Bezirksvertretung 1
Freitag, 22. November 2019 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (56)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 11.10.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Vorstellung: SABRA - Beratung bei Rassismus und Antisemitismus - mündlicher Bericht -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Stand zum Interessenswettbewerb "Ort für die Erinnerung und Akzeptanz von gleichgeschlechtlicher und sexueller Vielfalt" - mündlicher Bericht -
Ergebnis: vertagt
Geländer am Burgplatz als Absturzsicherung an der Inneren Nördlichen Düssel - Information -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/11 - Ulmer Höh` -Nordteil
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage Tersteegenstraße 65, 67, 67a-d - Neubau von Wohnungen im rückwärtigen Bereich über der Tiefgarage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage Ackerstraße 9,9 a-g,- Neubau einer Wohnbebauung mit Tiefgarage
Ergebnis: vertagt
Bauantrag Sternstraße 63a, 65 - Neubau eines Wohngebäudes mit kleinteiligem Wohnen mit Tiefgarage
Ergebnis: vertagt
Bauantrag Georg-Glock-Straße 22- Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit einer II-geschossigen Tiefgarage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag Joachim-Erwin-Platz 3, 3 a - Neubau eines Büro- und Geschäftshauses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag Rather Straße 21 c, d - Neubau eines Studentenwohnheimes, einer Kita und einer Tiefgarage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barrierefreier Haltestellenumbau “Dreieck“
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Barrierefreier Haltestellenumbau Venloer Straße
Ergebnis: vertagt
Umsetzung des regionalen Schnellbuskonzeptes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung von Maßnahmen zur Angebotsverbesserung im ÖPNV
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Spezialmärkte in den Schadow Arkaden im Jahre 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veranstaltungen Burgplatz - Jahresprogramm 2020
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2020
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Lärmaktionsplan III
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag Fischerstraße 110 - Neubau eines Seminar- und Bürogebäudes.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Parkgebührenordnung
Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19 - 2023/24 (SOM VIII)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 2019 Liste A Schulen 2121101/ 52415100
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Haushalt 2019 - Konten 2121101 52415100 - 52416000 Liste A - Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 Haushalt 2019 Liste A Schulen 2121101/ 52415100 - Restmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt St. Rochus Grundschule, Gneisenaustraße 60
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Südverlängerung der Toulouser Allee mit Anschluss an die Worringer Straße -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Benennung der Passage am Schauspielhaus in Bernhard-Pfau-Passage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragung von Verfügungsmitteln des Jahres 2019 ins Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragung von Restmitteln aus den Budgetkonten 52415100 - 52416000 Liste B) des Jahres 2019 ins Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 - 2. Halbjahr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Hofgarten – Beschilderung Radwege (Anfrage der CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachpflanzung von Bäumen auf der Hunsrückenstraße (Abschnitt von Bolker- bis Flinger Straße) (Anfrage Frau Margarete Ernesti, Mitglied der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 1)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischennutzung Mühlenstraße erfolgreich? (Anfrage der CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzung der Umweltspuren im Stadtbezirk 1 (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen)
Bordsteinabsenkung Kreuzung Weißenburgstraße/Geistenstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen)
Hotel Worringer Straße 68 (Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE)
Versorgung der Schulkinder mit OGS-Plätzen im Stadtbezirk 1 (Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Blockierung des Radweges am Mannesmannufer (Anfrage der SPD-Fraktion)
Anträge
Zugang Kriegerdenkmal am Reeser Platz (überfraktioneller Antrag)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fahrradabstellbügel Bagelstraße 136, 132, 122b (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportfläche auf dem Schulhof des Görres-Gymnasiums (Antrag der FDP-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Absenkung Gehweg – Benedikt-Schmittmann-Straße/ Ecke Camphausenstraße (Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau Alte Kämmerei (Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Barrierefreiheit auf der Roßstraße (Antrag der SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssicherheit für Kinder auf der Marc-Chagall-Straße erhöhen (Antrag der SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an KG.Till's Freunde - Seniorensitzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss an Matthias-Claudius-Schule - Martinszug
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.11.2019
Gremien
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
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