Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW
Mittwoch, 23. September 2026 um 16:01 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (25)
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsbericht zur Situation im Einwohnermeldeamt und im Straßenverkehrsamt
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Vorstellung der Smart City-App "smart.wuppertal" - mdl. Bericht
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anträge
Einführung digitaler Abstimmungen in Ratssitzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt zur K4K eG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Stand des geförderten Glasfaserausbaus in Wuppertal; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 01.07.2026
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stand des geförderten Glasfaserausbaus in Wuppertal; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 01.07.2026
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anträge
Einführung und regelmäßige Wiederholung einer "Blaulicht-Meile" in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wupperpark Ost - Alkoholverbot, Kontrollen und alternativer Standort Café Cosa
Ergebnis: abgelehnt
Digitale Parkraumkontrolle; gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung der Bedarfe der Feuerwehr – Verpflichtungsermächtigungen 2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung von Fahrradparkhäusern an den Verwaltungsgebäuden Rathaus Barmen und Verwaltungsgebäude Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Leistungsfähigkeit des Kommunalen Ordnungsdienstes in Wuppertal; Große Anfrage der Fraktionen von SPD und CDU
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Leistungsfähigkeit des Kommunalen Ordnungsdienstes in Wuppertal; Große Anfrage der Fraktionen von SPD und CDU
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entgegennahmen ohne Beschluss
„Sicherheit und Konfliktmanagement im öffentlichen Raum“
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Bürgerservice
Digitalisierung
Öffentliche Ordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.09.2026
Gremien
Details
- Ende
- 18:12 Uhr
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