Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (44)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 3.11.2026 (1)

3. 2.1

   Wechsel eines Ratsmandates

4. 2.1.1

   Wechsel eines Ratsmandates; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust

5. 2.1.2

   Wechsel eines Ratsmandates; Verpflichtung des neuen Ratsmitglieds gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG

6. 3

   Besetzung von Gremien

7. 3.1

   Besetzung von Gremien: Hinzugewählte in Ausschüssen des Rates

8. 3.2

   Besetzung von Gremien - Aufsichtsrat Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH

9. 3.3

   Besetzung des Umlegungsausschusses

10. 3.4

    Besetzung von Gremien; Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes der OPG mbH (Osnabrücker Parkstätten- Betriebsgesellschaft mbH)

11. 3.5

    Besetzung von Gremien; Neubesetzung nach Mandatswechsel

12. 4

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

13. 4.1

    Sofortige Sicherung der laufenden Geldleistungen für Kindertagespflegepersonen - Antrag AfD-Fraktion

14. 4.2

    Unterstützung der medizinischen Straßenambulanz für wohnungslose Menschen in Osnabrück - Antrag AfD-Fraktion

15. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

16. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

17. 5.1.1

    Entgegenahme von Spenden im FB Bildung, Schule und Sport

18. 5.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien

19. 5.1.3

    Entgegennahme von Spenden ab 100 € im Referat Nachhaltige Stadtentwicklung

20. 5.2

    Projektkostenzuschuss an die OBG GmbH zur Finanzierung zusätzlicher Investitionen in die Kälte- und Wärmeversorgung der OsnabrückHalle

21. 5.3

    Sitzungstermine 2027

22. 5.4

    Kapitalverstärkung Ringlokschuppen Osnabrück GmbH (RiLo)

23. 5.5

    Kulturförderung der Stadt Osnabrück – Aktualisierung der Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben (redaktionelle Änderung zu VO/2026/5584-01)

24. 5.6

    Weisung an die Vollmachtausübende der Stadt Osnabrück in der Gesellschafterversammlung der SWO Mobil GmbH; hier: ÖPNV Tarifmaßnahme zum 01.01.2027

25. 5.7

    Benennung der Mitglieder für den Migrationsbeirat

26. 5.8

    Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht für die Amtszeit vom 27. April 2027 bis zum 26. April 2032

27. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Moormann

28. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

29. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatterin Frau Bürgermeisterin Dr. Häs

30. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Klekamp

31. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

32. 10.1

    Umgestaltung Unfallschwerpunkt Knotenpunkt Süsterstraße/Johannistorwall/Laischaftsstraße/Schlosswall

33. 10.2

    Unbenannter Weg Nr. 1076, Einziehung

34. 10.3

    Hannoversche Straße - Protektion Radfahrstreifen

35. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Dr. Thiele

36. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker Servicebetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

37. 12.1

    Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag "Sanierung von Oberflächenbefestigungen im Rahmen der betrieblichen Straßenunterhaltung" für das Jahr 2027

38. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Bieritz

39. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sohn

40. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Herr Klekamp

41. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Spohn

42. 17

    Beantwortung von Anfragen

43. 18

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

44. 18.1

    Schlussabrechnung der Sonderfinanzhilfen zur Finanzierung des 9-Euro-Tickets nach § 8 Regionalisierungsgesetz (RegG) im Jahr 2022; Prüfung von Rechtsmitteln