Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.05.2011

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.05.2011

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Endgültige Auflösung der Grundschule Möllbergen hier: Antrag der Schulkonferenz vom 06.04.2011

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Stadtsparkasse Porta Westfalica A) Feststellung des Jahresabschlusses 2010 B) Verwendung des Jahresüberschusses 2010 C) Entlastung der Organe

Ergebnis: Einstimmig

Wirtschaftsplan 2011

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 13 Gegenstimmen

Haushaltssatzung 2011 und Haushaltssicherungskonzept a)Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2011 b)Beschluss zum Haushaltssicherungskonzept c)Prioritätenliste der städtischen Investitionen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 16 Gegenstimmen

Erlass der 4. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung des Durchführungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 7 "Im Horn", Teilfläche B, 2. Bauabschnitt

Ergebnis: Einstimmig

13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Vertrag Kalkofen Nammen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Restrukturierung des Badezentrums Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage

Anträge und Anfragen

Antrag auf Umrüstung der Straßenbeleuchtung im gesamten Stadtbereich in solarbetriebene Anlagen

Anfrage zu Datenschutzrichtlinien zur Veröffentlichung von Luftbildern

Antrag des Rates der Stadt Porta Westfalica an die Bundesregierung

Organisationsuntersuchung der Gemeindeprüfungsanstalt

Beschwerden von Anliegern der Kaiserstraße

Großbrand Fa. Tönsmeier

Internetdarstellungen

Katzenschutzverordnung

Defekte Straßenlaterne im Bereich der Hoppenstraße

Zuwegung Rosemeiers Brink auf den Kirchsiek

Beleuchtung an der Straße Bakenweg

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.05.2011

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.05.2011

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Abschluss eines Grundstückkaufvertrages im Stadtteil Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Vereinbarung über den Tausch von Grundstücken im Ortsteil Neesen sowie Herstellung einer Erschließungsstraße

Ergebnis: Einstimmig

Erschließungsvertrag zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Auf der Bult" in Porta Westfalica-Neesen

Ergebnis: Einstimmig

Restrukturierung der Badezentrums Porta Westfalica

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG