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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 01. Oktober 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (108)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.09.2019

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Besetzung von Gremien: Vertretung des Jugendparlaments im Schul- und Sportausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Besetzung von Gremien; hier: Aufsichtsrat Zoo gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Besetzung von Gremien: Projektausschuss Wohnungsgesellschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Besetzung von Gremien - hier: Vertretung im Verwaltungsausschuss - SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4

    Aktuelle Stunde: Frühkindliche Bildung

  9. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  10. 5.1

    Situation für Tagesmütter und Tagesväter in Osnabrück verbessern - SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 5.2

    Lärmschutz im Stadtgebiet Osnabrücks beim geplanten Ausbau der A 30 - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  12. 5.2.1

    Lärmschutz im Stadtgebiet Osnabrücks beim geplanten Ausbau der A 30 - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.3

    PayBack: Parkgebühren für den Nahverkehr - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  14. 5.3.1

    PayBack: Parkgebühren für den Nahverkehr - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.4

    Projekt Sunglider -Antrag der FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  16. 5.4.1

    Projekt Sunglider -Antrag der FDP-Fraktion -Änderungsantrag der FDP

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.4.2

    Projekt Sunglider -Antrag der FDP-Fraktion (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  18. 5.4.3

    Projekt Sunglider -Antrag der FDP-Fraktion (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  19. 5.5

    Strategische Grundstücke innovativ nutzen - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  20. 5.5.1

    Strategische Grundstücke innovativ nutzen - Antrag SPD-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und CDU/BOB-Gruppe zu TOP 5.5

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.6

    Osnabrücker Kinderforum / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.6.1

    Osnabrücker Kinderforum / Antrag der CDU/BOB-Gruppe - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.6

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.7

    Kulturfonds für Kunst am Bau /Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 5.8

    Standort Alten- und Pflegeheim Haus Ledenhof erhalten (Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt
  25. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  26. 6.1

    Sanierungsgebiet Schinkel Entwurfsplanung Großspielplatz Hasepark

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.2

    Veränderung des Abrechnungssystems der Schwimmzeiten im Rahmen des Schulschwimmens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.3

    Anfängerschwimmen

    zurückgezogen
  29. 6.4

    Sozialverträgliche Gebührenstruktur - Umsetzung des Ratsauftrages vom 14.03.2017 aktualisiert

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.5

    Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.6

    Förderung freier Träger - Filmpreis für Kinderrechte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.7

    Überplanmäßige Ausgabe für den Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.8

    Sanierungsgebiet "Schinkel" - Modernisierungsrichtlinie

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6.9

    Erweiterung und Sanierung des Stadtteiltreffs Heinz-Fitschen-Haus mit Jugendtreff Kompass; überarbeitete Planung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.10

    Erweiterung und Einrichtung eines Ganztagsschulbetriebs an der Grundschule Atter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.11

    Befristete personelle Aufstockung der Koordinierungsstelle Schulabsentismus aufgrund erhöhter Fallzahlen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.12

    Fachbereich Bürger und Ordnung - Stellenbesetzung im Vorgriff auf den Stellenplan 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.13

    Verleihung der Bürgermedaille

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.14

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  40. 6.14.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.15

    Fortschreibung der Strategischen Ziele - Zentrale Handlungsfelder 2021 bis 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.15.1

    Fortschreibung der Strategischen Ziele - Zentrale Handlungsfelder 2021 bis 2025 (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt
  43. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

  44. 7.1

    Entgeltevereinbarung für den Rettungsdienst 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

  46. 8.1

    Änderung der Satzung vom 15. Dezember 1992 über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 8.2

    Gebührennachkalkulation 2018 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 8.3

    Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2018 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 8.4

    Jahresabschluss Stadt Osnabrück 2018 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 8.5

    Fortführung des langfristigen Finanzierungskonzeptes der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Finanzierungskonzept 2.0)

    zur Kenntnis genommen
  51. 8.5.1

    Fortführung des langfristigen Finanzierungskonzeptes der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Finanzierungskonzept 2.0) - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP zu TOP 8.5

    zur Kenntnis genommen
  52. 8.5.2

    Fortführung des langfristigen Finanzierungskonzeptes der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Finanzierungskonzept 2.0) (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt
  53. 8.5.3

