: Einstimmig
Umbesetzung von Ausschüssen
Anträge und Anfragen
Ausschreibungen
Laub an der Gesamtschule
Baulückenkataster Holzhausen
Energiebericht
Flüchtlingsunterkunft Kleinenbremen
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.09.2015
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.09.2015
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Protokoll Arbeitskreis Asylbewerber
Wohnungsangebote
Vertrag Gut Oheimb
Bekanntgaben
Verkauf eines Wirtschaftsweges in Porta Westfalica-Lohfeld
Ergebnis: Einstimmig
Verkauf einer Wegeparzelle im Ortsteil Holzhausen
Ergebnis: Einstimmig
Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Verkauf eines Straßenteilstückes in der Gemarkung Veltheim
Ergebnis: Einstimmig
Information über Vergaben
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.11.2015
Gremien
Details
- Ende
- 21:02 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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