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Rat

Mittwoch, 29. April 2015 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (45)

1

Niederschrift

2

Nebentätigkeiten OB

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Zuwendungen 2014

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Bericht zur Umsetzung des HSP zum 15.04.2015

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Jahresabschluss 2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

48. Nachtrag zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Vertretung der Stadt in Organen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9.1

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Vertretung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

11

Erfahrungsbericht über die Sperrzeitverordnung für Schank- und Speisewirtschaften

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Parkraumbewirtschaftung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13.1

Parkraumbewirtschaftung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

13.2

Parkraumbewirtschaftung in den Innenstadtbereichen und den Bereichen außerhalb der Innenstädte

Ergebnis: Ohne Abstimmung

13.3

Parkraumbewirtschaftung in den Innenstadtbereichen und den Bereichen außerhalb der Innenstädte

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

14

Inangriffnahme der Qualifizierung der Sportanlage Schlachthofstraße

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Inangriffnahme der Erneuerung der Sportanlage Radrennbahn

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

HOME+

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Verlängerung der Leistungsvereinbarungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Schiedsamtswahl West/2

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

20

Berufung eines weiteren sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

21

BP 705/N Verbindung Krichelstraße/Abteistraße

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

22

Festlegung der Innenstadt Rheydt als Soziale Stadt Gebiet gemäß § 171 e (3) BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Bebauungsplan Nr. 765/N - Stadtbezirk Nord - Alexander-Scharff-Straße, Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

Bebauungsplan Nr. 743/N - Stadtbezirk Nord - Gladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Städtisches Schallschutzfensterprogramm

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

26

Veröffentlichung der Baumfällliste auf der Homepage der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

27

Ausgleich Entlohnungsunterschied Jobcenter

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

28

Namensgebung Gebäude Blücherstraße 6

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Umbesetzungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30.1

Bestellung in den ASGS

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

31

Mitgliedschaft bei der NRW-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

Anfragen und Mitteilungen

32.1

Anfrage von RH Dr. Wolkowski (Bündnis 90/Die Grünen) zu einem Bericht über das Ratsinformationssystem

32.2

Anfrage von RH Gutowski (Die Praten-PARTEI) zur Verteilung einer Bewerberliste

32.3

Anfrage von RF Finger (FDP) zur Sanierung des Hauses Erholung

32.4

Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zur Besteuerung

32.5

Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zu einer Großkonzertveranstaltung in ehemaligen JHQ

32.6

Anfrage von RH Schultz (Die LINKE) zum Blickpunkt Stadt

32.7

Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners zur Durchsuchung der Geschäftsräume bei der GWSG

32.8

Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners zu Demonstrationen am 1. Mai 2015

Gremien

Details

Ende
18:15 Uhr

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