    Fortführung des langfristigen Finanzierungskonzeptes der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Finanzierungskonzept 2.0) - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP zu TOP 8.5 - geänderte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  55. 9.2

    Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Kernhaushalts als gesonderten Teil des Jahresabschlusses der Stadt Osnabrück - geänderte Vorlage -

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 9.3

    Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb der Stadt Osnabrück - geänderte Vorlage -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 9.4

    Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Osnabrück unter Berücksichtigung der Prüfungsergebnisse zu den Abschlüssen des Kernhaushalts sowie des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb als gesonderte Teile - geänderte Vorlage -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

  59. 10.1

    Fortschreibung Lärmaktionsplan 2013 gemäß EG-Umgebungslärmrichtlinie

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 10.1.1

    Fortschreibung Lärmaktionsplan 2013 gemäß EG-Umgebungslärmrichtlinie - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    abgelehnt
  61. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 62 - Nordstraße - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 288 - Heidkamp - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 10.5

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 618 - westlich Wittekindplatz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 618 - westlich Wittekindplatz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  67. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

  68. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

  69. 13.1

    Investitionskostenzuschuss Brandschutz und Sanierung Außenanlage Kindertagesstätte St. Elisabeth

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 13.2

    Bundesprogramm "ProKindertagespflege: Wo Bildung für die Kleinsten beginnt"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 13.3

    Richtlinie über die Verwendung der Projektmittel des Jugendparlamentes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  73. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

  74. 15.1

    Stelleneinrichtung im Vorgriff auf den Stellenplan im Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien, Fachberatung Kindertagesstätten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

  76. 16.1

    Gastschulgeldvereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  78. 17.1

    Zuwendungen an OUTLAW gGmbH und an den Caritasverband für die Stadt und den Landkreis Osnabrück zur Fortführung der Flüchtlingssozialarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 18

    Ausschussberichte

  80. 19

    Beantwortung von Anfragen

  81. 19.1

    Ausbau der A 30 - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  82. 19.1.1

    Ausbau der A 30 - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  83. 19.2

    Parkraumbewirtschaftung Sandbrink - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  84. 19.2.1

    Parkraumbewirtschaftung Sandbrink - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen
  85. 19.3

    Schulsozialarbeit - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  86. 19.3.1

    Schulsozialarbeit - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  87. 19.4

    Energiewende auf städtischen Dächern - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  88. 19.4.1

    Energiewende auf städtischen Dächern - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  89. 19.5

    Bio-Kost in kommunalen Einrichtungen - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  90. 19.5.1

    Bio-Kost in kommunalen Einrichtungen - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  91. 19.6

    Sachstand Evaluation Gleichstellungsaktionsplan - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  92. 19.6.1

    Sachstand Evaluation Gleichstellungsaktionsplan - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen
  93. 19.7

    Schadstoff-Belastungen durch Produktionsverfahren bei KME Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  94. 19.7.1

    Schadstoff-Belastungen durch Produktionsverfahren bei KME Osnabrück - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  95. 19.8

    Forderungsmanagement - Anfrage der FDP-Fraktion-

    zur Kenntnis genommen
  96. 19.8.1

    Forderungsmanagement - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  97. 19.9

    Digitalpakt Schule / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  98. 19.9.1

    Digitalpakt Schule / Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  99. 19.10

    Zwangsehen / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  100. 19.10.1

    Zwangsehen / Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  101. 19.11

    Verspätungen im Busverkehr / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  102. 19.11.1

    Verspätungen im Busverkehr / Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  103. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  104. 20.1

    Sanierungsgebiet "Schinkel" Organisationsstruktur

    zur Kenntnis genommen
  105. 20.2

    Mietpreisspiegel 2019/2020

    zur Kenntnis genommen
  106. 20.3

    Evaluation des Gleichstellungsaktionsplanes

    zur Kenntnis genommen
  107. 20.4

    Sachstand Mentoring-Programm Frau.Macht.Demokratie.

    zur Kenntnis genommen
  108. 20.5

    Resolution der Fridays for Future Bewegung Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:00 Uhr
Adresse
Markt

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