Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 17. September 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (106)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 18.06.2024 (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 18.06.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichBiodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund -lag bereits zur Sitzung am 18.06.2024 vor-
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems metropolradruhr in Dortmund
Nicht-öffentlichNachtrag: 17.09.2024 +TV: Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems metropolradruhr, hier: ZE-Antag (B'90/Die Grünen)
Nicht-öffentlichAusbau der Hellerstraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" (SVTZ) - hier: Kauf eines Grundstücks
Nicht-öffentlichStellungnahme der Stadt Dortmund zur Nahverkehrsplanfortschreibung Kreis Unna 2024 – Formelles Beteiligungsverfahren
Ergebnis: einstimmig empfohlen
ÖPNV-Bedarfsplan 2024 des Landes Nordrhein-Westfalen – Anmeldungen von Infrastrukturmaßnahmen durch die Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Beabsichtigte Direktvergabe der Betriebsleistungen des H-Bahn-Systems an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21)Hier: Widerruf der Aufgabendelegation gemäß § 21 Abs. 4 der Zweckverbandssatzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZV VRR) unt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Finanzbedarfe im Budget des Verkehrswendebüros in den Haushaltsjahren 2025 ff.
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Neubau Junge Bühne durch das Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund (SV GVVF)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027, Sachstand 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrszählungen am Wallring und in der Innenstadt sowie Entwicklung der Gesamtverkehrsmengen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Regelwidrig abgestellte E-Roller auf öffentlichen Flächen, hier Stellungnahme der Verwaltung (Zur Anfrage BPN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
E-Scooter Abstellplan für Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Westfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerung Grüner Ring Westfalenhütte, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer Fahrradstraße (Veloroute 5- Hörde: Teilstück 12), hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfauftrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung Rat: Sanierung Freibad Hardenberg (Antrag CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung Rat: Masterplan Denglisch (Antrag Die FRAKTION Die PARTEI)
Ergebnis: vertagt
Kulturgarten, hier: Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.09.2024 +TV: Kulturgarten, hier: ZE-Antrag (SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtgrün, hier: Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.09.2024 +TV: Stadtgrün, hier: Prüfauftrag (SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dialogdisplays, hier: Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.09.2024 +TV: Dialogdisplays, hier: Bitte um SN (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Historische Stadtbahn, hier: Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffnungszeiten der Toiletten an Stadtbahn-Bahnhöfen, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.09.2024 +TV: Öffnungszeiten der Toiletten an Stadtbahn-Bahnhöfen, hier: ZE-Antrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 11.09.2024 +NV: Stadtbahnunfälle, hier: Bitte um SN (FDP/BL)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Nicht-öffentlichKlimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden
Ergebnis: vertagt
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW - Rheinische Straße 173 (ehem. Versorgungsamt)
Nicht-öffentlichUmbau der ehemaligen Seniorenbegegnungsstätte im Gebäude der Geschwister-Scholl-Gesamtschule zu zwei naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vergabeverfahren „laufende Unterhaltsreinigung in städtischen Gebäuden"
Nicht-öffentlichNachtrag: 13.09.2024 + TV: Vergabeverfahren „laufende Unterhaltsreinigung in städtischen Gebäuden"... hier: Ergänzung zur Vorlage
Nicht-öffentlichSchulkomplex Winkelriedweg, Tremonia Förderschule: Sanierung Fenster, Sonnenschutz, Fassade
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Arbeitnehmerüberlassung zur Durchführung von Gebäudereinigungsarbeiten
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Nicht-öffentlichPilotprojekt zur Beschleunigung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr via Road-Side-Units, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Interimsbeauftragung Straßenbeleuchtung bis zur Umsetzung der Neuvergabe des Straßenbeleuchtungsvertrages 2025
Nicht-öffentlichStadtbahnlinie U47: Energiecampus / Gleiskreuz Nette - Planungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aufhebung eines Straßennamens in Dortmund Innenstadt-West
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung von drei Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Lütgendortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung von neun Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Aplerbeck
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung von sechs Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Huckarde
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung von zwei Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung von zwei Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der Lichtsignalanlage 2332 im Stadtbezirk Hörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung von zwei Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Scharnhorst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung von zwei Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Eving
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fußgängerüberweg Arminiusstraße (Höhe Gutenberg-Grundschule / Helmutstraße)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vollständige Barrierefreiheit der Bahnhöfe an der Stadtbahnlinie U42; 1. Bauabschnitt Teil A, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
30 km/h auf der Brambauerstraße zwischen Haltestelle Oetringhauser Straße und Kreisverkehr Brechten (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzungsstand Arbeitsplan Tiefbauamt 2024, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.09.2024 +TV: Umsetzungsstand JAP Tiefbauamt 2024, BItte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenschäden Lütgendortmunder Hellweg, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spiegel auf der Bushaltestelle Sölder Straße bei Lidl in Fahrtrichtung Lichtendorf - Antrag SPD-Fraktion, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückbau von Umlaufschranken, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrbahnerneuerung Märkische Straße, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtparken an Ladepunkten für Elektrofahrzeuge, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausnahmeregelung beim Parken für Pflegedienste, Physiotherapeuten usw., hier: Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausnahmeregelung beim Parken für Pflegedienste, Physiotherapeuten usw., hier: ZE-Antrag (DIE LINKE+)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Versenkbare Poller, hier: Bitte um Stellungnahme (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anschluss Kronprinzenviertel, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.09.2024 +NV: Anschluss Kronprinzenviertel, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radabstellplätze Strobelallee, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.09.2024 +NV: Radabstellplätze Strobelallee, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parksituation bei BVB-Spielen, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.09.2024 +NV: Parksituation bei BVB-Spielen, hier: Prüfauftrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
LKW Durchfahrtsverbot auf der Holthauser Straße (Antrag SPD-Fraktion), hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.09.2024 +NV: Anregung bzgl. Fahrradwegenetz durch Dortmund-Sölde und Tempobegrenzung auf 30 km/h für die gesamte Sölder Straße, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.09.2024 +NV: Baufortschrittsbericht Radverkehr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichFriedhöfe Dortmund - 2. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Nicht-öffentlichAbwasserbeseitigungskonzept 2025 - 2030 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Rahmenverträge Baugrundgutachten 2025ff.
Nicht-öffentlichEvaluation des 2023 aufgelegten Förderfonds zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasser und Überflutungen bei privaten Wohnimmobilien
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Zweiter Quartalsbericht 2024 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wasserhaushaltsbilanz, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hochwasserschutz, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bedarfskarte Starkregen, hier: Mündliche Berichterstattung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Grünflächenamtes
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichGießpaten, hier: ZE-Antrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anfragen -nicht besetzt-
Anfragen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Informationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz