mandari

Bezirksvertretung 7

Dienstag, 26. Mai 2020 um 16:30 Uhr Marie-Curie-Gymnasium Pädagogisches Zentrum, Gräulinger Str. 15

Tagesordnung (105)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Bauantrag Am Gieb 20 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit einer Garage mit 3 PKW-Stellplätzen - - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Bauvoranfrage Hardenbergstraße 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses - - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Handwerker- und Bauernmarkt auf dem Gerricusplatz im Jahre 2020 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 - Schulen (Haushalt 2020) - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2020 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Verwendung von Haushaltsmitteln - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Grundsatzbeschluss: Marie-Curie-Gymnasium, Gräulinger Straße 15 - Sanierung der naturwissenschaftlichen Fach- und Nebenräume - - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Verwendung von Haushaltsmitteln - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Umrüstung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2020 - Renovierung Bürgerbüro - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2020 - Umrüstung LED-Beleuchtung - - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Handlungsräume ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF - Weiteres Vorgehen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.12

Vier Raumbilder für das Raumwerk D

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.13

Metro Campus - Durchführung eines Workshops vor einem Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.14

Handlungskonzept zur Parkraumbewirtschaftung: Erweiterung des Bewohnerparkens

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

4.15

Sachstand - Bergische Kaserne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.16

Bauantrag Dreherstraße 169c, 169d - Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.17

Sportanlage Heyestraße Erneuerung des Kunstrasenbelags

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.18

Quadenhofstraße 151, Friedhof Gerresheim, Gesamtsanierung der Unteren Kapelle - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.19

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.20

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.21

Neupflanzungen Stadtbaumkonzept, Pflanzsaison 2020/2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.22

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.23

Ludenberger Straße 17a und 19 - Beseitigung zweier gartenseitiger Anbauten im Bereich einer Erhaltungssatzung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Fußweg Zamenhofweg - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Baumpatenschaften - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Verkehrsführung Villa Sohl - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.4

Verkehrsführung Villa Sohl während der Bauphase - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.5

Weg entlang Pillebach (von Kleineforstweg bis Am Backesberg) - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Litfaßsäule Staufenplatz - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.7

Beleuchtung Bereich Dreherstraße/ Einfahrt Wiebachweg - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Beleuchtung Gehrtstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Hinweisschild Fußgängertunnel Staufenplatz - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

CO – Pipeline Dormagen - Uerdingen - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.11

Städtisches Grundstück Benderstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.12

Spielplatz „Alter Friedhof“ an der Dreherstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.13

Beleuchtung Fußweg unterhalb Bushaltestelle Gallberg - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.14

Kletterbalken auf dem Schulhof der Gutenbergschule - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.15

Erneuerung Geländer entlang des Fuß- und Radweges Gallberg - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.16

Erneuerung Sporthalle Gymnasium Gerresheim - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.17

Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in beide Fahrtrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.18

Stele Ehrenfriedhof Blanckertzstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.19

Wohnmobile auf dem Schützenplatz - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.20

Grüner Pfeil für Fahrradfahrer - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.21

Kein Aufenthalt auf Fußgänger-Mittelinseln - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.22

Aufwertung der südlichen Heyestraße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.23

Sulzbachstraße/Torfbruchstraße sicher für ÖPNV, Rad- und Fußverkehr - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

5.24

Villa Sohl - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Herrn Müller-Gehl -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Aufwertung des Standorts Heyestraße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Verkehrsführung Am Gartenkamp/ Villa Sohl - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Deterding (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Fahrkartenautomat - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Kfz-Zulassungszahlen - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Bremer (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Erhaltungssatzung Gerresheim-Süd - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7

Anfragen

7.1

Spontaner Beschluss zur Denkmalwürdigkeit für alte Trinkwassertanks - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.2

Anmeldezahlen Gerresheimer Gymnasien - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Hundekotbeutel - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Absperrung Parkplätze auf der Heyestraße - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Neunzig (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Verkehrsführung für die Abbiegesituation auf der B7 stadteinwärts in die Straße Rotthäuser Weg - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Deterding (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Haftungssituation Villa Sohl - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Deterding (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Kindertageseinrichtung St. Maria vom Frieden - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Stand Wohnraumschutzsatzung im Stadtbezirk 7 - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.9

Anmeldungen Gerresheimer Gymnasien – Schuljahr 2020/ 2021 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.10

Brückensanierungen - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.11

Waldbrandgefahr im Stadtbezirk 7 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.12

Abstandsregelung zu Radfahrern/-innen - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Informationsvorlagen

8.1

Neubau Trinkwasserspeicher "Auf der Hardt" - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.01.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Ottostraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV7 vom 28.01.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Neubau einer Kindertageseinrichtung, einer Großtagespflege sowie eines zusätzlichen Raumes für ein Sportangebot an der Halleschen Straße (Bedarfsbeschluss) - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.06.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Platz bei Glascontainer auf Glashüttenstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.11.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Engere Reinigungsintervalle für Container Torfbruch-/Sulzbachstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.11.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Ostparkweiher - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.11.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Schattenspender für Spielplatz Heinrich-Könn-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.01.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Zügige Besetzung der freien Stelle in der Jugendeinrichtung "Heyebad" - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 27.05.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Zwischennutzung der Fläche für eine Jugendfreizeiteinrichtung am Quellenbusch - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 27.05.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Schulwegsicherung Katholische Grundschule Unter den Eichen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.02.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Fahrbahn "Am Gründewald" - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.02.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.12

Sanierung Bürgersteig "Am Poth", Ostseite - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.02.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.13

Reit- und Fußwegtrennung ab Gothaer Weg / Innere südliche Düssel - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.01.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.14

Aufnahme des Diepenparks in die Prioritätenliste für Mehrgenerationenflächen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.01.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.15

U-Bahnkonzept/Unterirdische Weiterführung der Wehrhahnlinie bis zum Staufenplatz - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.02.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.16

Verkehrssituation am Gerricusplatz - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.02.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.17

Trinkwasserbrunnen in der Fußgängerzone am Neusser Tor; Gerresheim Süd stärken: Trinkwasserbrunnen für die Heyestraße - Informationsvorlage zu den Beschlüssen der BV 7 vom 26.11.2019 und 25.02.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.18

Verbindungsweg entlang der Düssel zwischen Dreherstraße und Zweibrückenstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.06.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.19

Bike Sharing für Gerresheim - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.09.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.20

Unterführung Bahnhof Gerresheim - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.11.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.21

Spielplatz Dreherpark - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.02.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.22

Geländerertüchtigung - Information zum Arbeitsstand der provisorischen Geländerertüchtigung -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.23

Markierung Parkverbot Eisenacher Weg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.11.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.24

Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dreherstraße/Hallesche/Diepenstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 27.11.2018 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.25

Änderung der Ampelschaltung an der Einmündung des Pöhlenwegs, um Fußgänger*innen die Querung zu erleichtern - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.11.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.26

Geschwindigkeitsanzeige Josef-Neuberger-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.09.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.27

Zuwegung von der Düsselbrücke (bei „Zur Düsselaue “) in Richtung Kamper Weg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.01.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.28

Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.11.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.29

Anbringung größerer Abfallbehälter entlang des Schulweges vom S-Bahnhof Gerresheim zum Kamper Weg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.01.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.30

Beschleunigung des Umweltverbundes auf der B7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 27.05.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.31

Torfbruchstraße 185 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.02.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.32

Bedarfsampel für Fußgängerquerung Torfbruchstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.06.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.33

Ampelanlage an der Zufahrt Sulzbachstraße/Torfbruchstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.02.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.05.2020

Details

Ende
18:40 Uhr

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