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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Dienstag, 24. März 2009 um 16:06 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal

Tagesordnung (36)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss 2007 des GMW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen GmbH für das Geschäftsjahr 2007/2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Entlastungen

2.1

Jahresabschluss 2007: Entlastung des Betriebsausschusses des GMW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Wirtschaftspläne

3.1

Wirtschaftsplan GMW 2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Wirtschaftsplan 2009 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Personelle Angelegenheiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1

Erteilung einer Handlungsvollmacht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Cross-Border-Lease Kanalnetz - Vorzeitige Beendigung der Kanalnetz-Transaktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW / NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease-Transaktion der AWG Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Fortführung von Projekten der Regionale 2006 durch die Bergische Entwicklungsagentur GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.4

Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Berichte und Mitteilungen

12

Berichtsvorlagen

12.1

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.01.2009

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.2

Abschließender Bericht zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2006/2007

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13

Verkäufe und Baumaßnahmen

13.1

Kulturachse Barmen "Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes" - Durchführungsbeschluss

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13.2

Lösung der Raumprobleme der Kfz-Zulassungsstelle

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13.3

Finanzierung des Neubaus der Station Natur und Umwelt - Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.4

Verkauf von städtischen Grundstücken im Bereich der Hindenburgstraße (Fluchtlinienplan Nr. 795)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.5

Umbaubeschluss zur Umnutzung der Nordbahntrasse (Jackstädtweg) / Rheinischen Strecke zu einem Geh-, Rad- und Inlinerweg im Bereich zwischen Dorp und Kohlenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Dienstanweisungen und Satzungen

14.1

Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14.2

Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Hedwig-Wülfing-Stiftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Allgemeine Vorlagen

15.1

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2008 und 2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.2

Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.3

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschieden gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2009 bis 31.12.2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

16

Berichte und Mitteilungen

35

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

36

Teil B - Finanzangelegenheiten

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.04.2009

Details

Ende
17:20 Uhr

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