mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 25. September 2018 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (89)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.08.2018

  3. 3

    Wechsel eines Ratsmandates

  4. 3.1

    Wechsel eines Ratsmandates; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Wechsel eines Ratsmandates; Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG

    zur Kenntnis genommen
  6. 3.3

    Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzung aufgrund des Wechsel eines Ratsmandates / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4

    Haushalt 2019 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"

    zur Kenntnis genommen
  8. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  9. 5.1

    Wiedereinführung "Offener Haushalt” - Antrag Gruppe UWG/Piraten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 5.2

    Umbenennung Bushaltestelle in Osnabrück Campus Westerberg / Nelson-Mandela-Platz - Antrag Gruppe UWG/Piraten

    zurückgezogen
  11. 5.3

    Sozial gebundene Mietwohnungen statt Wohneigentum - Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum optimieren (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  12. 5.3.1

    Sozial gebundene Mietwohnungen statt Wohneigentum - Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum optimieren (Fraktion DIE LINKE.) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.4

    Umgestaltung Bahnhofsvorplatz - FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  14. 5.4.1

    Umgestaltung Bahnhofsvorplatz - ÄA TOP 5.4 UWG und Piraten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.5

    B-Plan Nr. 370 ehemaliger Güterbahnhof- FDP-Fraktion

    zurückgezogen
  16. 5.6

    Ein starkes Oberzentrum Osnabrück in einer starken Region - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zurückgezogen
  17. 5.7

    Parke nicht auf unseren Wegen: Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen stoppen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  18. 5.7.1

    Parke nicht auf unseren Wegen: Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen stoppen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.8

    Frauenhaus und Frauenberatungsstelle - SPD-Fraktion

    zurückgezogen
  20. 5.9

    Ein digitaler Kulturleitpfad für Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  22. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  23. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.2

    Qualität im Bereich Vormundschaften/Pflegschaften

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.3

    Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - Konzeptvergabe städtischer Grundstücke

    vertagt
  26. 6.3.1

    Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - Konzeptvergabe städtischer Grundstücke; - g e ä n d e r t e V o r l a g e - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.3

    vertagt
  27. 6.3.2

    Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - Konzeptvergabe städtischer Grundstücke - ÄA TOP 6.3 UWG/Piraten, Die Linke

    vertagt
    • Antrag VO/2018/2934: Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - Konzeptvergabe städtischer Grundstücke - ÄA TOP 6.3 UWG/Piraten, Die Linke - T…
  28. 6.4

    Fortschreibung Spielplatzkonzept

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.4.1

    Fortschreibung Spielplatzkonzept; Geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.5

    Kalkrieser Weg - Straßenausbau (Teilabschnitt Radschnellweg Osnabrück - Belm)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.6

    Rheiner Landstraße / Richard-Wagner-Straße - Straßen- und Kanalbau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.7

    Kindertagesstätte Landwehrstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.8

    Umwandlung der Grundschule am Schölerberg in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.9

    Umwandlung der Grundschule Hellern in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.10

    Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.10.1

    Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.10.2

    Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

    abgelehnt
  38. 6.11

    Umbau der Bernhard-Overberg-Schule zur Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.12

    Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - Aktualisierte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.13

    Dienstanweisung für das Vergabewesen für die Stadt Osnabrück einschließlich der Grundsatzregelung zur Berücksichtigung sozialer und ökologischer Vorgaben in Beschaffungs- und Vergabeverfahren der Stadt Osnabrück" und Beschlussfassung der Umsetzung der Grundsatzregelung durch die städtischen Eigengesellschaften

    zurückgezogen
  41. 6.14

    Verleihung der Bürgermedaille

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.15

    Wahl einer weiteren stellvertretenden Vertrauensperson für die Schöffenwahl gem. § 40 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

  44. 7.1

    Bestätigung des beratenden Vertreters der Beschäftigten und seines Stellvertreters im Verwaltungsrat der Regionalleitstelle Osnabrück kAöR

  45. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordnete Frau Pötter

  46. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  47. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

  48. 10.1

    51. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Limberg - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 578 - Limberg - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 59 - Martinsburg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 138 - Hülsebrink - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 388 - Haster Esch - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 10.7

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 627 - Nahversorgungszentrum Am Wulfter Turm - (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 10.8

    Bebauungsplan Nr. 627 - Nahversorgungszentrum Am Wulfter Turm - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 10.9

    Bebauungsplan Nr. 626 - westlich Johanniskirche - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  58. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

  59. 12.1

    Freigabe von Mitteln für die Ofensanierung Ofen 1 Krematorium

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

  61. 13.1

    Beitragsfreie Betreuung in der Kindertagespflege

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 13.2

    Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder aus anderen Bundesländern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  64. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

  65. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Frau Achler

  66. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  67. 17.1

    Verlängerung der Betreuungsleistungen für die Flüchtlingsunterkünfte am Limberg (Gebäude 70-120)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 18

    Ausschussberichte

  69. 19

    Beantwortung von Anfragen

  70. 19.1

    Flüchtlingsunterkünfte an der Landwehrkaserne und am Limberg / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  71. 19.1.1

    Flüchtlingsunterkünfte an der Landwehrkaserne und am Limberg / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe; Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  72. 19.2

    Einführung von Elektrokleinstfahrzeugen (PLEV) / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  73. 19.2.1

    Einführung von Elektrokleinstfahrzeugen (PLEV) / Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  74. 19.3

    Preiserhöhung der städtische Schwimmbäder (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  75. 19.4

    Smart City Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  76. 19.4.1

    Smart City Osnabrück - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  77. 19.5

    Kohlestrombezug Stadt/Stadtwerke - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  78. 19.5.1

    Kohlestrombezug Stadt/Stadtwerke - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  79. 19.6

    Park- bzw. Stellplätze in Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  80. 19.6.1

    Park- bzw. Stellplätze in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  81. 19.7

    Integrationshelfer in Schulen - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  82. 19.7.1

    Integrationshelfer in Schulen - SPD-Fraktion; Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  83. 19.8

    Hunderegister - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  84. 19.8.1

    Hunderegister - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  85. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  86. 20.1

    Einsatz der Mittel aus dem Zweiten Teil des Kommunalinvestitionsförderpakets (sog. KIP II)

    zur Kenntnis genommen
  87. 20.2

    Rechtsabbiegeassistenten für städtische Fahrzeuge - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  88. 20.3

    Sachstand ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück - Wohnbauoffensive 2020 / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  89. 20.4

    Wohnimmobilien im Besitz der Stadt Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
Markt

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