Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 17.06.2008

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 17.06.2008

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Rates

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Grundstücksangelegenheiten

Verzicht auf die Ausübung eines Heimfallrechts an einem zur Zwangsversteigerung stehenden Erbbaurecht im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb von ehemaligen öffentlich und gewerblich genutzten Flächen im OT Kuchenheim, Willi-Graf-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an einem Grundstück im OT Kirchheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb einer Ausgleichsfläche im OT Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Tilsiter Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Verwaltungsvorlagen

Gründung einer kreisweiten Tourismus GmbH

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderung des Gesellschaftervertrages der Euskirchener gemeinnützigen Baugesellschaft mbH

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Festlegung der Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen hier:Katholische Grundschule (KGS) Kirchheim und Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Veybachschule Wißkirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ganztag an Sekundarstufenschulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

ÖPNV-Umlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sanierung Viehplätzchen, "Umfeld Kapellenstraße, Viehplätzchen, Bischofstraße, Rüdesheimer Torwall und Vuvenstraße“ hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die vorbereitenden Untersuchungen und das Integrierte Handlungskonzept b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 33 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Benennung zweier Straßen im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Interkommunale Zusammenarbeit zur Entwicklung der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist

Ergebnis: Ohne Abstimmung

14. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung