Stadtrat
Donnerstag, 02. November 2023 um 18:00 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt
Tagesordnung (18)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Bericht der Bürgermeisterin
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2024 Eine Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt befindet sich zurzeit noch in Bearbeitung. Die Freischaltung erfolgt sofort nach Fertigstellung - frühestens jedoch 10 Tage vor Sitzungsbeginn.
Neufassung der Satzung über die Umlage des Aufwandes für die Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Stadt Ochtrup
1. Änderung der Satzung der Stadt Ochtrup zur Ablösung von Stellplätzen (Stellplatzablösesatzung - StpAs)
Gestaltungsbeirat der Stadt Ochtrup hier: Ablauf der Wahlzeit
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 'Industriegebiet Schützenstraße' der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Erweiterung des Schulzentrums hier: Beschluss über Voraussetzungen für die weitere Planung
Mitgliedschaft in der Energieland Kreis Steinfurt Bürgerenergiegenossenschaft eG (EKSBEG)
Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 39, Flurstück 9 (westlicher Teil)
Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 39, Flurstück 9 (östlicher Teil)
Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 116, Flurstücke 49 teilweise und 56 teilweise
Anträge und Anfragen
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Schöffenwahl für die Amtsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023 - Bekanntgabe der gewählten Schöffen/-innen
Besichtigung der Feuerwache durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.11.2023 · 322.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
- Adresse
- Oster 238
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