Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 30. August 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (34)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einführung eines neuen Ratsmitglieds
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3
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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4
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen - 6
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7
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Gremienbesetzung
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Besetzung von Kommissionen, Beiräte, usw.
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Bebauungsplan I/56 "Bicherouxstraße", 1. Änderung hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Neuaufstellung des Regionalplans hier: Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit
beschlossengeändert beschlossen
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11
Städtisches Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Abs. 1 KAG NRW Hier: Aktualisierung des Konzeptes und Regelung der Bürgerbeteiligung
beschlossengeändert beschlossen
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12
Straßenbenennung - Baugebiet II/65-B "Kämpchenstraße - Teil B"
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Straßenbenennung - Wohngebiet Raderfeld Bebauungsplan I/57 "Kindergarten Herz Jesu"
beschlossengeändert beschlossen
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14
Straßenumbennung Agnes-Miegel-Straße; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 01.06.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 116a GO NRW zum 31.12.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Finanzprognosebericht für das Haushaltsjahr 2022 zum Stichtag 30.06.2022
zur Kenntnis genommen -
17
Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Herzogenrath-Mitte und Herzogenrath-Merkstein
verwiesen -
18
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Herzogenrath 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Starkregenereignis Juli 2021 Hier: Wiederaufbauplan und Beantragung von Fördermitteln
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Burg Rodehier: vorzeitige Freigabe der Haushaltsmittel
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Soziale Betreuung in der Umgebung des Bahnhofs Herzogenrath und am Herzogenrather Weiher;Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2021 (Eingang 21.09.2021)
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2021/484-E01: Soziale Betreuung in der Umgebung des Bahnhofs Herzogenrath und am Herzogenrather Weiher; Anfrage der Fraktion BÜNDNIS …
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22
Durchführung eines Workshops für Einwohnerinnen und Einwohner
beschlossengeändert beschlossen
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23
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten Quartal 2022
zur Kenntnis genommen -
24
Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Erweiterungsbau der Gesamtschule Pestalozzistraßehier: Zustimmung zur Leistung erheblicher außerplanmäßiger investiver Auszahlungen
beschlossenungeändert beschlossen
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25
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
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25.1
Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte Maßnahme 1.15 Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße hier: Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen
beschlossenungeändert beschlossen
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25.2
Wahl eines Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie; hier: Beendigung des aktuellen Bewerbungsverfahrens und Neuausschreibung
beschlossenungeändert beschlossen
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25.3
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen zum Burgfest 2022 in Herzogenrath-Mitte
beschlossenungeändert beschlossen
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25.4
Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636520 "Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft sowie Tagespflege"
beschlossenungeändert beschlossen
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26
Informationen und Anfragen
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27
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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28
regio iT: Verkauf von Anteilen an der vote iT GmbH an die Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern aöR (AKDB)
nicht öffentlich
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29
Gründung einer enwor-Netzgesellschaft und Verpachtung der Strom- und Gasnetze an die enwor-Netzgesellschaft
nicht öffentlich
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30
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:52 Uhr
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