Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 01. Oktober 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (108)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.09.2019
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung von Gremien: Vertretung des Jugendparlaments im Schul- und Sportausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Besetzung von Gremien; hier: Aufsichtsrat Zoo gGmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Besetzung von Gremien: Projektausschuss Wohnungsgesellschaft
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Besetzung von Gremien - hier: Vertretung im Verwaltungsausschuss - SPD-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Aktuelle Stunde: Frühkindliche Bildung
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5
Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Situation für Tagesmütter und Tagesväter in Osnabrück verbessern - SPD-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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5.2
Lärmschutz im Stadtgebiet Osnabrücks beim geplanten Ausbau der A 30 - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
5.2.1
Lärmschutz im Stadtgebiet Osnabrücks beim geplanten Ausbau der A 30 - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
PayBack: Parkgebühren für den Nahverkehr - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
5.3.1
PayBack: Parkgebühren für den Nahverkehr - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.3
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Projekt Sunglider -Antrag der FDP-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
5.4.1
Projekt Sunglider -Antrag der FDP-Fraktion -Änderungsantrag der FDP
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4.2
Projekt Sunglider -Antrag der FDP-Fraktion (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
5.4.3
Projekt Sunglider -Antrag der FDP-Fraktion (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
5.5
Strategische Grundstücke innovativ nutzen - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
5.5.1
Strategische Grundstücke innovativ nutzen - Antrag SPD-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und CDU/BOB-Gruppe zu TOP 5.5
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Osnabrücker Kinderforum / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossengeändert beschlossen
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5.6.1
Osnabrücker Kinderforum / Antrag der CDU/BOB-Gruppe - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.6
beschlossengeändert beschlossen
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5.7
Kulturfonds für Kunst am Bau /Antrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossengeändert beschlossen
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5.8
Standort Alten- und Pflegeheim Haus Ledenhof erhalten (Fraktion DIE LINKE.)
abgelehnt -
6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Sanierungsgebiet Schinkel Entwurfsplanung Großspielplatz Hasepark
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Veränderung des Abrechnungssystems der Schwimmzeiten im Rahmen des Schulschwimmens
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Anfängerschwimmen
zurückgezogen -
6.4
Sozialverträgliche Gebührenstruktur - Umsetzung des Ratsauftrages vom 14.03.2017 aktualisiert
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Förderung freier Träger - Filmpreis für Kinderrechte
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Überplanmäßige Ausgabe für den Rettungsdienst
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Sanierungsgebiet "Schinkel" - Modernisierungsrichtlinie
beschlossengeändert beschlossen
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6.9
Erweiterung und Sanierung des Stadtteiltreffs Heinz-Fitschen-Haus mit Jugendtreff Kompass; überarbeitete Planung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Erweiterung und Einrichtung eines Ganztagsschulbetriebs an der Grundschule Atter
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Befristete personelle Aufstockung der Koordinierungsstelle Schulabsentismus aufgrund erhöhter Fallzahlen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Fachbereich Bürger und Ordnung - Stellenbesetzung im Vorgriff auf den Stellenplan 2020
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.13
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6.14
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.14.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
Fortschreibung der Strategischen Ziele - Zentrale Handlungsfelder 2021 bis 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15.1
Fortschreibung der Strategischen Ziele - Zentrale Handlungsfelder 2021 bis 2025 (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)
abgelehnt -
7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite
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7.1
Entgeltevereinbarung für den Rettungsdienst 2019
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort
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8.1
Änderung der Satzung vom 15. Dezember 1992 über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Gebührennachkalkulation 2018 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3
Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2018 - Verwendung Jahresergebnis
beschlossenungeändert beschlossen
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8.4
Jahresabschluss Stadt Osnabrück 2018 - Verwendung Jahresergebnis
beschlossenungeändert beschlossen
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8.5
Fortführung des langfristigen Finanzierungskonzeptes der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Finanzierungskonzept 2.0)
zur Kenntnis genommen -
8.5.1
Fortführung des langfristigen Finanzierungskonzeptes der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Finanzierungskonzept 2.0) - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP zu TOP 8.5
zur Kenntnis genommen -
8.5.2
Fortführung des langfristigen Finanzierungskonzeptes der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Finanzierungskonzept 2.0) (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)
abgelehnt -
8.5.3
Fortführung des langfristigen Finanzierungskonzeptes der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Finanzierungskonzept 2.0) - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP zu TOP 8.5 - geänderte Fassung
