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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 05. Februar 2026 um 15:04 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (104)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichVerpflichtung eines sachkundigen Bürgers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlichInformation über die Anordnung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 25 KomHVO NRW bis zum 31.03.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Nicht-öffentlichHaushaltssperre
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltskonsolidierung
Nachtrag: 29.01.2026 Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 04.02.2026 Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: eingebracht
- abgesetzt - Satzung der Stadt Dortmund über den Betrieb von Unterkünften zur ordnungsrechtlichen Unterbringung sowie die Erhebung von Nutzungsgebühren (Überweisung aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 18.12.2025)
Ergebnis: zurückgezogen
- abgesetzt - Satzung der Stadt Dortmund über den Betrieb von Unterkünften zur ordnungsrechtlichen Unterbringung sowie die Erhebung von Nutzungsgebühren (Überweisung aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 18.12.2025)
Ergebnis: nicht befasst
Nachtrag: 29.01.2026 - abgesetzt - Satzung der Stadt Dortmund über den Betrieb von Unterkünften zur ordnungsrechtlichen Unterbringung sowie die Erhebung von Nutzungsgebühren
Ergebnis: nicht befasst
Nordwärts (aus der Sitzung vom 11.12.2025)
Nachtrag: 29.01.2026 Nordwärts
Ergebnis: überweisen
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026 | Anfrage des RM Kowalewski (aus der Sitzung vom 02.10.2025)
Ergebnis: vertagt
Ergänzender Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif 2026 der Stadt Dortmund - Korrektur des Satzungstextes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Änderung und Ergänzung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung des Erschließungsbeitrages vom 21.11.2012
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2025 in der Teilergebnisrechnung des Rechtsamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verwendung der Gelder aus dem Bundes-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität
Nachtrag: 03.02.2026 Verwendung der Gelder aus dem Bundes-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 29.01.2026 Rückzahlung Fördermittel zum Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Personal und Organisation - unbesetzt -
Personal und Organisation - unbesetzt -
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichFreibad Hardenberg: Sanierungsentscheidunghier: Vorlage der Machbarkeitsstudie (aus der Sitzung vom 11.12.2025)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Angelegenheit der Kulturbetriebe (aus der Sitzung vom 26.06.2025)
Nicht-öffentlichTheater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 24/25
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 29.01.2026 Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichVerlagerung von zwei Planstellen aus 2/Dez in die Kulturbetriebe Dortmund (Geschäftsbereich Dietrich-Keuning-Haus) zur Organisation und Durchführung von Kulturveranstaltungen im ehemaligen Wohlfahrtsgebäude Nollendorfplatz in Dortmund Eving
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fortführung von zwei geförderten, überplanmäßig befristeten Projekteinsätzen zur Unterstützung der Aufgaben im Rahmen der digitalen Infrastrukturen (Glasfaser- und Mobilfunkausbau).
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Projekt „ACCESS Hubs", Förderung durch das Interreg Nordwesteuropa Programm und das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes NRW
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Kommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichFlughafen Dortmund (Anfragen)
Kommunalwirtschaftliche Angelegenheit
Nicht-öffentlichFlughafen Dortmund (aus der Sitzung vom 02.10.2025)
Flughafen Dortmund
Ergebnis: überweisen
Flughafen - Beihilfen (aus der Sitzung vom 02.10.2025)
Nachtrag: 03.02.2026 Flughafen - Beihilfen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtische landwirtschaftliche Pachtflächen (aus der Sitzung vom 02.10.2025)
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichStädtische landwirtschaftliche Pachtflächen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rechtliche Möglichkeiten zur Beschränkung der Messe „Jagd & Hund“ auf Angebote aus der EU (aus der Sitzung vom 02.10.2025)
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 03.02.2026 Rechtliche Möglichkeiten zur Beschränkung der Messe „Jagd & Hund“ auf Angebote aus der EU - Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder- und Jugendbeteiligung beim Bau der Kinderklinik (aus der Sitzung vom 11.12.2025)
Kinder- und Jugendbeteiligung beim Bau der Kinderklinik - Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Deutsches Fußballmuseum: Voraussichtliche Mehrbedarfe und wirtschaftliche Lage | Anfrage des RM Kauch (aus der Sitzung vom 11.12.2025)
Deutsches Fußballmuseum: Voraussichtliche Mehrbedarfe und wirtschaftliche Lage | Anfrage des RM Kauch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Versorgung des Dortmunder Klinikums mit Kälte - Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Revierpark Wischlingen GmbH: Wirtschaftsplan für das Jahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 30.01.2026 Revierpark Wischlingen GmbH: Wirtschaftsplan für das Jahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027: Finanzierung der Durchführungsgesellschaft IGA gGmbH
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Wohnungsbau-Potenzialflächen im Besitz der Stadt Dortmund
Nachtrag: 05.02.2026 Wohnbau-Potenzialflächen im Besitz der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gesellschaftsvertrag Seniorenheime
Nachtrag: 05.02.2026 Gesellschaftsvertrag Seniorenheime
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Revierpark Wischlingen
Nachtrag: 05.02.2026 Revierpark Wischlingen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Liegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichBusschleuse "Am Kai" (aus der Sitzung vom 02.10.2025)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichDO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Personalausstattung Immobilienwirtschaft | Anfrage des RM Kowalewski
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichDO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ - Interimsquartier Derne – vorgezogene Planungskosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichDeckensanierung Vogelpothsweg
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichRadschnellweg Ruhr RS1 – Bau der Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Chemnitzer Straße
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichStraßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichUmsetzung der Teilstücke 1a und 1b im Zuge der Veloroute 1 – Eving
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfrage der CDU-Fraktion
Nicht-öffentlichBauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.01.2026 Sachstandsbericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.02.2026 Hochbauprojekt "Vierfach-Sporthalle-Unionsviertel"
Ergebnis: eingebracht
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Energiebericht 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.02.2026 Energiebericht 2024 | Anfrage des sB Blank
Ergebnis: eingebracht
Entwicklung der HSP-Fläche
Nachtrag: 29.01.2026 Entwicklung der HSP-Fläche
Ergebnis: eingebracht
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichWohnungspolitische Rundreise (Überweisung aus der Sitzung des ASAG vom 02.12.2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe
Nicht-öffentlichSchulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Hörde; hier: Fortführung des temporären Teilstandortes des Goethe-Gymnasiums (Schul-Nr. 169419) bis voraussichtlich zum Ende des Schuljahres 2034/35
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Olympische Spiele
Nachtrag: 29.01.2026 Olympische Spiele
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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