Hauptausschuss und Ältestenrat
Donnerstag, 15. Juni 2023 um 13:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Westfalenhallen, Halle 2
Tagesordnung (112)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 18. Sitzung am 11.05.2023
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung am 11.05.2023
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichMitgliedschaften des Kulturbüros Dortmund im Artothekenverband Deutschland e. V., beim Frauenkulturbüro NRW und dem Deutschen Jugendherbergswerk
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichVeloroute 1 – Eving – Anpassung der Trassenführung | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 11.05.23 (TOP 3.1) vor.
Veloroute 9 – Huckarde/Mengede – Anpassung der Trassenführung
Masterplan Einzelhandel 2021 - Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden | Die Unterlagen wurden per Sonderversand verschickt.
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Hörde 2030+
Berücksichtigung eines Klimafaktors bei städtischen Bauvergaben | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 11.05.22 (TOP 3.8) vor.
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhrhier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der dritten Beteiligung gem. § 9 Abs. 3 ROG
Ergebnisse der Umgebungslärmkartierung
- abgesetzt - Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2023 - Hier: Vorschlag zur Umsetzung der beschlossenen Förderungen mit Bezug zu Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Energiesparservice des Caritasverbandes Dortmund e.V.
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
IGA 2027 – Umsetzung der Maßnahmen „Bahnbetriebswerk Mooskamp – Gleissanierung und Gleisbegrünung sowie Sanierungsmaßnahmen befestigter Flächen
Neubau des Brückenbauwerks "Haldensprung" im Rahmen der IGA 2027, Baubeschluss
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht
Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung eines Wohngebietes im Rahmen des Hu 144, Am Rahmer Wald;hier: 2. Ausbaustufe
Erneuerung des Tunnels „Ardeystraße“ BW-Nr.882; Änderung des Bauverfahrens, des Bauablaufs und des Bauzeitenplans
Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2022
Geh- und Radwegbrücke in der Verlängerung der Chemnitzer Straße über die B 1 (BW Nr. 1288)
Sanierung der Bundesstraße 1 (B1) von der Brücke B236 bis zur Semerteichstraße
Nachtrag: 14.06.2023 Sanierung der Bundesstraße 1 (B1) von der Brücke B236 bis zur Semerteichstraße; Ergänzung zur Frage im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (AFBL) am 09.06.2023
Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich (DS: 25869-22), hier: Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme
Nachtrag: 14.06.2023 Bau der Straßenüberführung (SÜ) Hildastraße im Bereich des Bebauungsplanes InN219
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichZentrum für Ethnische Ökonomie (ZEÖ): 2. Sachstandsbericht
Gesellschaftsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGesellschaftsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGeschäftsbericht 2022 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Bürgschaften
Nicht-öffentlichSondervermögen Verpachtung Technologiezentrum Dortmund - Hier: Entwicklung ehem. Gelände „Grundbesitz Kanalstraße GmbH“ als Industriecampus
Sondervermögen
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2022
Beteiligung
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung zum 31.12.2022 - Änderungsantrag
Förderungen
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten | Die Vorlage lag zur Sitzung am 15.12.22 (TOP 4.14) vor.
Nicht-öffentlichBetrauung und Wirtschaftsplan
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichBeitritt der Stadt Dortmund zur Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheitskioske NRW (LAG GK NRW)
Geschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichDigitalisierung
Nicht-öffentlichAnpassung einer Richtlinie
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichRettungsdienst Dortmund
Nicht-öffentlichKommissionsbesetzung
Nicht-öffentlichVergabe einer Dienstleistung | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 11.05.23 (TOP 5.3) vor.
Nicht-öffentlich- abgesetzt - Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlich- abgesetzt - Ehrung
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichSport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Mietvertrag
Nicht-öffentlichÜbertragung der Grundstücksfläche und des Gebäudes „Westbad“ von den Sport- und Freizeitbetrieben Dortmund (SFB) in den Kernhaushalt der Stadt Dortmund
Bebauung - Vertragsangelegenheiten
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan des Theater Dortmund 2023/24 für die Zeit 01.08.2023 bis 31.07.2024
Rahmenvertrag | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 11.05.202 (TIO 6.9) vor.
Nicht-öffentlichRahmenvertrag
Nicht-öffentlichErgebnisse der Machbarkeitsstudie zur Sanierung/Neubau Schauspielhaus
Erneuerung des Langnesespielplatzes im Westfalenpark
Erneuerung der Freianlagen am Zentralplatz im Westfalenpark
Freibad Stockheide: Bundesförderung 2023 - 2027 - Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK 2022); Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils
Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 11.05.23 (TOP 6.3) vor.
Schule
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Nicht-öffentlichFortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2028/29 (Grundschulen) bzw. 2029/30 (weiterführende Schulen)
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2023/24 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Einrichtung eines neuen Bildungsgangs "Gestalter*in für immersive Medien" am Robert-Bosch Berufskolleg (RB BK) zum Schuljahr 2023/24
Kinder, Jugend und Familie
Angelegenheiten des Ältestenrates
Nicht-öffentlichFörderung der Angebote der freien Träger in den Bestandseinrichtungen zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz
Übernahme des gesetzlichen Trägeranteils für die Weiterführung der beiden Kindertageseinrichtungen “Kita Huckarde, Rahmer Str. 132“ und „Kita Muku, Oskarweg 50“ durch den Träger „Ruhr-Familienbildungszentrum e.V.“ (RuFa e.V.).
Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege zum 01.08.2023
Ergänzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege zum 01.08.2023
Neuausrichtung des städt. Investorenmodells zum Ausbau von Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) in Dortmund und Ausschreibung von TEK Grundstücken
Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten zum 01.08.2023
Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Dortmunder Kinderkommission - Berufung der stellvertretenden ständigen Mitglieder
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Jahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2022
Dortmunder Hafen AG: Satzungsänderung
Beitritt in die Rahmenvertragsinitiative des Landes NRW
- abgesetzt - Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 23.03.23 (TOP 9.6) vor.
- abgesetzt - Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") - Ergänzung der Anlage 2 zur Vorlage | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 23.03.23 (TOP 9.6.1) vor.
Revierpark Wischlingen GmbH – Beschlussfassung zur Fortsetzung der Gesellschaft
Nachtrag: 07.06.2023 Revierpark Wischlingen GmbH – Beschlussfassung zur Fortsetzung der Gesellschafthier: Information über den Beschluss des Verwaltungsrates der Revierpark Wischlingen GmbH vom 26.04.2023
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter*innen der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr - hier: Wahl eines neuen Stellvertreters für den Oberbürgermeister
Mayors Summit Against Antisemitism
Nachtrag: 13.06.2023 Mayors Summit Against Antisemitism
Maßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung beim Kommunalen Ordnungsdienst zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Dortmunder Stadtgebiet
Digitalisierung von Ausländerakten
Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell zur Förderung der Anerkennungskultur
Nachtrag: 07.06.2023 Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
- unbesetzt -
Nachtrag: 07.06.2023 Nachberufungen für das Kuratorium der Martin-Schmeißer-Stiftung
Anfragen
Gremien
Details
- Ende
- 13:08 Uhr
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