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Bezirksvertretung 4

Mittwoch, 30. März 2022 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf

Tagesordnung (33)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/002/2022 vom 16.02.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Kinder- und Jugendförderplan 2021 – 2025 – mündlicher Bericht –

Ergebnis: zurückgezogen

5

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/017 - Willstätterstraße 12

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Ersatzbau der Hochstraße Benediktusstraße - Durchführung eines Verfahrens zur Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7

Verkäufe von städtischen Flächen, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Aufenthaltsmöglichkeiten für Bürger*innen ermöglichen und Infrastruktur verbessern - Bürger*innenfreundliche Weiterentwicklung des Nikolaus-Knopp-Platzes, Anfrage der CDU-Fraktion

9

Baumpflanzung in Feldanpflanzung von drei Mammutbäumen im Feldmühlepark, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Wie steht es um die Planungen Am Heerdter Krankenhaus?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Baulicher Verfall ist keine Option - Künftige Nutzung des alten Comenius-Gymnasiums?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Öffnung aller Einbahnstraßen für Radfahrer:innen nach geänderter Straßenverkehrsordnung, Anfrage der Bezirksvertreterin Astrid Wiesendorf

13

Versorgung und Unterbringung ukrainischer Geflüchteter, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

E-Scooter im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Förderung Solarenergie in Gebieten mit Erhaltungssatzungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Einlassung einer Gedenkplatte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2022 (Liste B)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Erneuerung der Beschallungsanlage in der Friedhofskapelle Heerdt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Erstellen eines übergreifenden Planungskonzeptes für die Luegallee und den Belsenplatz, überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Baugebiet Oberlöricker Straße - Chancen für innovative Stadtentwicklung nutzen, überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Trinkbrunnen auf dem Nikolaus-Knopp-Platz installieren, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Vorstellung der Planungen zum Umbau am Heerdterhof-Garten vorstellen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Längere Grünphase der Fußgängerampel an der Oberkasseler Brücke, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

24

Ein Stadtwald für das Linksrheinische, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25

Luegallee 2.0 - Ein Konzept für die Zukunft, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26

Zwei Mülleimer für den Parkplatz Krefelder Straße, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Mehr Verkehrssicherheit am Bahnübergang vom Nikolaus-Knopp-Platz, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

28

Nikolaus-Knopp-Platz - Verkehrslenkung und Verkehrsberuhigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Endlich eine Sitzbank an der Bushaltestelle Barbarossaplatz ermöglichen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Drei Linden an der alten Dorfschule in Alt-Lörick als Naturdenkmäler ausweisen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Folgen aufgrund des Wegfalls des "Grünen Pfeils" im Kreuzungsbereich Nikolaus-Knopp-Platz Richtung Schiessstraße, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Gibt es Möglichkeiten, dass das Verteillager an der Luegallee 5 unterbunden bzw. reguliert werden könnte?, Anfrage der

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.03.2022

Details

Ende
17:48 Uhr

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