mandari

Ausschuss für Wirtschaft und Arbeitsförderung

Dienstag, 18. August 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (69)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.05.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen

Ergebnis: verwiesen

5.1.1

Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Überarbeitung des Regionalplanes

Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe

6.1.1

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe

6.1.2

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe

6.1.3

Überarbeitung des Regionalplanes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte, für einen ca. 8 m breiten, parallel zur Sankt Augustiner Straße verlaufenden Streifen der Grundstücke Sankt Augustiner Straße Nr. 56, 58, 60, 62, 64, 66, und 70, und den Friedhof Gemarkung Beuel, Flur 79, Flurstücksnummer 72.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Evaluierung des Bonner Baulandmodells

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298

Ergebnis: vertagt

6.4

Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier Bereitstellung konsumtiver Mittel für die Schlussrechnung einer Auftragnehmerin, die wirksam gekündigt hat.

Ergebnis: ohne Votum

6.5

Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Aufwertung der Immobilie Kaiserpassage

Ergebnis: abgelehnt

6.6.1

Aufwertung der Immobilie Kaiserpassage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Bürgerantrag:Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

Ergebnis: ohne Votum

6.8

Weitere Entwicklung Viktoriakarree

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0

Ergebnis: ohne Votum

6.10

Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Überarbeitung des Regionalplanes – Beschluss des Plankonzeptes durch den Regionalrat der Bezirksregierung Köln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Vorläufiger Zuwendungsbescheid beim Breitband-Sonderaufruf Gewerbegebiete, Industrieparks, Schulen und Krankenhäuser

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. Quartal 2020 (Stichtag: 31.03.2020)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen aus Wirtschaft

11

Aktuelle Information aus der Verwaltung

12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1.1

(nichtöffentlich)

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16.1.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.5

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.2

(nichtöffentlich)

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17.3

(nichtöffentlich)

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17.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.5

(nichtöffentlich)

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17.6

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.7

(nichtöffentlich)

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17.8

(nichtöffentlich)

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18

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Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20.2

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Nicht-öffentlich
20.3

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Nicht-öffentlich
20.4

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20.5

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Nicht-öffentlich
21

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22

(nichtöffentlich)

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