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
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9.2
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Kernhaushalts als gesonderten Teil des Jahresabschlusses der Stadt Osnabrück - geänderte Vorlage -
beschlossengeändert beschlossen
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9.3
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb der Stadt Osnabrück - geänderte Vorlage -
beschlossenungeändert beschlossen
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9.4
Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Osnabrück unter Berücksichtigung der Prüfungsergebnisse zu den Abschlüssen des Kernhaushalts sowie des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb als gesonderte Teile - geänderte Vorlage -
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen
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10.1
Fortschreibung Lärmaktionsplan 2013 gemäß EG-Umgebungslärmrichtlinie
beschlossengeändert beschlossen
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10.1.1
Fortschreibung Lärmaktionsplan 2013 gemäß EG-Umgebungslärmrichtlinie - Änderungsantrag der SPD-Fraktion
abgelehnt -
10.2
Bebauungsplan Nr. 62 - Nordstraße - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4
Bebauungsplan Nr. 288 - Heidkamp - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 618 - westlich Wittekindplatz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Bebauungsplan Nr. 618 - westlich Wittekindplatz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann
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13.1
Investitionskostenzuschuss Brandschutz und Sanierung Außenanlage Kindertagesstätte St. Elisabeth
beschlossenungeändert beschlossen
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13.2
Bundesprogramm "ProKindertagespflege: Wo Bildung für die Kleinsten beginnt"
beschlossenungeändert beschlossen
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13.3
Richtlinie über die Verwendung der Projektmittel des Jugendparlamentes
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek
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15.1
Stelleneinrichtung im Vorgriff auf den Stellenplan im Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien, Fachberatung Kindertagesstätten
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler
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16.1
Gastschulgeldvereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17.1
Zuwendungen an OUTLAW gGmbH und an den Caritasverband für die Stadt und den Landkreis Osnabrück zur Fortführung der Flüchtlingssozialarbeit
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Ausschussberichte
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Ausbau der A 30 - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.1.1
Ausbau der A 30 - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.2
Parkraumbewirtschaftung Sandbrink - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.2.1
Parkraumbewirtschaftung Sandbrink - Beantwortung der Anfrage
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/4490-01: Parkraumbewirtschaftung Sandbrink
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19.3
Schulsozialarbeit - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.3.1
Schulsozialarbeit - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/4497-01: Schulsozialarbeit - SPD-Fraktion
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19.4
Energiewende auf städtischen Dächern - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.4.1
Energiewende auf städtischen Dächern - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/4498-01: Energiewende auf städtischen Dächern - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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19.5
Bio-Kost in kommunalen Einrichtungen - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.5.1
Bio-Kost in kommunalen Einrichtungen - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/4501-01: Bio-Kost in kommunalen Einrichtungen - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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19.6
Sachstand Evaluation Gleichstellungsaktionsplan - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.6.1
Sachstand Evaluation Gleichstellungsaktionsplan - Beantwortung der Anfrage
zur Kenntnis genommen -
19.7
Schadstoff-Belastungen durch Produktionsverfahren bei KME Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.7.1
Schadstoff-Belastungen durch Produktionsverfahren bei KME Osnabrück - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/4503-01: Schadstoff-Belastungen durch Produktionsverfahren bei KME Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort de…
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19.8
Forderungsmanagement - Anfrage der FDP-Fraktion-
zur Kenntnis genommen -
19.8.1
Forderungsmanagement - Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
19.9
Digitalpakt Schule / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
19.9.1
Digitalpakt Schule / Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/4514-01: Digitalpakt Schule / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
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19.10
Zwangsehen / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
19.10.1
Zwangsehen / Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/4515-01: Zwangsehen / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
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19.11
Verspätungen im Busverkehr / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
19.11.1
Verspätungen im Busverkehr / Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/4518-01: Verspätungen im Busverkehr / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
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20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
20.1
Sanierungsgebiet "Schinkel" Organisationsstruktur
zur Kenntnis genommen -
20.2
Mietpreisspiegel 2019/2020
zur Kenntnis genommen -
20.3
Evaluation des Gleichstellungsaktionsplanes
zur Kenntnis genommen -
20.4
Sachstand Mentoring-Programm Frau.Macht.Demokratie.
zur Kenntnis genommen -
20.5
Resolution der Fridays for Future Bewegung Osnabrück
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
327.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:00 Uhr
- Adresse
- Markt
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