Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 25. September 2018 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (89)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.08.2018
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3
Wechsel eines Ratsmandates
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3.1
Wechsel eines Ratsmandates; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Wechsel eines Ratsmandates; Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG
zur Kenntnis genommen -
3.3
Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzung aufgrund des Wechsel eines Ratsmandates / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Haushalt 2019 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"
zur Kenntnis genommen -
5
Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Wiedereinführung "Offener Haushalt” - Antrag Gruppe UWG/Piraten
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2018/2858: Wiedereinführung "Offener Haushalt”
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5.2
Umbenennung Bushaltestelle in Osnabrück Campus Westerberg / Nelson-Mandela-Platz - Antrag Gruppe UWG/Piraten
zurückgezogen -
5.3
Sozial gebundene Mietwohnungen statt Wohneigentum - Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum optimieren (Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
5.3.1
Sozial gebundene Mietwohnungen statt Wohneigentum - Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum optimieren (Fraktion DIE LINKE.) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.3
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz - FDP-Fraktion
zur Kenntnis genommen- Antrag VO/2018/2869: Umgestaltung Bahnhofsvorplatz -Antrag der FDP-Fraktion-
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5.4.1
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz - ÄA TOP 5.4 UWG und Piraten
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2018/2869-01: Umgestaltung Bahnhofsvorplatz - ÄA TOP 5.4 UWG und Piraten - Tischvorlage
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5.5
B-Plan Nr. 370 ehemaliger Güterbahnhof- FDP-Fraktion
zurückgezogen -
5.6
Ein starkes Oberzentrum Osnabrück in einer starken Region - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zurückgezogen -
5.7
Parke nicht auf unseren Wegen: Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen stoppen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
5.7.1
Parke nicht auf unseren Wegen: Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen stoppen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Frauenhaus und Frauenberatungsstelle - SPD-Fraktion
zurückgezogen -
5.9
Ein digitaler Kulturleitpfad für Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Qualität im Bereich Vormundschaften/Pflegschaften
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - Konzeptvergabe städtischer Grundstücke
vertagt- Beschlussvorlage VO/2018/2162-02: Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - Konzeptvergabe städtischer Grundstücke; - g e ä n d e r t e V o r l a g e -
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6.3.1
Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - Konzeptvergabe städtischer Grundstücke; - g e ä n d e r t e V o r l a g e - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.3
vertagt -
6.3.2
Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - Konzeptvergabe städtischer Grundstücke - ÄA TOP 6.3 UWG/Piraten, Die Linke
vertagt- Antrag VO/2018/2934: Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - Konzeptvergabe städtischer Grundstücke - ÄA TOP 6.3 UWG/Piraten, Die Linke - T…
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6.4
Fortschreibung Spielplatzkonzept
zur Kenntnis genommen -
6.4.1
Fortschreibung Spielplatzkonzept; Geänderte Vorlage
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Kalkrieser Weg - Straßenausbau (Teilabschnitt Radschnellweg Osnabrück - Belm)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Rheiner Landstraße / Richard-Wagner-Straße - Straßen- und Kanalbau
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.7
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6.8
Umwandlung der Grundschule am Schölerberg in eine offene Ganztagsschule
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Umwandlung der Grundschule Hellern in eine offene Ganztagsschule
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
6.10.1
Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10.2
Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
abgelehnt -
6.11
Umbau der Bernhard-Overberg-Schule zur Ganztagsschule
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - Aktualisierte Fassung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Dienstanweisung für das Vergabewesen für die Stadt Osnabrück einschließlich der Grundsatzregelung zur Berücksichtigung sozialer und ökologischer Vorgaben in Beschaffungs- und Vergabeverfahren der Stadt Osnabrück" und Beschlussfassung der Umsetzung der Grundsatzregelung durch die städtischen Eigengesellschaften
zurückgezogen - 6.14
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6.15
Wahl einer weiteren stellvertretenden Vertrauensperson für die Schöffenwahl gem. § 40 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite
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7.1
Bestätigung des beratenden Vertreters der Beschäftigten und seines Stellvertreters im Verwaltungsrat der Regionalleitstelle Osnabrück kAöR
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordnete Frau Pötter
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen
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10.1
51. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Limberg - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
Bebauungsplan Nr. 578 - Limberg - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
Bebauungsplan Nr. 59 - Martinsburg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4
Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Bebauungsplan Nr. 138 - Hülsebrink - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Bebauungsplan Nr. 388 - Haster Esch - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.7
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 627 - Nahversorgungszentrum Am Wulfter Turm - (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
beschlossenungeändert beschlossen
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10.8
Bebauungsplan Nr. 627 - Nahversorgungszentrum Am Wulfter Turm - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.9
Bebauungsplan Nr. 626 - westlich Johanniskirche - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer
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12.1
Freigabe von Mitteln für die Ofensanierung Ofen 1 Krematorium
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann
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13.1
Beitragsfreie Betreuung in der Kindertagespflege
beschlossenungeändert beschlossen
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13.2
Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder aus anderen Bundesländern
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Frau Achler
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17.1
Verlängerung der Betreuungsleistungen für die Flüchtlingsunterkünfte am Limberg (Gebäude 70-120)
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Ausschussberichte
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Flüchtlingsunterkünfte an der Landwehrkaserne und am Limberg / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
19.1.1
Flüchtlingsunterkünfte an der Landwehrkaserne und am Limberg / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe; Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
19.2
Einführung von Elektrokleinstfahrzeugen (PLEV) / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
19.2.1
Einführung von Elektrokleinstfahrzeugen (PLEV) / Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
19.3
Preiserhöhung der städtische Schwimmbäder (Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
19.4
Smart City Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.4.1
Smart City Osnabrück - Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
19.5
Kohlestrombezug Stadt/Stadtwerke - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.5.1
Kohlestrombezug Stadt/Stadtwerke - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2018/2903-01: Kohlestrombezug Stadt/Stadtwerke - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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19.6
Park- bzw. Stellplätze in Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.6.1
Park- bzw. Stellplätze in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
19.7
Integrationshelfer in Schulen - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.7.1
Integrationshelfer in Schulen - SPD-Fraktion; Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
19.8
Hunderegister - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.8.1
Hunderegister - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Einsatz der Mittel aus dem Zweiten Teil des Kommunalinvestitionsförderpakets (sog. KIP II)
zur Kenntnis genommen -
20.2
Rechtsabbiegeassistenten für städtische Fahrzeuge - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
20.3
Sachstand ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück - Wohnbauoffensive 2020 / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
20.4
Wohnimmobilien im Besitz der Stadt Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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