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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 30. August 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (34)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einführung eines neuen Ratsmitglieds

  3. 3

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  4. 4

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  6. 6

    Besetzung der Ausschüsse des Rates

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 7

    Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Gremienbesetzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Besetzung von Kommissionen, Beiräte, usw.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Bebauungsplan I/56 "Bicherouxstraße", 1. Änderung hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Neuaufstellung des Regionalplans hier: Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 11

    Städtisches Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Abs. 1 KAG NRW Hier: Aktualisierung des Konzeptes und Regelung der Bürgerbeteiligung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 12

    Straßenbenennung - Baugebiet II/65-B "Kämpchenstraße - Teil B"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Straßenbenennung - Wohngebiet Raderfeld Bebauungsplan I/57 "Kindergarten Herz Jesu"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 14

    Straßenumbennung Agnes-Miegel-Straße; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 01.06.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 116a GO NRW zum 31.12.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Finanzprognosebericht für das Haushaltsjahr 2022 zum Stichtag 30.06.2022

    zur Kenntnis genommen
  17. 17

    Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Herzogenrath-Mitte und Herzogenrath-Merkstein

    verwiesen
  18. 18

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Herzogenrath 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Starkregenereignis Juli 2021 Hier: Wiederaufbauplan und Beantragung von Fördermitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Burg Rodehier: vorzeitige Freigabe der Haushaltsmittel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Soziale Betreuung in der Umgebung des Bahnhofs Herzogenrath und am Herzogenrather Weiher;Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2021 (Eingang 21.09.2021)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2021/484-E01: Soziale Betreuung in der Umgebung des Bahnhofs Herzogenrath und am Herzogenrather Weiher; Anfrage der Fraktion BÜNDNIS …
  22. 22

    Durchführung eines Workshops für Einwohnerinnen und Einwohner

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 23

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen
  24. 24

    Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Erweiterungsbau der Gesamtschule Pestalozzistraßehier: Zustimmung zur Leistung erheblicher außerplanmäßiger investiver Auszahlungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 25.1

    Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte Maßnahme 1.15 Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße hier: Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 25.2

    Wahl eines Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie; hier: Beendigung des aktuellen Bewerbungsverfahrens und Neuausschreibung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 25.3

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen zum Burgfest 2022 in Herzogenrath-Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 25.4

    Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636520 "Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft sowie Tagespflege"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 26

    Informationen und Anfragen

  31. 27

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  32. 28

    regio iT: Verkauf von Anteilen an der vote iT GmbH an die Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern aöR (AKDB)

    nicht öffentlich

  33. 29

    Gründung einer enwor-Netzgesellschaft und Verpachtung der Strom- und Gasnetze an die enwor-Netzgesellschaft

    nicht öffentlich

  34. 30

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:52 Uhr

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