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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU

Dienstag, 14. September 2010 um 16:07 Uhr Ratsaal, Rathaus Barmen 2. Etage

Tagesordnung (44)

1

Jahresabschlüsse

2

Entlastungen

3

Wirtschaftspläne

4

Personelle Angelegenheiten

4.1

Besetzung des Finanzausschusses des Wupperverbandes

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Besetzung des Investitions- und Bauausschusses des Wupperverbandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Umbesetzung im Verbandsrat des Wupperverbandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Übertragung von Finanzierungsaufgaben ab 2011 auf den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2010 der Wuppertal Marketing GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Berichte und Mitteilungen

12

Berichtsvorlagen

12.1

Sachstandsbericht zur Erarbeitung des Personalentwicklungskonzeptes

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.2

Sachstandsbericht - Ausbildung 2010/2011 -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.3

Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis Juli 2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.4

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.07.2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.5

Bericht über die elektronischen Kommunikationsstrukturen zu Bürgeranliegen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13

Haushaltsangelegenheiten

14

Verkäufe und Baumaßnahmen

14.1

Anbau Haus der Jugend Barmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Dienstanweisungen und Satzungen

16

Anträge und Anfragen

16.1

Alternative Finanzierungsquellen mit bürgerschaftlichem Engagement prüfen

Ergebnis: abgelehnt

16.2

Große Anfrage des Stv. Michaelis zur Aufstellung eines Personalentwicklungskonzeptes für die Stadtverwaltung vom 03.09.2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

16.2.1

Antwort auf die Große Anfrage des Stv. Michaelis zur Aufstellung eines Personalentwicklungskonzeptes für die Stadtverwaltung vom 03.09.2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17

Allgemeine Vorlagen

17.1

Verfassungsbeschwerde gegen die Finanzierungsbeteiligung der Gemeinden an den finanziellen Belastungen des Landes NRW an der Deutschen Einheit (Einheitslastenabrechnungsgesetz)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.2

Aufnahme von Kassenkrediten und damit verbundene Zinsvereinbarungen über Laufzeiten bis zu 5 Jahre

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.3

Antrag der Stadt Wuppertal auf Zulassung als kommunaler Träger gemäß § 6 a SGB II zur Übernahme der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Berichte und Mitteilungen

24

Alten- und Altenpflegeheime

24.1

Quartalsbericht II/2010 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

24.2

Quartalsbericht II/2010 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

24.3

Entlastung der Betriebsleitung APH für das Geschäftsjahr 2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

24.4

Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

25

Berichte und Mitteilungen

26

Kinder- und Jugendwohngruppen

26.1

Bericht über das 2. Quartal 2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

26.2

Empfehlung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

27

Berichte und Mitteilungen

42

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

43

Teil B - Finanzangelegenheiten

44

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.09.2010

Details

Ende
17:39 Uhr

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