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Rat

Donnerstag, 24. September 2009 um 15:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (26)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates

5

Bildung eines Integrationsrates hier: Erlass einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck vom 13.03.1995, zuletzt geändert durch Satzung vom 18.12.2007

6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Änderung von Ausschussbesetzungen - SPD-Ratsfraktion -

7
8

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2009; hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 12.02.01 Planung und Bau von Verkehrsflächen/- anlagen Auszahlungen für Baumaßnahmen Maßnahme: 5102 - Friedrich-Ebert-Str.- Auszahlung in Höhe von 200.000 €

9

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 im Haushaltsjahr 2009; hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 04.06.02 Städtische Galerie Auszahlungen für Baumaßnahmen Maßnahme: 4003 -Erstellung Anbau Galerie- Auszahlung in Höhe von 50.000 €

10

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 5 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2008

11

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2008

12

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 1 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2009

13

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2009

15

Streik in den städtischen Kindertageseinrichtungen hier: Erstattung von Elternbeiträgen

18

Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2009

19

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

20

Mitteilungen des Bürgermeisters

21

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
22

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
23

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates

Nicht-öffentlich
24

Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2009

Nicht-öffentlich
25

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
26

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Gremien

Details

Ende
17:55 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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