Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.06.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 07.06.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Haushaltsführung 2023 Prognosebericht II. Quartal 2023

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW") hier: Abschließende Beratung über die Verwendung der Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Verschoben in den nächsten HFA am 09.11.2023.

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Porta-Bad hier: Sanierungskonzept im Zusammenhang mit dem Förderprogramm des Bundes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Baumaßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Räume am Teilstandort Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim Hier: Vorstellung der Planung für den Neubau der Sporthalle (mit Räumen für den Ganztag) am Hauptstandort Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Grundschule Hausberge Hier: Vorstellung der veränderten Planung zur Sanierung des Gebäudesteiles B

Ergebnis: Einstimmig

Karl-Krüger-Halle hier: Erneuerung des Hallenbodens

Ergebnis: Einstimmig

Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung und die Einführung eines “Digitalen Zwillings“ für die Stadt Porta Westfalica.

Ergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme

Planung der kommunalen Ladeinfrastruktur für die Stadt Porta Westfalica.

Erstellung eines Klimaanpassungskonzepts

Ergebnis: Abgelehnt bei 7 Ja- und 10 Nein-Stimmen

Stellenbedarfe 2024

Ergebnis: Verschoben in die Haushaltsberatungen

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Einwegkunststofffondsgesetz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Abriss des Lindenhauses Anfrage der FDP-Fraktion

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.06.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.06.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Kooperationsvereinbarung zur Durchführung der Beratung und Begleitung von Flüchtlingen und Migranten in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Verschiebung in den Rat.

Erfolgte Vergaben über 25.000 Euro im Bereich Fuhrpark

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Erfolgte Vergaben über 25.000 Euro im Bereich Digitalisierung

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: Verschoben in die Haushaltsberatungen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG