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Hauptausschuss und Ältestenrat
Donnerstag, 18. Dezember 2025 um 13:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (144)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Schriftführung und Stellvertretung für die Wahlperiode 2025 - 2030
Bestellung der Schriftführung für den Hauptausschuss und Ältestenrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für den Hauptausschuss und Ältestenrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -, hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Entscheidung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beifügung von aktualisierter Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, VI. Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule - nördlicher Teilbereich mit teilweiser Änderung des einfachen Bebauungsplanes InW 227 - westlich Lindemannstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch, hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange, III. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Entscheidung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beifügung von aktualisierter Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, VI. Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 229 - nördlich Ernst-Mehlich-Straße -; hier: I. Beschluss zur Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung, V. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VI. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 Baugesetzbuch
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Informationsvorlage zur Neugestaltung des westlichen Umfeldes des Dortmunder Uhier: Ergebnis des Vergabeverfahren gem. VgV mit Lösungsvorschlägen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Scharnhorst 2030+ | Lag zur Sitzung am 09.10.25 (TOP 3.5) vor.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Neubesetzung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund in der Ratsperiode 2026 – 2030
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 12.12.2025 Neubesetzung des Gestaltungsbeirats
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 12.12.2025 Neubesetzung des Gestaltungsbeirats
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald DortmundErgebnis der Prüfung, wo und in welchem Umfang Entwässerungsgräben im Dortmunder Stadtwald geschlossen werden können(Zusatz-/Ergänzungsantrag DS-Nr. 32034-23/3 zu TOP 3.8.2 der Sitzung des Rates am 21.09.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuwahl des Beirats bei der unteren NaturschutzbehördeRegelung der Aufwandsentschädigung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Änderung des Entgelttarifes zur Entgeltordnung für den Verkauf von städtischen Karten, Plänen und Druckschriften des Vermessungs- und Katasteramtes zum 01.01.2026
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sachstand und weiteres Vorgehen: Aufsuchende energetische Beratung in fünf Dortmunder Modellquartieren
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Stadterneuerung Hörde: Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadterneuerung Hörde Zentrum“ in Dortmund-Hörde und der Stadtumbaugebiete „Stadtumbau Hörde Zentrum“ und „Soziale Stadt – Stadtumbau Hörde“
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Rückzahlung Fördermittel zum Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2025 im Budget des Grünflächenamtes
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Mehrbedarfe gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2025 im Immobilienbudget und dem Budget für geringwertige Vermögensgegenstände der städtischen Immobilienwirtschaft
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Außerplanmäßige Mehrauszahlungen und -aufwendungen in der Teilfinanz- und Teilergebnisrechnung des Amtes 75 für die Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) in Dortmund.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- abgesetzt - Busschleuse "Am Kai" | Lag zur Sitzung am 09.10.25 (TOP 3.18) vor.
Ergebnis: vertagt
Veloroute 9, „Grüner Bogen & Zum Erdbeerfeld", Infovorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsmäßiger Ausbau der Erschließungsanlagen des Wohnbaugebietes im Rahmen des MG 131 - Erdbeerfeld - ; Aktualisierung des Investitionsvolumens zum teilweisen Endausbau der Straßen, 7. Bauabschnitt
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2026
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Abwassergebührensatzung 2026 der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Handlungskonzept zur weiteren Verbesserung der Überflutungs- sowie Hochwasservorsorge und des zugehörigen Krisenmanagements in der Stadt Dortmund – Sachstandsbericht
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Übernahme der Gewässerunterhaltung für Teilstrecken des Höfelbachs und des Amselgrabens durch die Emschergenossenschaft
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 11.12.2025 Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Evinger Straße (B54) von der Einmündung Schiffhorst bis zum Kreisverkehr in Brechten | Antrag lag dem Rat am 13.02.25 vor. | Empfehlung AMIG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichTeilnahme der Wirtschaftsförderung Dortmund als Konsortialpartnerin im Förderprojekt "MOVE.digital"
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sachstandsbericht
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichOrganisationsangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.12.2025 Grundstücksangelegenheit | Stellungnahme
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.12.2025 Grunstücksangelegenheit | Stellungnahme
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.12.2025 Grundstücksangelegenheit | Antrag BV Eving
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichWeiterführung des zwischen der Stadt Dortmund und dem aidshilfe dortmund e. V. bestehenden Vertrages über die Förderung von Dienstleistungen für den Betrieb des Drogenkonsumraumes am Standort Grafenhof
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- abgesetzt - Organisationsangelegenheit | Lag zur Sitzung am 03.07.25 (TOP 5.3) vor.
Nicht-öffentlichWeiterführung des zwischen der Stadt Dortmund und dem aidshilfe dortmund e. V. bestehenden Vertrages über die Förderung von Dienstleistungen für den Betrieb des Drogenkonsumraumes am Standort Grafenhof - Ergänzung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Satzung der Stadt Dortmund über den Betrieb von Unterkünften zur ordnungsrechtlichen Unterbringung sowie die Erhebung von Nutzungsgebühren
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Digitalisierung
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheit
Nicht-öffentlichOrganisationsangelegenheit
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheit
Nicht-öffentlichAbbestellung
Nicht-öffentlichAbbestellung
Nicht-öffentlichAbbestellung
Nicht-öffentlichAbbestellung
Nicht-öffentlichBestellung
Nicht-öffentlich- unbesetzt -
Nicht-öffentlich- unbesetzt -
Nicht-öffentlichBestellung und Abberufung
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichReaktivierung der Sportanlage Schützenstraße als Ersatz für die Sportanlage Eberstraße
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Anmietung
Nicht-öffentlichErweiterung des Leichtathletikstadions in Dortmund-Hacheney
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Mietverhältnis
Nicht-öffentlichFörderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler*innen 2026 - Festlegung der Kunstsparte
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Softwarevergabe
Nicht-öffentlichAnmeldung Sportprojekte beim Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Jurybesetzung
Nicht-öffentlich- abgesetzt - Freibad Hardenberg: Sanierungsentscheidunghier: Vorlage der Machbarkeitsstudie
Ergebnis: vertagt
Bericht
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichMuseumsnacht
Nicht-öffentlichMietverhältnis
Nicht-öffentlichAnmietung
Nicht-öffentlichKooperationsvertrag
Nicht-öffentlichSchule
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Nicht-öffentlichDO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Personalausstattung Immobilienwirtschaft
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bestellung
Nicht-öffentlichDO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Empfehlung zum weiteren Umgang mit den Atriumgebäuden EAE Hacheney
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bestellung
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.12.2025 Gesamtschule Eving
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.12.2025 DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ - Interimsquartier Derne – vorgezogene Planungskosten
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Kinder, Jugend und Familie
Angelegenheiten des Ältestenrates
Nicht-öffentlichErrichtung eines Vertretungsstützpunktes zur Vertretung in der Kindertagespflege (KTP)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 11.12.2025 Erhöhung der Ausbildungskapazitäten im Eigenbetrieb FABIDO und Verstetigung der Projekte „Startklar“ und „Kita-Einstieg“ als Maßnahmen im Rahmen der Fachkraftgewinnung sowie als innovative Beschäftigungsformate
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif 2026 der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2026
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 09.12.2025 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überplanmäßige Mehraufwendungen aus Einzelwertberichtigungen von Forderungen (Amt 21 "Stadtkasse und Steueramt" und Amt 29 "Allgemeine Finanzwirtschaft")
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Anpassung der Entgeltordnung für Leistungen der Stadt Dortmund in Darlehens- und Grundstücksgeschäften zum 01.01.2026
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 3. Quartal des Haushaltsjahres 2025 genehmigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beirat der Kommunalwirtschaft - Anpassungen für die Ratsperiode 2025 bis 2030
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 12.12.2025 Beirat der Kommunalwirtschaft
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 12.12.2025 Beirat der Kommunalwirtschaft
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen hier: Vergütung der städtischen Vertreter*innen in Aufsichtsräten etc.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Wasser und Gas Westfalen Gesellschaften: Änderung der Gesellschaftsverträge - Anwendung der Erleichterungen des 3. NKF-WG NRW
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
DOKOM Gesellschaft für Telekommunikation mbH - Benennung und Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Einlage in die Kapitalrücklage und außerplanmäßige Mehrauszahlung beim Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Kommunalwirtschaftsbericht 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Deutsches Fußballmuseum: Voraussichtliche Mehrbedarfe und wirtschaftliche Lage
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Entwurf des Gesamtabschlusses 2023 der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 15.12.2025 Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 1. Januar 2026 und Beschluss über die Hebesatzung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 15.12.2025 Klinikum Dortmund gGmbH - Übernahme Geschäftsanteile Hüttenhospital gGmbH - Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.12.2025 Stadtwerke Schwerte GmbH: Bestellung der Arbeitnehmerverteter*innen für den fakultativen Aufsichtsrat - ergänzende Information
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen | Antrag des BPN
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Weiterentwicklung der elektronischen Gremienarbeit - Nutzung (privater) Endgeräte
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Fortführung der Anwendung der Arbeitgeberrichtlinie der VKA vom 10. November 2023 zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften bei der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Genehmigung von überplanmäßigen Mehrbedarfen im Bereich der Steuerbaren Personalaufwendungen der Kernverwaltung gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Ratsbürgerentscheid über die Bewerbung an den Olympischen Spielen 2036/2040/2044
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 14. September 2025 und der Stichwahl des Oberbürgermeisters am 28. September 2025
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Rates, der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates der Stadt Dortmund am 14. September 2025
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 11.12.2025 Benennung von Delegierten für Mitgliederversammlung des Städtetags NRW vom 09. bis 10. Juni in Oberhausen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 13:17 Uhr
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