Stadtrat
Donnerstag, 13. Dezember 2018 um 17:30 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt
Tagesordnung (38)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Bericht des Bürgermeisters
Tagesordnungspunkt
Tagesordnungspunkt
9. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
2. Änderung der Satzung 'Sportförderrichtlinien der Stadt Ochtrup'
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2019 hier: Anträge der Fraktionen u.a. und Änderungen zum eingebrachten Entwurf
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2017
Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
Festlegung der Schulgrößen für Schulen der Sekundarstufe I
Benennung einer Straße im Baugebiet östlich des Buschlandweges
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 L 'Nordöstliche Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebietes Am Langenhorster Bahnhof' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 83 'Baugebiet zwischen Gronauer Straße und Mohnstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 L 'Gewerbe- und Industriegebiet Am Langenhorster Bahnhof' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
Bebauungsplan Nr. 81 b 'Baugebiet östlich des Buschlandweges' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 'Baugebiet Altstadt' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung für das Stadtgebiet hier: Beschlussfassung
Widmung der Vechtestraße
Widmung des Stichweges der Eichendorffallee bei Hausnummer 44
Ausbau von Stadtstraßen, die nach dem BauGB/KAG noch zu veranlagen sind a) Weg zwischen Weilautstraße und Professor-Katerkamp-Straße (Parallel zur Erich-Kästner-Straße und Kardinal-von-Galen-Straße) b) Eichendorffallee - 2. BA, Teil 1 (Brücke Farbbach - vor BG Mörikestr.) c) Eichendorffallee - 2. BA, Teil 2 (BG Mörikestr. - Weidkamp)
Ausbau von Stadtstraßen in 2019 a) Lautstraße b) Langenhorster Weg (1. BA, östl. An den Wiesen mit Stichstr. Buschlandweg)
Ausbau eines Teilstückes der Straße An den Wiesen
Hochwasserschutz Langenhorst/Welbergen hier: Sachstandsbericht und Beschlussfassung über die alternative Variante 'Umgehungsgerinne'
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser-, Bergfreibad und der Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2019
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2017
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes zum 31.12.2017
Anträge und Anfragen
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Verzicht auf die Übersendung von Niederschriften in Papierform
Gestaltungssatzung hier: Außengastronomie Kirchplatz
Bauarbeiten Kreisverkehr Stadthalle
Ausbau von Stadtstraßen hier: Lautstraße
Ausbau von Stadtstraßen hier: Spinnereistraße
Rahmenvereinbarung zum Projekt 'Triangel'
Hochspannungsfreileitung der Fa. Amprion GmbH
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.02.2019 · 717.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:30 Uhr
- Adresse
- Oster 238
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