Rat
Donnerstag, 16. Dezember 2010 um 09:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (65)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht zum Eurovision Song Contest 2011
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertreter/innen des Oberbürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kämmererliste 2009
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kämmererliste - Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Amt 16 Jahresabschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Amt 16 - Wirtschaftsplan 2011
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2009 und Lagebericht 2009 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2011
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwassersatzung) vom
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Abfall für 2011
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Benzin-, Öl- und Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffent
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufestsetzung der Gebührentarife zur Gebührensatzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
VRR- Finanzierungsübertrag ab dem Jahr 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Etatberatung 2011
Haushaltssatzung 2011
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung 2011
1. VVZ 2011
Stellenplan und Stellenübersichten 2011
Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung für das Stadtarchiv der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Oberflächenerneuerung Düsseldorfer Altstadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus, Neubildung des Kuratoriums
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fairtrade-Stadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erg.Antrag Die Linke: "Fairtrade-Stadt" Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlusskontrolle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung Jugendamt (Neufassung)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entlastungsstraße Derendorf - Norderweiterung -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau Rheindüker, Lohauser Deich - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brinckmannstr. 5, Umbau Kantine TVG II - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Masterplan Energieeffiziente Straßenbeleuchtung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Bü90/Grü: Masterplan Energieeffiziente Straßenbeleuchtung 2010 - 2015
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
EA SPD: Energieeffizienten Straßenbeleuchtung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA CDU + FDP: Masterplan Energieeffiziente Straßenbeleuchtung 2010 - 2015
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen in Düsseldorf"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Glasverbot anlässlich des Straßenkarnevals 2011
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schulentwicklungsplan
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schulentwicklungsplan – Maßnahmeplanung Hauptschulen und Unterbringung der Abendrealschule –
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ILD; öffentl.-rechtl. Vereinbarung mit Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung des Bildungsganges "Fachschule für Ernährung und Hauswirtschaft -Fachrichtung Hotel und
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbüchereien Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinien zur Förderung von Integrationsmaßnahmen der Migrantenselbstorganisationen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl eines Schulausschussmitgliedes in das Kuratorium der Volkshochschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitglieder Riehl-Kolleg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschussumbesetzungen (beratend)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung 60er
Gen. 60er: Neuorganisation der Durchführung des Sozialgesetzbuches Zweites Buch (SGB II)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung 60er: Erweiterung der KiTa Angeraue in Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
Plan Nr. 5777/058-Gaußstr.-Veränderungssperre
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FNP-Ä Nr. 141 - Elbsee
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
BPl 5579/061-Hochhaus Mercedesstr-Stell.;Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
BPl 5487/008-Wacholderstr.-Stellungnahmen; Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ITKR-Bestellung von Mitgliedern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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