Kreistag
Donnerstag, 30. Juni 2016 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal
Tagesordnung (30)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Wahlen für Ausschüsse und Gremien; Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Krefeld
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschlag der FDP-Kreistagsfraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Besetzung des Vorstands der Fischereigenossenschaft Schwalm
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Kreis Viersen mbH
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungen in verschiedenen Gremien aufgrund des Amtsantritts der Dezernentin Frau Katarina Esser
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschläge der SPD-Kreistagsfraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Veräußerung der RWE-Aktien im Besitz des Kreises Viersen und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Viersen mbH
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Gründung einer Entwicklungsgesellschaft Energie und Gewerbepark Elmpt mbH (EGE)
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)
Durchführung von förmlichen Vergabeverfahren für kreisangehörige Kommunen sowie deren kommunalen Beteiligungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen über die Bearbeitung von Rechtsangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Frauenförderplan für die Kreisverwaltung Viersen 2016 - Bericht und Fortschreibung -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Einrichtung einer dauerhaften Dependance des Weiterbildungskollegs - Abendgymnasium - des Kreises Viersen am Standort des Weiterbildungskollegs - Abendrealschule - der Stadt Mönchengladbach zum 01.08.2016 sowie Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Modalitäten Namensänderung des Weiterbildungskollegs des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kommunale Pflegeplanung - Jahresbericht 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Teilbericht der Sozialplanung - Hilfen zur stationären Pflege
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschwerde nach § 21 Kreisordnung NRW; Schaffung von Wohnraum für Asylsuchende in Willich (Niersweg/Mutschenweg) im Landschaftsschutzgebiet „Niersniederung“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Stellungnahme des Kreises Viersen zum Antrag der Flughafen Düsseldorf GmbH auf Erteilung eines Planfeststellungsbeschlusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Jahresabschluss 2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Gesamtabschluss 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erneute Bestellung von Herrn Klaus Thomas Riedel zum ehrenamtlichen Kreisbrandmeister des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neufassung des Rettungsdienstbedarfsplanes für den Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung der Satzungen des Kreises Viersen vom 26.03.2010 über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Aufstellungsbeschluss zur 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Kreis Viersen; Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV-Finanzierung / Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Gründung des Zweckverbandes „Bioabfallverband Niederrhein (BAVN)“
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts 2015 des Abfallbetriebes des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.06.2016
Gremien
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
- Adresse
- Rathausmarkt 2
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